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CDU-News

CDU Deutschlands am 26.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Zuhör-Tour Verden Sehnde

Zu gleich drei Veranstaltungen zog es CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag. Nach einem Besuch auf dem Landesparteitag der CDU Bremen standen zwei weitere Stationen ihrer Zuhör-Tour zum CDU-Grundsatzprogrammprozess an.

 

Zu gleich drei Veranstaltungen zog es CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag. Nach einem Besuch auf dem Landesparteitag der CDU Bremen standen zwei weitere Stationen ihrer Zuhör-Tour zum CDU-Grundsatzprogrammprozess an.

Aufbruchsstimmung in Bremen

CDU Deutschlands am 27.05.2018
AKK in Münster

Dort wo vor wenigen Wochen noch zehntausende Christen auf dem Katholikentag gebetet, diskutiert und gefeiert haben, machte am Sonntagmorgen die Zuhör-Tour Station. Im Schatten des Paulusdoms hatten sich rund 150 interessierte Parteimitglieder im LWL-Museum für Kunst und Kultur eingefunden, um CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer näher kennenzulernen und mit ihr die Themen zu diskutieren, die den Mitgliedern im Münsterland und darüber hinaus wichtig sind.

Dort wo vor wenigen Wochen noch zehntausende Christen auf dem Katholikentag gebetet, diskutiert und gefeiert haben, machte am Sonntagmorgen die Zuhör-Tour Station.

CDU Deutschlands am 28.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer

Um für die Aktionswoche des CDU-Bundesvorstands gegen Antisemitismus zu werben („Von Schabbat zu Schabbat“), hatte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in der „BILD am Sonntag“ (BamS, Ausgabe v. 27.05.2018) das Vorhaben und seine Notwendigkeit näher erläutert. Dabei formulierte sie „ungewohnt scharf“, wie die Pressekollegen anmerkten. Ein Auszug.

Um für die Aktionswoche des CDU-Bundesvorstands gegen Antisemitismus zu werben („Von Schabbat zu Schabbat“), hatte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in der „BILD am Sonntag“ (BamS, Ausgabe v. 27.05.2018) das Vorhaben und seine Notwendigkeit näher erläutert. Dabei formulierte sie „ungewohnt scharf“, wie die Pressekollegen anmerkten. Ein Auszug.

CDU Deutschlands am 28.05.2018

Die CDU-Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat“ gegen Antisemitismus und die Besetzung des jüdischen Forums von CDU und CSU waren Thema der Sitzung des CDU-Präsidiums. „Wir wollen mit dieser Aktion ein Zeichen setzen gegen Antisemitismus in jeder Form“, betonte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber der Presse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Dazu wolle die CDU „deutschlandweit den Blick darauf richten, wie selbstverständlich und vielfältig jüdisches Leben in Deutschland ist.

Die CDU-Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat“ gegen Antisemitismus und die Besetzung des jüdischen Forums von CDU und CSU waren Thema der Sitzung des CDU-Präsidiums. „Wir wollen mit dieser Aktion ein Zeichen setzen gegen Antisemitismus in jeder Form“, betonte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber der Presse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Dazu wolle die CDU „deutschlandweit den Blick darauf richten, wie selbstverständlich und vielfältig jüdisches Leben in Deutschland ist.

CDU Niedersachsen am 18.05.2018

Über 120 Zuhörer erlebten einen spannenden und informativen Abend im Wilfried-Hasselmann-Haus. Im Rahmen unser Veranstaltungsreihe “Niedersachsen im Gespräch” zur Lage in Syrien und den damit verbundenen Herausforderungen hatten die Teilnehmer die direkte Gelegenheit zum Gespräch mit unserer Bundesverteidigungsministerin, Dr. Ursula von der Leyen, unserem Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann und dem Syrien-Experten, Nils Wörmer.

Bernd Althusmann gab bei seinem Impulsvortrag einen Einblick in den Umgang Deutschlands mit Syrien: “Wir brauchen eine klare, einheitliche Haltung. In der EU und der NATO, gemeinsam mit Russland.”

Nils Wörmer, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung für den Irak und Syrien, erläuterte, dass das russische Engagement auch auf die Beeinträchtigung der NATO im östlichen Mittelmeerraum ziele und nicht nur der Unterstützung von Assad diene. Für eine mögliche Zeit nach dem Diktator müsse der Westen frühzeitig seine Wiederaufbauhilfe vorbereiten.

Ursula von der Leyen gab den Gästen einen Überblick über die Gesamtlage und erklärte noch einmal eindrücklich, warum sich Deutschland in der Region aktiv beteilige und auch kurdische Freiheitskämpfer ausbilde. Gegenüber Assad schlug sie harte Töne an: “Assad hat die Menschen im eigenen Land abgeschlachtet. Der Einsatz jeder Waffe gegenüber der Zivilbevölkerung ist schrecklich, aber der Einsatz von Giftgas ist besonders schaurig. Damit wurde eine rote Linie überschritten”.

Der Beitrag Die syrische Tragödie – Niedersachsen im Gespräch erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Niedersachsen am 24.05.2018
CDU entlastet die gesellschaftliche Mitte

In den Verhandlungen um die finanzielle Ausgestaltung der Elternbeitragsfreiheit in niedersächsischen Kindergärten ist der Durchbruch gelungen. Mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat sich das Land auf die Ausgestaltung eines Gesamtpaketes für die Stärkung der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Niedersachsen verständigt. Insgesamt werden nun zusätzliche 328 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung fließen.

Hier die Fakten: Das Land wird den Anteil an den Personalkosten beginnend mit dem 1.8.2018 von bisher 20% auf zukünftig 55% anheben. In den nächsten drei Jahren steigt dieser Anteil auf 58% an. Für eine Dynamisierung dieser Gelder werden weitere 84 Millionen Euro veranschlagt.

Für einen Härtefallfonds werden zusätzliche 48 Millionen Euro bereitgestellt. Aus diesem Fonds können Kommunen, die trotz des Ausgleichs besondere finanzielle Ausfälle erleiden, auf Antrag zusätzliche Mittel erhalten.

Zudem wurde vereinbart, dass auch Angebote der Kindertagespflege beitragsfrei gestellt werden können, wenn diese den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz absichern. Hierfür stehen ebenfalls aus Bundesmitteln 20 Millionen Euro zur Verfügung.

Weitere 115 Millionen Euro für Tarifsteigerungen bei den Beschäftigten in Kitas gewährt das Land den Kommunen im Rahmen einer Zuwendungsrichtlinie aus Bundesmitteln.

61 Millionen Euro stehen darüber hinaus für Qualitätsverbesserungen und Investitionen in den Kindertageseinrichtungen bereit.

Der Beitrag Beitragsfreiheit in Kindergärten kommt zum 1. August erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Ralph Makolla am 31.05.2018

Baddeckenstedt. Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Medien und Verbänden folgten am Dienstag der Einladung der CDU in Niedersachsen zum 14. traditionellen Spargelessen auf Schloss Oelber. Über 250 Gäste nutzten den warmen Frühsommerabend zum lockeren Gedankenaustausch. Festrednerin Dr. Petra Bahr, Landessuperintendentin des Sprengels Hannover der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers, sprach in einem viel beachteten Beitrag über Freiheit und Verantwortung in der heutigen Zeit.

CDU-Landesvorsitzender Dr. Bernd Althusmann betonte in seiner Rede, dass die CDU der Motor und der Turbo der Landesregierung sei. Wichtige Kernforderungen habe die CDU durchsetzen können: gebührenfreie Kindergärten, Masterplan Digitalisierung, mehr Geld für Infrastruktur und Nahverkehr, 750 zusätzliche Stellen für Polizei und Justiz sowie einen ausgeglichenen Haushalt und den Einstieg in die Schuldentilgung.

Er rief die Regierungskoalitionen in Land und Bund zu noch mehr Geschlossenheit auf: „Am Ende wird die Regierung insgesamt bewertet. Streit in der Koalition, ob in Berlin oder Hannover, hilft nur den extremen Rändern von Links und Rechts.“

Der CDU-Landesvorsitzende warb für mehr Glaubwürdigkeit in der Politik: „Die Volksparteien müssen Vertrauen zurückgewinnen. Sie sind unverzichtbar für ein gesundes Gemeinwesen und bedeutsamer als personenfixierte Bewegungen. Sie verkörpern die unterschiedlichen Teile der Gesellschaft und sorgen für ihren Zusammenhalt. Wenn das Konzept der Volkspartei scheitert, scheitert auch unser Gesellschaftsmodell.“

Die Veranstaltung wurde wie in jedem Jahr von der Arbeitsgemeinschaft Nienburger Spargel unterstützt. Diese wurde durch den Vorsitzenden Fritz Bormann und die amtierende Spargelkönigin Jessica Manthey vertreten.

Der Beitrag CDU ist Motor und Turbo der Landesregierung – 14. traditionelles Spargelessen der CDU in Niedersachsen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 01.06.2018
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West

Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist mit der Zuhör-Tour auch in Mitteldeutschland unterwegs, an diesem Wochenende in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die ostdeutschen Bundesländer haben seit der Wiedervereinigung und insbesondere in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Trotzdem bleibt noch viel zu tun. 

Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist mit der Zuhör-Tour auch in Mitteldeutschland unterwegs, an diesem Wochenende in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die ostdeutschen Bundesländer haben seit der Wiedervereinigung und insbesondere in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Trotzdem bleibt noch viel zu tun. Einige Regionen hinken noch deutlich hinterher und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit liegt im Osten insgesamt weiter etwa 20 Prozent unter der im Westen.

CDU Deutschlands am 01.06.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch zu Beginn der Zuhör-Tour in Magdeburg

Zuhören, fragen, antworten: Bei Temperaturen jenseits der 30-Grad-Marke fand sich CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Zuhör-Tour zum CDU-Grundsatzprogrammprozess in Magdeburg ein. Etwa 70 engagierte CDU-Mitglieder kamen zusammen, wollten mit ihrer Generalsekretärin über das sprechen, was den Menschen am Herzen liegt. 

Zuhören, fragen, antworten: Bei Temperaturen jenseits der 30-Grad-Marke fand sich CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer mit der Zuhör-Tour zum CDU-Grundsatzprogrammprozess in Magdeburg ein. Etwa 70 engagierte CDU-Mitglieder kamen zusammen, wollten mit ihrer Generalsekretärin über das sprechen, was den Menschen am Herzen liegt. 

Ralph Makolla am 02.06.2018
Der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen hat sich in einer zusätzlichen Sitzung, gemeinsam mit Abgeordneten aus dem Land- und Bundestag sowie CDU-Kreisvorsitzenden, offen über die aktuelle Feiertagsdiskussion ausgetauscht.

Dem CDU-Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann, war es wichtig, den Funktionsträgern der Partei die Möglichkeit zum Meinungsaustausch zu geben.  Unter der Überschrift „Was uns zusammen hält – Die Bedeutung eines zusätzlichen kirchlichen Feiertages“ nutzten die Teilnehmer die Gelegenheit, um sich über das Für und Wider des Reformationstages als gesetzlichen Feiertag auszutauschen.

Althusmann unterstrich, dass es für die CDU von besonderer Bedeutung sei, dass der neue Feiertag ein kirchlicher sein wird. Mit dem Gesetzesvorschlag der Landesregierung werde auch ein Wahlversprechen erfüllt, das die CDU im vergangenen Landtagswahlkampf gegeben habe.

Im Ergebnis zeichnet sich in der parteiinternen Diskussion eine deutliche Mehrheit für den Reformationstag ab. Ziel müsse es sein, den neuen Feiertag im Zeichen der Ökumene gemeinsam zu nutzen. Nach Ansicht Althusmanns bietet die Erinnerung an die Reformation hier eine besondere Chance. Es gehe eben nicht um Spaltung, sondern um den Ursprung für Aufklärung und Erneuerung im christlichen Glauben insgesamt – auch in der katholischen Kirche.

Alle Teilnehmer waren sich einig darüber, dass die Debatte nicht verlängert werden und eine Abstimmung im kommenden Landtagsplenum Mitte Juni erfolgen sollte. Sämtliche Argumente in dieser Frage seien ausgetauscht.

Der Beitrag CDU debattiert über Feiertag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 01.06.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer während der Zuhör-Tour auf dem Podium in Leipzig

Die Atmosphäre im „Da Capo Oldtimermuseum“ hatte schon etwas Faszinierendes, und Zeitreisendes. Zwischen hundert Jahre alten Boliden und wahren Ostalgikern aus Eisenach und Zwickau jonglierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer mit den Themen, die die etwa 100 Teilnehmer zuvor auf Karteikarten notiert hatten.

Die Atmosphäre im „Da Capo Oldtimermuseum“ hatte schon etwas Faszinierendes, und Zeitreisendes. Zwischen hundert Jahre alten Boliden und wahren Ostalgikern aus Eisenach und Zwickau jonglierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer mit den Themen, die die etwa 100 Teilnehmer zuvor auf Karteikarten notiert hatten.

CDU Deutschlands am 03.06.2018
Zuhör-Tour in Rohr, Thüringen

Dem Flair der Residenzstadt Gotha mit Barockschloss und Patriziervillen erlagen alle, die zum ersten Mal dort waren. Am Samstag folgten rund 120 CDU-Mitglieder der CDU Thüringen der Einladung dorthin zur Zuhör-Tour und brachten ihre Anliegen mit. 

Dem Flair der Residenzstadt Gotha mit Barockschloss und Patriziervillen erlagen alle, die zum ersten Mal dort waren. Am Samstag folgten rund 120 CDU-Mitglieder der CDU Thüringen der Einladung dorthin zur Zuhör-Tour und brachten ihre Anliegen mit.

Gotha: Bildung und Vereinbarkeit von Beruf und Familie

CDU Deutschlands am 05.06.2018
Unsere Agenda für Deutschland ist eine Zusammenfassung dessen, was die CDU umsetzen will

Wir haben in den kommenden Jahren viel vor. Denn wir erleben neue politische Zeiten: Die Gewichte in der Welt verschieben sich und unser Land steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen das Erreichte sichern und ausbauen. Wir müssen die Probleme zu lösen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen. Und wir müssen heute schon dafür arbeiten, dass es unseren Kindern und Enkeln und unserem Land auch in Zukunft gut geht.

 

Wir haben in den kommenden Jahren viel vor. Denn wir erleben neue politische Zeiten: Die Gewichte in der Welt verschieben sich und unser Land steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen das Erreichte sichern und ausbauen. Wir müssen die Probleme zu lösen, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen. Und wir müssen heute schon dafür arbeiten, dass es unseren Kindern und Enkeln und unserem Land auch in Zukunft gut geht.

CDU Deutschlands am 06.06.2018
 Bundeskanzlerin Angela Merkel erläutert in der Fragestunde des Bundestags die Politik der Bundesregierung

Im Deutschen Bundestag fand erstmals und auf Initiative der Großen Koalition die parlamentarische Fragestunde statt, in der Abgeordnete die Regierung zu aktuellen Themen befragen können. Für die Bundesregierung stellte sich die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen.

G7 in Kanada

CDU Deutschlands am 06.06.2018
Europa der Sicherheit

Das Zusammenwachsen Europas vor siebzig Jahren war vor allem eines: Ein Sicherheitsversprechen für seine Bürgerinnen und Bürger. Nach den Erfahrungen furchtbarer Kriege mit Millionen Toten und millionenfachem Leid stand die Erkenntnis: Lasst uns am Verhandlungstisch und nicht auf Schlachtfeldern einen Interessenausgleich finden. Frieden und Sicherheit – das ist das Versprechen Europas. Dem fühlt sich die CDU seit ihrer Gründung verpflichtet. Dafür steht die beispielgebende Staatskunst des ersten CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzler Konrad Adenauer. Das Sicherheitsversprechen Europas war auch die treibende Kraft im Kalten Krieg. Die Vollendung der Deutschen Einheit war nur möglich in einem sicheren und freien Europa. Das wusste Helmut Kohl, das wusste die CDU. Ohne das beharrliche Eintreten für die Sicherheit des freien Europas wäre das Ende des Kalten Krieges in Frieden und Freiheit nicht möglich gewesen.

Das Zusammenwachsen Europas vor siebzig Jahren war vor allem eines: Ein Sicherheitsversprechen für seine Bürgerinnen und Bürger. Nach den Erfahrungen furchtbarer Kriege mit Millionen Toten und millionenfachem Leid stand die Erkenntnis: Lasst uns am Verhandlungstisch und nicht auf Schlachtfeldern einen Interessenausgleich finden. Frieden und Sicherheit – das ist das Versprechen Europas. Dem fühlt sich die CDU seit ihrer Gründung verpflichtet. Dafür steht die beispielgebende Staatskunst des ersten CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzler Konrad Adenauer.

CDU Deutschlands am 08.06.2018
 CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit einer Dame auf der Zuhör-Tour in Braunschweig

Mehr als eintausend Jahre deutscher Geschichte finden sich hier, die Stadt war Mitglied der Hanse, einflussreiche Handelsmetropole und Hauptstadt des gleichnamigen Landes. Heute ist die Region Braunschweig ein bedeutender europäischer Standort für Wissenschaft und Forschung, Braunschweig selbst seit 2007 „Stadt der Wissenschaft“ – hier wird erfolgreich an der Zukunft gearbeitet.

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im lichtdurchfluteten Forum des Lilienthalhauses vom Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Carsten Müller empfangen. Das Gebäude liegt unmittelbar am Braunschweiger Flughafen. „So einen modernen Raum hatten wir in der Tour bisher noch nicht“, freute sie sich. Während die anwesenden CDU-Mitglieder noch Themenkarten mit Anregungen, Fragen und Wünschen ausfüllen, führt Kramp-Karrenbauer erste Gespräche mit den Teilnehmern.

Mehr als eintausend Jahre deutscher Geschichte finden sich hier, die Stadt war Mitglied der Hanse, einflussreiche Handelsmetropole und Hauptstadt des gleichnamigen Landes. Heute ist die Region Braunschweig ein bedeutender europäischer Standort für Wissenschaft und Forschung, Braunschweig selbst seit 2007 „Stadt der Wissenschaft“ – hier wird erfolgreich an der Zukunft gearbeitet.

CDU Deutschlands am 09.06.2018
Das Bild zeigt den freundlichen Empfang der CDU-Gerneralsekretärin in Quedlinburg.

Zwei Termine der Zuhör-Tour standen am 9. Juni auf dem Terminplan von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer: Am späten Vormittag ging es in die UNESCO-Welterbestadt Quedlinburg am Ostrand des Harzes. Am Abend diskutierte sie mit CDU-Mitgliedern in Chemnitz.

Zwei Termine der Zuhör-Tour standen am 9. Juni auf dem Terminplan von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer: Am späten Vormittag ging es in die UNESCO-Welterbestadt Quedlinburg am Ostrand des Harzes. Am Abend diskutierte sie mit CDU-Mitgliedern in Chemnitz.

CDU Deutschlands am 13.06.2018
Auf dem Bild siet man Bundeskanzlerin Angela Merkel, die eine Rede hält.

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, erwartet von der deutschen Industrie verstärkte Anstrengungen, um Rückstände bei Schlüsseltechnologien aufzuholen. Auf dem Podium beim Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates in Berlin betonte sie auch die Vorteile einer starken EU für die Mitgliedstaaten in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht.

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, erwartet von der deutschen Industrie verstärkte Anstrengungen, um Rückstände bei Schlüsseltechnologien aufzuholen. Auf dem Podium beim Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates in Berlin betonte sie auch die Vorteile einer starken EU für die Mitgliedstaaten in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht.

CDU Deutschlands am 13.06.2018
Zuhör-Tour in Berlin

Über 200 Mitglieder der CDU Berlin waren am 12. Juni 2018 in den Festsaal der Stadtmission gekommen, um bei der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu sprechen. „AKK“ will auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm im ersten Schritt den CDU-Mitgliedern zuhören und macht dazu bei über 40 Terminen Halt im ganzen Land.

Über 200 Mitglieder der CDU Berlin waren m 12. Juni 2018 in den Festsaal der Stadtmission gekommen, um bei der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu sprechen. „AKK“ will auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm im ersten Schritt den CDU-Mitgliedern zuhören und macht dazu bei über 40 Terminen Halt im ganzen Land.

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