Landkreis
Von Lars Lindhorst
Als der regionale Stromversorger Wesertal im Jahr 1999 an den finnischen Fortum-Konzern verkauft wurde, da hieß es, man wolle den deutschen Strommarkt kräftig aufwirbeln. Die Liberalisierung des Marktes versprach den Anteilseignern, die damals überwiegend kommunale waren, einen wahren Geldsegen. Die an... mehr lesen
Die jetztigen neu konkretisierten Pläne die Jägerkaserne in 2019 zu schließen, lässt die CDU wieder auf die eigenen diesbezüglich publizierten Nachnutzungsvorschläge aus dem Jahr 2010 hinweisen. Eine "kleine, aber feine" Fachhochschule der Luftfahrzeugtechnik/Elektronik an dieser Stelle einzurichten, wäre durchaus vorstellbar.... mehr lesen
Die CDU fordert nachhaltig die Ausweitung des GVH-Bahntarifes bis Minden, was letztendlich zu günstigen Tarifen führt. Das schafft auch mehr Spielraum und eine spürbare finanzielle Erleichtung für Personen mit wenig Geld.
Mit der Auftaktveranstaltung am 21. November 2011 hat der Landkreis Schaumburg den Startschuss für die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes gegeben. Damit wird eine Empfehlung des Kreisausschusses vom Herbst 2010 umgesetzt.
Wer nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte, kann sich die Präsentationen im Internet von einer neuen... mehr lesen
Mit der Übernahme des Job-Centers in Schaumburgs Alleinverantwortung wird der Arbeitsmarkt noch stärker lokal betrachtet. Hauptaugenmerk muss hier sein, Menschen zielgerichtet aus der Abhängigkeit der Sozialhilfe herauszuführen. Effektive Arbeit an dieser Stelle würde langfristige finanzielle Entlastungen mit sich bringen.
Die bereits geplanten Investitionen zur Abrundung der Schaumburger Schulsituation sind zügig umzusetzen. Dazu gehört auch die Umsetzung der Schulbaumaßnahmen in Bückeburg und später Bad Nenndorf.
Mit fünf Gymnasien, vier IGS und voraussichtlich vier Oberschulen ist Schaumburg organisatorisch demografiefest aufgestellt – und das bei... mehr lesen
Sicher, bezahlbar und umweltfreundlich soll die Energieversorgung in Schaumburg sein. Mit der langfristigen Zielsetzung einer kompletten Energieversorgung vor Ort, kann sich Schaumburg zur selbstversorgenden Energieregion entwickeln. Das muss konstruktiv mit allen erforderlichen Veränderungen in der dazu notwendigen Infrastruktur vorangebracht... mehr lesen
CDU Kreistagsfraktion mahnt Fortsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen des Landkreises unverändert an. Fehlbeträge aus den Vorjahren und strukturelle Belastungen in Millionenhöhe stehen nur leicht verbesserten Einnahmen gegenüber. …
"Es geht offensichtlich gar nicht um Antworten auf offene Fragen, sondern darum, nur noch Meinung zu machen!" so CDU Fraktionsvorsitzender Gunter Feuerbach in der jüngsten Kreistagssitzung mit Blick auf den Fragenkatalog der Fraktion der Grünen.
Dieses fragwürdige "Meinungsmachen" und "Verzögern" einzelner... mehr lesen
„Wir sind auf einem guten Weg, den wir weitergehen wollen.“ Wenn Rotraud Becker, Schulleiterin der Schule Am Schlosspark, ein Fazit der vergangenen zwei Schuljahre zieht, dann fällt dieses äußerst positiv aus. ...
CDU Kreistagsfraktionsvorsitzender Gunter Feuerbach dazu: Nicht nur eine Herausforderung für die Lehrer, sondern auch eine... mehr lesen
"Das ist glasklar Sache des Betreibers", so Schobeß, der Verantwortung und Kontrolle weder auf den Eigentümer noch auf die Stadt Rinteln abgewälzt sehen will.
Die NNG als Betreiber und etwaige Rechtsnachfolger haben für die ständige Instandhaltung und die Kosten der Schutzeinrichtung der Berges zu sorgen – nicht umsonst seien... mehr lesen
... Am Standort Hagenburg im nördlichen Zipfel des Landkreises Schaumburg reize es, so Feuerbach während des Aufenthaltes, das Thema interkommunale Zusammenarbeit „Samtgemeinde Sachsenhagen – Gemeinde Hagenburg – Steinhude – Wunstorf“ aufzugreifen.
Der Landkreis Schaumburg sei aus Sicht der CDU nicht disponibel. „Gegen eine Kreisreform... mehr lesen
Die CDU/FDP ist weiter strikt gegen die Ausweisung eines Vorranggebietes für Windenergieanlagen in Westendorf. Dadurch würde aus ihrer Sicht die Möglichkeit abgeschnitten, Windräder an wesentlich effektiveren und damit auch wirtschaftlicheren Standorten zu errichten. Hinzu kommen die erheblichen denkmalschutzrechtlichen Bedenken gegen den... mehr lesen
... Einstimmig hat der Ausschuss für Rettungswesen, Feuer- und Katastrophenschutz des Kreistags empfohlen, eine solche Leitstelle einzurichten...
Eine gemeinsame Leitstelle für Nienburg und Schaumburg wird von diesen beiden Landkreisen als die bessere Alternative gegenüber einer großen Zentrale für das gesamte Weserbergland in Hameln... mehr lesen
Eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarlandkreisen Minden-Lübbecke und Schaumburg haben die Fraktionsvorstände der CDU-Fraktionen in den beiden Landkreisen vereinbart. "Überall da, wo Landesgesetze es uns nicht versagen und wo sich ein Vorteil für unsere Bürger ergeben dürfte, wollen wir künftig stärker kooperieren",... mehr lesen
Unverändert ist auch 2011 die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung die wichtigste Aufgabe der Kreispolitik. Mit dieser Kerneinsicht geht die CDU-Fraktion im Kreistag in das beginnende Jahr 2011.
Der Kreistag lässt das Begehren für neue IGS ganz fallen. Dann könnte für die beiden Standorte Lindhorst und Rinteln sofort die Bedarfserhebung und Planung für die eventuelle Umwandlung der dortigen Schulzentren in Oberschulen starten.