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CDU-News

CDU Deutschlands am 20.04.2018

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gab der „Berliner Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. 

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gab der „Berliner Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates.
 
Frage: Frau Kramp-Karrenbauer; vor knapp 20 Jahren hat die damalige CDU-Generalsekretärin Angela Merkel in einem offenen Brief den Bruch mit dem langjährigen Parteichef Helmut Kohl vollzogen. Sie hat damals gefordert, die CDU müsse „wieder laufen lernen“. Nach all den Merkel-Jahren – ist die Partei nun wieder so weit?
 

CDU Deutschlands am 23.04.2018
Bundesagrarministerin und rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

Klöckner: Will keine Ernährungspolizei

Bundesagrarministerin Julia Klöckner sprach mit dem Berliner „Tagesspiegel“ unter anderem über gesundes Essen und den Einfluss ihres Ministeriums auf die Ausgestaltung von Heimat.

CDU Deutschlands am 23.04.2018

Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte.

Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte.

Über 8 Milliarden Euro Entlastung

CDU Deutschlands am 27.04.2018

Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.

Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.

Mehr Erwerbstätige

CDU Deutschlands am 28.04.2018

„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. 

„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. Bis 2020 soll das neue Programm in der gesamten Partei gemeinsam erarbeitet und breit diskutiert werden. Im ersten Schritt will die Generalsekretärin vor allem zuhören, um zu erfahren, was den Menschen auf den Nägeln brennt.

CDU Deutschlands am 30.04.2018
Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

Braun: Wenn Digitales hilft, wird es angenommen

Kanzleramtsminister Helge Braun sprach mit der „BILD am Sonntag“ über das geplante digitale Bürgerportal für alle Dienstleistungen – vom Reisepass bis zum Bankkonto.

Carla Hermelingmeier am 02.03.2018

Seit 100 Tagen ist die CDU in Niedersachsen wieder Teil der Landesregierung und hat in dieser Zeit die ersten wichtigen Weichen für die kommenden Jahre gestellt. „In den ersten Monaten in Regierungsverantwortung konnte unser CDU-Ministerteam deutliche Akzente setzen. Die CDU-geführten Ministerien sind Motor und Turbo der Großen Koalition. Die ersten 100 Tage CDU-Politik waren 100 gute Tage für Niedersachsen“, erklärt Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen.  Bei den thematischen Schwerpunkten in den Bereichen Digitalisierung, Wirtschaftsförderung, Haushalts- und Finanzpolitik, Bildung, Justiz, Landwirtschaft, Forschung sowie Kultur sei es gelungen, schnell und effektiv in die Arbeit zu starten. „Auf dieser guten Bilanz bauen wir für die kommenden Jahre auf. Wir arbeiten weiter mit Verantwortung und neuen politischen Denkanstößen daran, Niedersachsen an die Spitze der Bundesländer zurückzuführen“, so Althusmann.

Der CDU ist es in der Großen Koalition gelungen, die folgenden Weichenstellungen vorzunehmen:

Haushalts- und Finanzpolitik

  • Zügige Umsetzung des Nachtragshaushalts 2018 zur Umsetzung wichtiger Kernthemen wie der gebührenfreien Kita, einer personellen Stärkung von Polizei und Justiz, Aufstockung der Lehrerstellen sowie die Erhöhung der Investitionsförderung beim Krippenausbau.
  • Klares Bekenntnis zur Schuldenbremse in der Verfassung sowie keine Neuaufnahme von Schulden für den Haushalt 2019.

Wirtschaftspolitik

  • Der „Masterplan Digitalisierung“ entsteht in enger Abstimmung mit den Kommunen und umfasst mit der Zusammenführung der Aufgaben für Breitbandausbau und Digitalisierung ein Sondervermögen von einer Milliarde Euro bis 2022.
  • Förderung von acht regionalen Start-up-Zentren, die allesamt ihre Arbeit u.a. bei der Existenzgründungsberatung aufgenommen haben. Start einer neuen Existenzgründungsoffensive. Die Eckpunkte für einen neuen Wagniskapitalfonds sind erarbeitet, er soll im Sommer starten.
  • Die Beschleunigung von Genehmigungs- und Planungsprozessen zur Umsetzung von Infrastrukturprojekten, insbesondere beim Straßenbau, wird Schwerpunkt zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Niedersachsen.
  • Kommunaler Straßenbau und ÖPNV erhalten 26,5 Mio. Euro mehr in diesem Jahr und die Planungsmittel für Infrastruktur-Ausbau werden um neun Mio. Euro aufgestockt.

Bildungspolitik 

  • Umsetzung zentraler bildungs- und familienpolitischer Ziele, wie der Erhalt der Förderschule Lernen und die Flexibilisierung des Einschulungsalters im neuen Schulgesetz sowie die Beitragsfreiheit in den Kindergärten ab 1. August 2018.
  • Bereitstellung der finanziellen Mittel zur Einstellung 1.000 zusätzlicher Lehrer.
  • Investitionsförderung beim Krippenausbau für bis zu 5.000 weitere Krippenplätze.

Justizpolitik

  • Personell angemessene Aufstockung der Justiz durch zunächst 40 zusätzliche Stellen für Richter und Staatsanwälte, um der Aufstockung von 750 zusätzlichen Kräften bei der Polizei und die damit einhergehende Zunahme von Gerichtsverfahren nachgelagert zu begegnen.
  • Umsetzung erster durchgängiger Einlasskontrollen in Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie zügige bauliche und personelle Planungen, um an allen Standorten die Sicherheit durchgängig zu gewährleisten.
  • Effektivitätssteigerung in der Justiz durch beschleunigte Verfahren, insbesondere im Bereich der Jugendstrafverfahren, sowie Einrichtung von staatsanwaltlichen Schwerpunktdezernaten zur Verfolgung von bandenmäßiger Einbruchskriminalität.

Landwirtschaftspolitik

  • Massive Dialogangebote auf Augenhöhe an alle landwirtschaftlichen Akteure zur Rückgewinnung verlorengegangen Vertrauens.
  • Stärkung des Verbraucherschutzes, vor allem durch Verbraucherbildung, mit der zeitnahen Umsetzung eines Zentrums „Ernährung Hauswirtschaft Niedersachsen“ (ab Juni).
  • Begegnung der Nährstoffproblematik.

Wissenschafts- und Kulturpolitik

  • Einrichtung von Digitalisierungsprofessuren für neue bedarfsgerechte Studienangebote sowie Umsetzung eines Förderprogramms „Zukunftsdiskurse“, um gesellschaftlich relevanten Debatten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen größere Öffentlichkeit zu geben.
  • Einführung eines Digitalen Denkmalatlas, mit dem online ein Überblick sowie weiterführende Informationen über die rund 210.000 Bau- und Bodendenkmäler Niedersachsens gegeben wird.

 

Der Beitrag Althusmann: „Die ersten 100 Tage CDU-Politik waren 100 gute Tage für Niedersachsen!“ erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Ralph Makolla am 12.03.2018

Die CDU in Niedersachsen wird neben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Staatsminister Hendrik Hoppenstedt mit zwei weiteren Abgeordneten in der Bundesregierung vertreten sein. Maria Flachsbarth wird Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit. „In dieses Amt bringt sie ihre langjährige parlamentarische Erfahrung und ihr Wirken als Parlamentarische Staatsekretärin im Landwirtschaftsministerium ein“, erklärt Kai Seefried, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen.

Enak Ferlemann wird seine erfolgreiche Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister fortsetzen. „Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hat für Niedersachsen eine herausgehobene Bedeutung. Mit Enak Ferlemann haben wir somit auch zukünftig einen starken Partner für dieses wichtige Thema in der Bundesregierung“, so Seefried.

„Im Namen der CDU in Niedersachsen gratuliere ich beiden herzlich. Wir freuen uns, dass wir nun wieder mit vier Mitgliedern in der neuen Bundesregierung vertreten sind. Damit werden die niedersächsischen Belange sehr gut berücksichtigt. Ein besonderer Dank geht an unseren Landesvorsitzenden Bernd Althusmann, der mit seinem persönlichen Einsatz in Berlin dieses gute Ergebnis für die Niedersachsen CDU erreicht hat“, so Kai Seefried.

Der Beitrag Flachsbarth und Ferlemann bleiben Parlamentarische Staatssekretäre erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Ralph Makolla am 16.03.2018

Die Einführung der Beitragsfreiheit in den Kindergärten gehört mit zu den größten bildungspolitischen Zielen der neuen Niedersächsischen Landesregierung. In den letzten Wochen wurden hierfür intensive Verhandlungen unter der Leitung des Kultusministeriums mit Beteiligung des Finanzministeriums und der Staatskanzlei mit den kommunalen Spitzenverbänden geführt.

Für uns als CDU steht ein fairer Ausgleich mit den Kommunen im Mittelpunkt dieser Verhandlungen. Es konnte hier bereits sehr viel erreicht werden, so ist man in den Verhandlungen zum Ergebnis gekommen, die Beitragsfreiheit nicht mehr über pauschale Finanzsätze zu regeln, sondern eine prozentuale Beteiligung über die Finanzhilfe anzustreben. Durch diese neue Regelung ist gewährleistet, dass die Unterstützung des Landes bei steigenden Kosten dynamisch mit anwächst.

Die Gespräche zur zukünftigen Finanzierung und Ausgestaltung des frühkindlichen Bereiches werden mit der Entscheidung über die Beitragsfreiheit aber nicht beendet sein. Bereits heute gibt es eine Einigung über die weiteren zu behandelnden Themen.

Wir möchten Ihnen hiermit eine Übersicht über den aktuellen Sachstand und die zukünftigen Themen geben.

Die aktuellen Fakten:

  • Die Beitragsfreiheit soll zum 01.08.2018 für Kinder ab dem 3. Lebensjahr für eine Betreuung bis zu 8 Stunden gelten. Die Beitragsfreiheit bezieht sich auf Betreuungsplätze, die den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gemäß § 12 KiTaG erfüllen. Für Sonderleistungen und Verpflegung können auch zukünftig Beiträge erhoben werden.
  • Zur Finanzierung erhalten die Kommunen eine Erhöhung des allgemeinen Finanzhilfesatzes von 20 auf 55 %. Für die folgenden drei Kindergartenjahre steigt der allgemeine Finanzhilfesatz jährlich um 1 %, so dass im Kindergartenjahr 2021/2022 dauerhaft 58 % erreicht werden. Die Steigerung um 3 % wird aus der Weitergabe von Bundesmitteln zur Beitragsfreiheit erzielt.

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sind weitere Mittel zur Beitragssenkung und zur Steigerung der Qualität vorgesehen. Alle Bundesmittel, die über die Finanzierung der vorgesehen 3 Prozentsteigerung hinausgehen, sollen ungeschmälert an die Kommunen weitergegeben werden. Die Landesregierung geht hier von ca. 260 Mio. Euro in dieser Wahlperiode aus.

Darüber hinaus ist vereinbart worden, dass die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbänden umgehend in weitere Gespräche zu folgenden Themen einsteigen werden.

  • Auswirkungen der Beitragsfreiheit auf die Kindertagespflege,
  • zur Auskömmlichkeit der Finanzhilfepauschale,
  • zur Finanzhilfefähigkeit von Vertretungskräften und Kräften mit weniger als der Hälfte der tariflichen Arbeitszeit,
  • zur Öffnung von dualen Ausbildungswegen für Erzieherinnen und Erziehern,

sowie zur Einbeziehung von Kindergartenplätzen in die Investitionskostenförderung von Betreuungsplätzen.

Der Beitrag Beitragsfreiheit in den Kindergärten wird eingeführt erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Ralph Makolla am 09.04.2018

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen trauert um Hermann Schnipkoweit, der gestern nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann zum Tod des früheren niedersächsischen Sozialministers.

„Hermann Schnipkoweit hat im Niedersächsischen Landtag von 1963 bis 1990 und in seiner Zeit als Minister von 1976 bis 1990 die Landespolitik entscheidend mitgeprägt. Mit seinem Namen ist bis heute die bundesweit erstmalige Einführung eines Landeserziehungsgeldes verknüpft. Er ist der „Vater der Sozialstationen“ in Niedersachsen und hat sich mit der Sanierung der Landeskrankenhäuser und seinem Einsatz für die Familien und die Behinderten große Verdienste erworben. Als stellvertretender Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen hat Hermann Schnipkoweit 20 Jahre lang, von 1970 bis 1990, die Entwicklung unserer Partei nachhaltig zur modernen Mitgliederpartei forciert“, so Althusmann.

„Sein Tod hinterlässt in der niedersächsischen Politik eine große Lücke, die nur schwer zu schließen sein wird“, stellte der CDU-Landesvorsitzende fest. Neben seinem landespolitischen Engagement hat sich der gelernte Bergmann besonders in der Kommunal- und der Sozialpolitik engagiert. Er war Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande und des Großen Verdienstordens mit Stern.

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CDU Deutschlands am 05.05.2018

Warum der 200. Geburtstag des kommunistischen Vordenkers kein Grund zur Freude ist. Ein Gastbeitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer in der Rheinsichen Post.

Warum der 200. Geburtstag des kommunistischen Vordenkers kein Grund zur Freude ist. Ein Gastbeitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer in der Rheinsichen Post.

CDU Deutschlands am 05.05.2018

Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.

 

Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.

CDU Niedersachsen am 03.05.2018

Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes beginnen wir mit einem spürbaren Schuldenabbau. CDU-Finanzminister Reinhold Hilbers zahlt Schulden mit einer ersten Rate von 100 Millionen Euro zurück und erhöht dennoch die Investitionen. Trotz der Schuldentilgung werden 500 Millionen Euro in das Sondervermögen für Digitalisierung sowie weitere 300 Millionen Euro für das Sondervermögen zur Sanierung der Hochschulkliniken eingebracht und so wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt. Dazu kommen die Investitionen für 750 weitere Polizeistellen und die KiTa-Beitragsfreiheit. Wir investieren in in die Zukunft und tilgen gleichzeitig Altschulden. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!

Der Beitrag CDU-Politik: Niedersachsen zahlt Schulden zurück! erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Ralph Makolla am 08.05.2018

Jetzt bekommen Meister in Niedersachsen eine Prämie. Unser Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann gab heute den Startschuss für die Meisterprämie für das niedersächsische Handwerk! Jetzt heißt es 4.000 Euro für unsere Meister-Absolventen! Bereits ab kommenden Montag, den 14.5., können Anträge bei der NBank gestellt werden. Damit wollen wir die Meisterausbildung im Handwerk noch attraktiver machen. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!

Der Beitrag Meister in Niedersachsen bekommen eine Prämie erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 08.05.2018
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Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm - und im ganzen Land bringen sich die Mitglieder ein. Auf ihrer Zuhör-Tour machte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Station in Sachsen, im schönen Radebeul. Viele Fragen, intensive Diskussionen, offene Worte. Alles zum Grundsatzprogramm und die weiteren Termine der Zuhör-Tour unter www.cdu.de/zuhoer-tour!

Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm - und im ganzen Land bringen sich die Mitglieder ein. Auf ihrer Zuhör-Tour machte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Station in Sachsen, im schönen Radebeul. Viele Fragen, intensive Diskussionen, offene Worte. Alles zum Grundsatzprogramm und die weiteren Termine der Zuhör-Tour unter www.cdu.de/zuhoer-tour!

CDU Deutschlands am 09.05.2018

Europa kommt bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen gut an: Mehr als zwei Drittel von ihnen finden die EU gut. Sie befürworten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU. Das hat eine Umfrage der TUI-Stiftung unter Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren in sieben Ländern der EU ergeben. Die höchste Zustimmung gab es in Spanien, gefolgt von Deutschland. Die geringste in Großbritannien und Griechenland – aber auch hier bekennen sich fast zwei Drittel zur EU und die Zustimmung ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

Europa kommt bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen gut an: Mehr als zwei Drittel von ihnen finden die EU gut. Sie befürworten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU. Das hat eine Umfrage der TUI-Stiftung unter Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren in sieben Ländern der EU ergeben. Die höchste Zustimmung gab es in Spanien, gefolgt von Deutschland. Die geringste in Großbritannien und Griechenland – aber auch hier bekennen sich fast zwei Drittel zur EU und die Zustimmung ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

CDU Deutschlands am 11.05.2018

Seit 1986 wird jedes Jahr in ganz Europa an die Pariser Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vom 09. Mai 1950 erinnert. Sie legte den Grundstein zur Gründung der heutigen Europäischen Union und zu über 60 Jahren Leben in Frieden und Freiheit. Was wissen Sie über Europa und die EU? Machen Sie mit bei unserem Quiz!

 

Seit 1986 wird jedes Jahr in ganz Europa an die Pariser Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vom 09. Mai 1950 erinnert. Sie legte den Grundstein zur Gründung der heutigen Europäischen Union und zu über 60 Jahren Leben in Frieden und Freiheit.

CDU Deutschlands am 11.05.2018

Namensartikel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer in der WELT.

Tausende gläubige Katholiken versammeln sich auf dem Münsterplatz in Münster zum gemeinsamen Gebet. Es geht um Glaube, um Frieden, um das Miteinander. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer ist Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK). Für die WELT hat sie zum Katholikentag einen Namensbeitrag geschrieben.

Namensartikel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer in der WELT.

CDU Deutschlands am 12.05.2018

In Hessen steht die Landtagswahl an. Die Menschen auf dem Wochenmarkt in Limburg sind aufgeschlossen, fröhlich, gesprächsbereit. Annegret Kramp-Karrenbauer genießt die Atmosphäre, sucht das Gespräch, beantwortet Fragen. Die CDU-Politikerin ist heute hier mit Ministerpräsident Volker Bouffier unterwegs.

In Hessen steht die Landtagswahl an. Die Menschen auf dem Wochenmarkt in Limburg sind aufgeschlossen, fröhlich, gesprächsbereit. Annegret Kramp-Karrenbauer genießt die Atmosphäre, sucht das Gespräch, beantwortet Fragen. Die CDU-Politikerin ist heute hier mit Ministerpräsident Volker Bouffier unterwegs.

CDU Deutschlands am 12.05.2018

Draußen gibt es Sonne satt. Drinnen diskutiert die CDU ihre Zukunft. In Limburg, Dieburg und Mainz kommen am Samstag zwischen Himmelfahrt und Pfingsten über 300 Mitglieder zusammen. Sie werfen Fragen auf, sprechen Probleme an und schlagen Lösungen vor. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hört aufmerksam zu und stellt Gegenfragen.  Genau das ist der Kerngedanke der Zuhör-Tour.

 

Draußen gibt es Sonne satt. Drinnen diskutiert die CDU ihre Zukunft. In Limburg, Dieburg und Mainz kommen am Samstag zwischen Himmelfahrt und Pfingsten über 300 Mitglieder zusammen. Sie werfen Fragen auf, sprechen Probleme an und schlagen Lösungen vor. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hört aufmerksam zu und stellt Gegenfragen.  Genau das ist der Kerngedanke der Zuhör-Tour.

Gut leben in der Stadt. Gut leben auf dem Land.

CDU Deutschlands am 14.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer

In ihrer Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass der Kampf gegen den Antisemitismus zu den drängendsten Aufgaben der Zivilgesellschaft in Deutschland gehöre.

In ihrer Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass der Kampf gegen den Antisemitismus zu den drängendsten Aufgaben der Zivilgesellschaft in Deutschland gehöre.

CDU Niedersachsen am 26.04.2018

Die Innenpolitiker von SPD und CDU, Uli Watermann und Uwe Schünemann, haben heute zusammen mit Innenminister Boris Pistorius die Grundzüge der Einigung über ein neues Polizei- und Ordnungsrecht für Niedersachsen vorgestellt.

„Das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz wird noch vor der Sommerpause in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. Damit setzen wir den Koalitionsvertrag konsequent um und stärken die Innere Sicherheit in Niedersachsen. Zugleich ermöglichen wir eine breite parlamentarische Debatte“, so die beiden Abgeordneten.

Die neuen Instrumente zur Terrorbekämpfung und zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität werden rechtssicher implementiert. „Uns ist ein ausgewogener Kompromiss zwischen Sicherheitsinteressen und Grundrechtsschutz gelungen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uli Watermann.

Uwe Schünemann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erläutert: „Wir haben uns in vielen Bereichen eng an den Regelungen des BKA-Gesetzes auf Bundesebene orientiert und nur dort die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden ausgeweitet, wo die Polizei es neben terroristischen Gefahrenlagen mit Gefahren durch drohende besonders schwere Straftaten zu tun hat.“

Beide Abgeordneten sind sich einig, dass es gelungen ist, in sehr intensiven, vertrauensvollen und konstruktiven Verhandlungen in der letzten Woche Lösungen für die zuvor noch strittigen Fragen zu finden. „Wir wollen, dass die Menschen in Niedersachsen auch in Zukunft in einem sicheren Land leben und sich hier sicher fühlen können. Das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten“, so die Innenpolitiker der Regierungsfraktionen.

Der Beitrag Mehr Sicherheit durch neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 16.05.2018

In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt erläutert die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Weg der Bundesregierung: Die richtigen Investitionen in die Zukunft, gleichzeitig keine neuen Schulden. Die Bundesregierung schafft den richtigen Rahmen für neue Chancen, ohne unsere Kinder und Enkel zusätzlich zu belasten.

In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt erläutert die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Weg der Bundesregierung: Die richtigen Investitionen in die Zukunft, gleichzeitig keine neuen Schulden. Die Bundesregierung schafft den richtigen Rahmen für neue Chancen, ohne unsere Kinder und Enkel zusätzlich zu belasten.

Keine neuen Schulden

CDU Niedersachsen am 16.05.2018

Die von PETA gestern auf den Internetseiten von PETA veröffentlichte Anzeige in der Aufmachung eines Fahndungsplakates, auf denen die zurückgetretene NRW-Landwirtschafts- und Umweltministerin Christina Schulze-Föcking, die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und die Bundesagrarministerin Julia Klöckner zu sehen sind, kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Kai Seefried wie folgt:

„PETAs Plakatkampagne ist ein nicht hinzunehmender Tiefpunkt ihrer Kommunikationsstrategie. Mit dem Untertitel „Täterin Nr. 1: weg“ werden alle drei Politikerinnen pauschal als „Täterinnen“ und „Tierqualprofiteure“ diffamiert und sozusagen „zum Abschuss“ frei gegeben. Wenn militante Tierschützer so zur „Hetzjagd“ auf Politikerinnen aufrufen, dann ist eine Grenze deutlich überschritten. Dieser Stil ist menschenverachtend. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass ihre Gemeinnützigkeit dringend überprüft gehört, dann hat PETA mit diesem geschmacklosen Plakat diesen Beweis selbst erbracht.

Für mich ist klar: PETA kann für keinen Demokraten ein ernstzunehmender Gesprächspartner sein. Zugleich mahne ich zur Vorsicht mit Filmdokumenten, die PETA für seine durchsichtigen Kampagnen regelmäßig benutzt.

Tierschutz hat für uns eine hohe Bedeutung, es muss aber Schluss mit der Diffamierung eines ganzen Berufsstandes sein. Und der Rechtsstaat darf nicht diejenigen noch finanziell fördern, die ein grundlegendes Problem mit unserer Rechts- und Wirtschaftsordnung haben.“

Der Beitrag Gemeinnützigkeit von PETA jetzt prüfen! erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 17.05.2018
Bundesmininisterin für Bildung und Forschung Anja Karliczek

Bundesministerin Anja Karliczek will ihre Bildungs- und Forschungspolitik „konsequent am Menschen ausrichten“. Eine gute Bildungs- und Forschungspolitik eröffneten jedem Einzelnen neue Chancen und ermöglichten gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte sie am Donnerstag im Bundestag. Mit einem Rekordhaushalt von 17,6 Milliarden Euro blieben Bildung und Forschung Priorität der Bundesregierung.

Bundesministerin Anja Karliczek will ihre Bildungs- und Forschungspolitik „konsequent am Menschen ausrichten“. Eine gute Bildungs- und Forschungspolitik eröffneten jedem Einzelnen neue Chancen und ermöglichten gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte sie am Donnerstag im Bundestag. Mit einem Rekordhaushalt von 17,6 Milliarden Euro blieben Bildung und Forschung Priorität der Bundesregierung.

CDU Deutschlands am 18.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Zuhör-Tour Fulda

Die Barockstadt Fulda, die gesamte Region seien in der CDU legendär, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn ihres Besuchs am Pfingstwochenende. Stammland sozusagen, das verlässlich gute Wahlergebnisse für die CDU hervorbrächte. 

Die Barockstadt Fulda, die gesamte Region seien in der CDU legendär, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn ihres Besuchs am Pfingstwochenende. Stammland sozusagen, das verlässlich gute Wahlergebnisse für die CDU hervorbrächte.

Und in dem die Erinnerung an den legendären CDU-Altvorderen, langjährigen Fuldaer Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, Alfred Dregger (1920-2002), noch immer wach ist.

CDU Deutschlands am 19.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Zuhör-Tour WetzlarWetzlar – Heimat der weltberühmten Leica-Kameras. Und Goethestadt. Vor allem aber vielfältig in den Themen, die die Mitglieder der CDU umtreiben: Einem der rund 100 Teilnehmer an diesem Abend der Zuhör-Tour – erst seit wenigen Wochen Mitglied in der CDU – ging es um die Rolle Europas: „Mir fehlt für die EU eine Vision. Wir brauchen einen Leitstern.“ Eine Frau betonte, wie wichtig es ist, dass Europa in der Außenpolitik mit einer Stimme spricht.    Wetzlar – Heimat der weltberühmten Leica-Kameras. Und Goethestadt. Vor allem aber vielfältig in den Themen, die die Mitglieder der CDU umtreiben: Einem der rund 100 Teilnehmer an diesem Abend der Zuhör-Tour – erst seit wenigen Wochen Mitglied in der CDU – ging es um die Rolle Europas: „Mir fehlt für die EU eine Vision. Wir brauchen einen Leitstern.“ Eine Frau betonte, wie wichtig es ist, dass Europa in der Außenpolitik mit einer Stimme spricht.   
Ralph Makolla am 19.05.2018

Den Angriff auf einen Polizeibeamten, sein Haus und die Bedrohung seiner Familie in Hitzacker, kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen wie folgt:

„Tagtäglich riskieren Polizistinnen und Polizisten Gesundheit und Leben für unsere Sicherheit. Dafür gebührt ihnen unser Respekt und Dank. Die Angriffe auf einen Polizeibeamten, die Bedrohung seiner Familie im privaten Wohnumfeld, sind durch den Rechtsstaat auf das Schärfste zu verfolgen. Beim Angriff in Hitzacker am Freitagabend ist mehr als eine Grenze überschritten worden. Die Gesellschaft darf diese Angriffe in keinster Weise tolerieren. Ich erwarte, dass die Strafverfolgungsbehörden mit der vollen Härte des Rechtsstaates reagieren. Wir müssen uns vor diejenigen stellen, die tagtäglich für unsere Sicherheit einstehen. Der Aufruf zur Gewalt gegen Polizisten, das Veröffentlichen von Namen und Adressen durch linke Gewalttäter im Internet darf nicht ohne Folgen bleiben. Ich wünsche dem Polizeibeamten und seiner Familie alles Gute. Sie sind nicht allein, die sehr große Mehrheit der Gesellschaft ist an ihrer Seite.“

Der Beitrag Angriffe auf Polizisten in Hitzacker sind auf das Schärfste zu verfolgen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

CDU Deutschlands am 23.05.2018
Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem KAH in Berlin

Für die zwölfte Etappe auf ihrer Zuhör-Tour musste CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nur einige Stockwerke im Aufzug zurücklegen. Per CDU LIVE aus dem hauseigenen TV-Studio im Konrad-Adenauer-Haus heraus stellte sie sich der Diskussion mit den 252 zugeschalteten CDU-Mitgliedern.

Abseits dessen blieb alles wie auf der Zuhör-Tour: Die thematischen Anregungen, kurz vor der Live-Sendung von einer Vielzahl der Teilnehmer eingebracht, wurden von helfenden Mitarbeitern auf Karteikarten notiert und in der Studiokulisse aufgehängt.

CDU Deutschlands am 25.05.2018
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Ministerpräsident Hans Zuhör-Tour Saarbrücken

Mit spannenden Zukunftsthemen wie Klimawandel, Energiewende und mit Fragen rund um Europa läuteten die Mitglieder der saarländischen CDU das Heimspiel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarrondo im Stadtzentrum von Saarbrücken ein.

Mit spannenden Zukunftsthemen wie Klimawandel, Energiewende und mit Fragen rund um Europa läuteten die Mitglieder der saarländischen CDU das Heimspiel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarrondo im Stadtzentrum von Saarbrücken ein.

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