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CDU-News

Marcel Schmidt am 30.04.2019

Kai Seefried, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, sieht den Rücktritt von Oberbürgermeister Stefan Schostok als Chance für die Landeshauptstadt:

„Der Rücktritt von Oberbürgermeister Schostok ist ein Befreiungsschlag für Hannover. Unser Blick gilt jetzt der politischen Zukunft der Landeshauptstadt. Hannover hat es verdient, verantwortungsvoll und zukunftsorientiert regiert zu werden. Es muss jetzt darum gehen, die Versäumnisse der vergangen Jahre auszuräumen. Dies kann nur mit der CDU gelingen!“

Der Beitrag Seefried: Schostoks Rücktritt ist ein Befreiungsschlag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 30.04.2019

„Wohlstand ist nicht selbstverständlich“, schreibt die CDU auf einem Wahlplakat zur Europawahl. Deshalb setzt die Union für sichere Arbeitsplätze auf gute Rahmenbedingungen und eine starke Wirtschaft. Mit Erfolg: Die deutsche Wirtschaft schafft immer mehr neue Jobs. Davon profitieren Arbeitsuchende durch gute Chancen, Arbeitnehmer durch bessere Löhne und Rentner durch steigende Renten.

„Wohlstand ist nicht selbstverständlich“, schreibt die CDU auf einem Wahlplakat zur Europawahl. Deshalb setzt die Union für sichere Arbeitsplätze auf gute Rahmenbedingungen und eine starke Wirtschaft. Mit Erfolg: Die deutsche Wirtschaft schafft immer mehr neue Jobs. Davon profitieren Arbeitsuchende durch gute Chancen, Arbeitnehmer durch bessere Löhne und Rentner durch steigende Renten.

CDU Deutschlands am 02.05.2019

„Wenn die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken, spürt das die deutsche Wirtschaft.“ So stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Globalisierung im Bild dar. Richtig ist: Die deutsche Exportwirtschaft profitiert von offenen Grenzen und Handel ohne Zölle. Im besonderen Maße gilt das für den Europäischen Wirtschaftsraum, der vor genau 27 Jahren ins Leben gerufen wurde.

„Wenn die Handelsgespräche zwischen China und den USA stocken, spürt das die deutsche Wirtschaft.“ So stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Globalisierung im Bild dar. Richtig ist: Die deutsche Exportwirtschaft profitiert von offenen Grenzen und Handel ohne Zölle. Im besonderen Maße gilt das für den Europäischen Wirtschaftsraum, der vor genau 27 Jahren ins Leben gerufen wurde.

CDU Deutschlands am 03.05.2019
Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Bund und Länder machen Studium und Lehre, Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat dazu drei Wissenschaftspakete beschlossen. Mit ihnen wird der Innovationsstandort Deutschland noch besser. Das deutsche Wissenschaftssystem erhält einen Qualitätsschub. „Heute ist ein guter Tag für die Wissenschaft in Deutschland“, betont Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung.Dieser Erfolg ist eine gute Nachricht für die Forschenden und Studierenden in Deutschland.“

Bund und Länder machen Studium und Lehre, Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat dazu drei Wissenschaftspakete beschlossen. Mit ihnen wird der Innovationsstandort Deutschland noch besser. Das deutsche Wissenschaftssystem erhält einen Qualitätsschub. „Heute ist ein guter Tag für die Wissenschaft in Deutschland“, betont Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung.Dieser Erfolg ist eine gute Nachricht für die Forschenden und Studierenden in Deutschland.“

Marcel Schmidt am 07.05.2019

„Europa muss man richtig machen!“ lautet das Motto von David McAllister, Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen für die Europawahl am 26. Mai. Gemeinsam mit dem CDU-Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann, und dem Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, warb McAllister beim traditionellen Spargelessen der Partei in Bad Nenndorf für ein starkes und vereintes Europa.

 

David McAllister stellte fünf zentrale Punkte der Landes-CDU für ein starkes Niedersachsen in Europa vor. Zu den Schwerpunkten gehören hierbei die Themen Sicherheit, Freiheit und Wirtschaft. So wollen die Christdemokraten die Strukturförderung noch einfacher und flexibler ausgestalten. McAllister betonte: „Niedersachsen profitiert bereits jetzt ganz enorm von den Förderungen der EU. Im Zeitraum von 2014 bis 2020 erhält das Land rund 2,1 Milliarden Euro für Projekte aus europäischen Fördertöpfen. Der Europäische Sozialfonds (ESF) unterstützt die berufliche Aus- und Weiterbildung – seit 2014 rund 9000 Projekte alleine in Niedersachsen.“ Neue EU-Verordnungen und Richtlinien sollen vorab immer auf Mittelstandsverträglichkeit geprüft werden. Außerdem will die niedersächsische CDU Austauschprogramme wie Erasmus+ zur Völkerverständigung ausbauen und setzt sich für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung im Sinne des Subsidiaritätsprinzips ein. Darüber hinaus soll Frontex mit 10.000 zusätzlichen Grenzschützern und modernster Technologie ausgestattet werden.

 

Joseph Daul beschrieb die aktuelle Lage der Europäischen Union als herausfordernd. “Ohne eine gute deutsch-französische Zusammenarbeit geht nichts”, sagte der EVP-Vorsitzende. Der Brexit mit seinen bis heute unklaren Folgen müsse für alle ein Weckruf sein. Mit Blick auf die Suspendierung der ungarischen Fidesz-Partei aus der EVP sagte Daul: „Das Wichtigste in dieser Phase war mir, dass die christdemokratische Familie zusammenbleibt. Jetzt liegt es an Viktor Orbán, zu sagen, was er will.“ Einem Erstarken von linken und rechten Demagogen und Populisten muss eine starke EVP mit einer starken CDU entgegengesetzt werden. In diesem Zusammenhang lobte Daul auch noch einmal die starke Position der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, aber auch die ersten Auftritte der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.

 

„Der EU-Binnenmarkt stärkt die Wirtschaft in Niedersachsen und sichert Arbeitsplätze“, sagte Dr. Bernd Althusmann. Das Vereinigte Königreich solle auch nach dem Brexit eng an die niedersächsische Wirtschaft gebunden werden. Der Landesvorsitzende unterstrich den Anspruch der CDU als die deutsche Europapartei. „Es ist das Ziel der CDU in Niedersachsen, auch bei dieser Wahl stärkste politische Kraft zu werden und auch zukünftig mit vier Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten zu sein. Es kommt auf jede Stimme an.“

Der Beitrag Wir wollen die Chancen Europas nutzen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 07.05.2019
7. Mai 1989 – Bürgerrechtler decken Wahlfälschungen bei DDR-Kommunalwahlen auf

Heute vor 30 Jahren deckten mutige Bürgerrechtler in der DDR massive Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen auf. Der Widerstand gegen den Betrug des SED-Regimes führte ein halbes Jahr später zum Fall der Mauer und zum Ende der DDR. Die Ereignisse von damals zeigen uns auch heute, wie sehr Demokratie und Freiheit zusammenhängen. 

Heute vor 30 Jahren deckten mutige Bürgerrechtler in der DDR massive Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen auf. Der Widerstand gegen den Betrug des SED-Regimes führte ein halbes Jahr später zum Fall der Mauer und zum Ende der DDR. Die Ereignisse von damals zeigen uns auch heute, wie sehr Demokratie und Freiheit zusammenhängen.

CDU Deutschlands am 08.05.2019

Die eigene Wohnung ist mehr, als nur ein Dach über dem Kopf: Wo wir wohnen, da finden wir Freunde. Im Umfeld suchen wir uns Vereine, knüpfen wir Kontakte. Als junge Familie, im Alter oder bei Krankheit brauchen wir diese vertraute Umgebung und die Unterstützung, die sie bietet. Auch wer eine Wohnung in  der Nähe von Familie, Freunden oder Arbeitsplatz sucht, muss fündig werden können. Heute hat die CDU-geführte Bundesregierung eine Anhebung und Ausweitung des Wohngeldes beschlossen. Damit greifen wir den finanziell Schwächeren unter die Arme und stärken zugleich die Anreize für eine Erwerbstätigkeit.

Die eigene Wohnung ist mehr, als nur ein Dach über dem Kopf: Wo wir wohnen, da finden wir Freunde. Im Umfeld suchen wir uns Vereine, knüpfen wir Kontakte. Als junge Familie, im Alter oder bei Krankheit brauchen wir diese vertraute Umgebung und die Unterstützung, die sie bietet. Auch wer eine Wohnung in  der Nähe von Familie, Freunden oder Arbeitsplatz sucht, muss fündig werden können. Heute hat die CDU-geführte Bundesregierung eine Anhebung und Ausweitung des Wohngeldes beschlossen.

CDU Deutschlands am 09.05.2019

„Soldatsein ist kein Beruf wie jeder andere.“ Den Satz zitierte heute Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Bundestag bei der ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung der personellen Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Oft werde daraus fälschlicherweise abgeleitet, für Soldatinnen und Soldaten spielten weiche Berufsfaktoren keine Rolle, beklagte die Ministerin – zum Beispiel bei der Absicherung. Das aber sei „im doppelten Sinne falsch!“

„Soldatsein ist kein Beruf wie jeder andere.“ Den Satz zitierte heute Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Bundestag bei der ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung der personellen Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Oft werde daraus fälschlicherweise abgeleitet, für Soldatinnen und Soldaten spielten weiche Berufsfaktoren keine Rolle, beklagte die Ministerin – zum Beispiel bei der Absicherung. Das aber sei „im doppelten Sinne falsch!“

CDU Deutschlands am 13.05.2019
 Es kommt auf uns an! Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Für Deutschlands Zukunft. Für unsere starken Kommunen, für ein besseres Bremen, für unser Europa. Unser Europa, unser großes Projekt des Friedens, der Freiheit und des wirtschaftlichen Erfolgs wurde und wird von Konrad Adenauer, Helmut Kohl und von Angela Merkel maßgeblich mitgestaltet. Heute kommt es wieder auf uns an.   

Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand. Für Deutschlands Zukunft. Für unsere starken Kommunen, für ein besseres Bremen, für unser Europa.

Unser Europa, unser großes Projekt des Friedens, der Freiheit und des wirtschaftlichen Erfolgs wurde und wird von Konrad Adenauer, Helmut Kohl und von Angela Merkel maßgeblich mitgestaltet. Heute kommt es wieder auf uns an.

CDU Deutschlands am 13.05.2019
Annegret Kramp-Karrenbauer stellt den Beschluss "Kriminalität in Europa vernetzt bekämpfen" der Presse vor

Auf europäischer Ebene wurde im Bereich der inneren Sicherheit in den vergangenen Jahren Einiges erreicht. Terroristische Anschläge und grenzüberschreitende Kriminalität haben deutlich gezeigt, dass eine enge Zusammenarbeit von Polizei- und Sicherheitsbehörden bis hin zu Nachrichtendiensten in der EU notwendig ist. Eurobarometerumfragen haben in den letzten Jahren unterstrichen, dass das Thema Terrorismus eine der größten Sorgen der Bürger in der EU ist. Hierauf hat die Europäische Kommission mit ihren Anstrengungen zur Schaffung einer Sicherheitsunion sowohl inhaltlich als auch personell, mit der Benennung eines hierfür eigens zuständigen Kommissars, entschlossen reagiert.

Beschluss des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands vom 13. Mai 2019

Marcel Schmidt am 14.05.2019

Im Alter von 54 Jahren ist Jörg Kastendiek, Landesvorsitzender der CDU Bremen, verstorben. Die CDU in Niedersachsen trauert um einen guten Freund aus dem Norden. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, kondoliert:

„Mit Jörg Kastendiek verlieren wir einen verdienten und klugen Freund, dessen Tod menschlich und politisch eine große Lücke hinterlässt. Ich habe ihn als aufrichtigen und herzlichen Menschen kennengelernt. Sein früher Tod macht uns alle sehr betroffen. Als Wirtschaftssenator hat er sich große Verdienste um die Hansestadt Bremen erworben. Jörg Kastendiek wird der CDU in Niedersachsen und mir persönlich in sehr guter Erinnerung bleiben. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden.“

Der Beitrag Althusmann zum Tode von Jörg Kastendiek erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 14.05.2019

Die Koalition hat sich über die aktuelle Situation im Nahen und Mittleren Osten ausgetauscht und setzt sich gemeinsam entschieden dafür ein, dass der Iran-Konflikt trotz gravierender Differenzen unter den Konfliktparteien friedlich und diplomatisch gelöst wird.

  1. Die Koalition hat sich über die aktuelle Situation im Nahen und Mittleren Osten ausgetauscht und setzt sich gemeinsam entschieden dafür ein, dass der Iran-Konflikt trotz gravierender Differenzen unter den Konfliktparteien friedlich und diplomatisch gelöst wird.
  2. Die Koalition hat sich auf wesentliche Punkte der weiteren Arbeitsplanung verständigt, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung über den Fahrplan zum Haushalt 2020 und über die Arbeit des Klimakabinetts in diesem Jahr zur gesetzlichen Umsetzung der Klimaschutzziele.
CDU Deutschlands am 15.05.2019
Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung

Handwerker sind gefragt wie nie. Die Berufsaussichten im Handwerk sind spitze. Auch bei Dienstleistern, Banken und Unternehmen sind die Chancen gut. Doch es fehlen Auszubildende. Für eine Trendwende bei der Ausbildung handelt Ministerin Karliczek: Ausbildung in Deutschland wird moderner und attraktiver. Damit sich wieder mehr junge Menschen für praktische Berufe begeistern. Die Bundesregierung hat ihren Vorschlägen heute zugestimmt.

Handwerker sind gefragt wie nie. Die Berufsaussichten im Handwerk sind spitze. Auch bei Dienstleistern, Banken und Unternehmen sind die Chancen gut. Doch es fehlen Auszubildende. Für eine Trendwende bei der Ausbildung handelt Ministerin Karliczek: Ausbildung in Deutschland wird moderner und attraktiver. Damit sich wieder mehr junge Menschen für praktische Berufe begeistern. Die Bundesregierung hat ihren Vorschlägen heute zugestimmt.

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