"Wir mussten uns zusammenraufen"

HINTERGRUND Warum sich auch nach der Eingemeindung die Dörfer nicht die Butter vom Brot nehmen ließen
Montag, 25 März, 2013
erschienen in: 
Schaumburger Zeitung

Landkreis

Von Hans Weimann
40 Jahre Verwaltungs- und Gebietsreform, der Zusammenschluss kleiner Dörfer zu größeren Einheiten. Der demografische Wandel war noch nicht erfunden. Es ging um etwas anderes. Um eine Effizienzsteigerung der Kommunalverwaltungen. Die dörfliche „Kleinstaaterei“ war nämlich ein Hemmschuh auf dem Weg zu einer besseren „Daseinsvorsorge“, wie das Schlagwort damals hieß.

Gemeindereform? Wen man auch fragt, der muss erst ein paar Minuten nachdenken, bis der Groschen gefallen ist. Kreisreform? Aber ja doch, dazu kann jeder Kommunalpolitiker noch heute etwas sagen. Ein Phänomen, das sich vielleicht damit erklären lässt, dass die Kreisreform, anders als die Gemeindereform tiefe Gräben gerissen hat, die bis heute nicht zugeschüttet sind. Mehr noch: Längst stehen die 1977 gebildeten Landkreise erneut zur Disposition. Nach der Reform ist vor der Reform.

Die Neuordnung der Gemeinden war eine Reform von oben und es war ein Allparteienwerk: Angeschoben vom Sozialdemokraten Alfred Kubel, weitergeführt vom Christdemokraten Ernst Albrecht mit FDP-Innenminister Rötger Groß als Vollstrecker. Deshalb damals auch als „Gerne-Groß“ verspottet.

Den Bürgern hat am Anbeginn schon die Idee nicht geschmeckt, dass am grünen Tisch gewachsene Strukturen zerschlagen werden sollten. Waren es 1973 bei der Gemeindereform die Bauern und Bürger, die auf die Barrikaden stiegen, riefen 1977 bei der Kreisreform die Staatsdiener selbst zum Protest auf, Amtmänner, Inspektoren, Personalräte, alle die im System arbeiteten, das mit der Reform abgeschafft werden sollte. Verständlich, denn welche Organisation ist schon dazu freiwillig bereit.

Ein Bürger aus Uchtdorf, der heute 60 ist, darf sich nacheinander in vier verschiedenen Verwaltungseinheiten verorten: in der selbstständigen Gemeinde Uchtdorf in der Grafschaft Schaumburg, jetzt in der Gemeinde Taubenberg, die zu der Stadt Rinteln, die wiederum zum Landkreis Schaumburg gehört. Und in Zukunft? Offen!

Es war die Weberkommission, benannt nach dem Staats- und Verwaltungsrechtler Werner Weber, die die Grundlagen für die Gebietsreform gelegt hat. Kommunalpolitiker nannten sein Ansinnen anders: „Eingemeindung!“, „Zwangsheirat!“

Gemeinden, denen es gut ging, fürchteten eine Gleichmacherei und eine Umverteilung von den Dörfern in die Städte.

Denn es gab arme Käffer, die gerade mal eine eigene Trinkwasserversorgung hatten und auf der anderen Seite reiche Gemeinden mit Kanalisation, Schule und Schwimmbad. Das hatte nicht unbedingt etwas mit der Größe, also der Einwohnerzahl zu tun, sondern vor allem den Gewerbesteuereinnahmen. Nur ein Beispiel: Nicht die einwohnerstarke Gemeinde Bösingfeld war im Extertal damals auch finanzstärkste, sondern das kleine Linderhofe, wo sich Gewerbe angesiedelt hatte.

Die eigentliche Gebietsreform hatte in Rinteln ein Vorspiel: Ehe die Stadt als größere Verwaltungseinheit geschaffen werden konnte, mussten erst einmal Dörfer fusioniert, aus den ursprünglich 18 sollten 10 Ortschaften werden. Wennenkamp, Goldbeck, Friedrichswald und Uchtdorf wurden so beispielsweise die Ortschaft Taubenberg.

Die damaligen Dorffürsten, die ihre Unterschrift unter den Gebietsänderungsvertrag gesetzt haben, sind längst aus der Politik ausgeschieden oder verstorben. Dieter Budde aus Goldbeck, damals der jüngste Ratsherr, später Ortsbürgermeister in Taubenberg kann sich noch gut an die Zeit erinnern. Ihn hatte der damalige Goldbecker Bürgermeister Fritz Hoppe zu den Verhandlungen nach Rinteln geschickt. Hoppe war nämlich über achtzig und ihm die Sache einfach zu stressig.

Eigentlich, sagt Budde, wollten wir ins Extertal, nach Bösingfeld, wo die meisten Goldbecker ja auch arbeiteten und die Kinder zur Schule gingen. Das Problem war nur, die Lipper wollten zwar Goldbeck aber nur mit dem dazugehörigen Wald.

Doch der gehörte zu Niedersachsen und das Land war verständlicherweise nicht bereit den Wald an NRW abzutreten. Die Lipper wiederum wollten das damals arme Dorf mit einem Jahreshaushalt von gerade mal 100000 DM auf keinen Fall ohne Wald.

Es war eben auch immer eine Frage des Interessenausgleichs, ob es zu Konflikten kam oder nicht. Im Auetal beispielsweise erinnert sich Hermann Schwiezer, ehemals Bürgermeister, heute Ehrenbürger, sei alles auch deshalb relativ harmonisch abgelaufen, weil ja alle Dörfer von der Landwirtschaft lebten, damit ähnliche Interessen hatten.

Die Gründung der Einheitsgemeinde, die man Auetal nannte, war ein besonderes Husarenstück: Weil es vor Ort keine Profis gab, mussten Erich Hilker und Heinrich Schmidt, vorher Bedienstete beim Landkreis Grafschaft Schaumburg praktisch bei null anfangen, eine funktionierende Verwaltung aufzubauen.

Es war eine Reform der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Die Hess. Oldendorfer meldeten bereits im Januar 1973 Vollzug nach Hannover. In Rinteln besiegelten die Bürgermeister erst im Februar 1974 mit ihrer Unterschrift die Gründung der Groß-Stadt Rinteln. Und es war eine Reform der Kompromisse, die landesweit unterschiedliche Verwaltungsgebilde zeugte: Ortsräte in Rinteln haben gerade mal den Status von Ausschüssen mit Anhörungsrecht. Sie sind, weil ohne eigenen Haushalt praktisch Bittsteller gegenüber dem allmächtigen Stadtrat.

In den Samtgemeinden, die vor allem im Nordkreis des Schaumburger Landes gebildet wurden, haben die Gemeinden dagegen eine viel weitergehende Souveränität mit eigenen Etatvollmachten gegenüber der Samtgemeinde als Dachkonstruktion behalten. In Stadthagen wiederum scherte die Gemeinde Wendthagen-Ehlen aus der Stadtbildung aus und behielt im Gegensatz zu den anderen eingemeindeten Umlanddörfern einen eigenen Ortsrat und Ortsbürgermeister.

Die Gebietsreform hatte Auswirkungen bis weit hinunter in die dörflichen Strukturen: Gemeindebrandmeister wurden Ortsbrandmeister, über allen stand jetzt ein Stadtbrandmeister. Gab es einen Weg auszubessern, war jetzt der Bauhof in der Stadt zuständig. Über Gewerbeansiedlungen und eine Wohnbebauung entschieden nicht mehr die Dörfler selbst, sondern die neuen Verwaltungseinheiten.

Doch der anfangs in den Dörfern gefürchtete Kahlschlag ist ausgeblieben wohl auch durch die Tatsache, dass wie in Rinteln rein zahlenmäßig die Dörfler quer durch die Fraktionen die Mehrheit in den neuen Räten stellten.

„Wir mussten uns eben zusammenraufen“, sagt Altbürgermeister Walter Stock aus Hessisch Oldendorf. Und in den Ratsprotokollen der Stadt Rinteln kann man nachlesen, wie oft in den Anfangsjahren Fraktionsvorsitzende von SPD wie CDU mit Anträgen gescheitert sind, wenn es gegen die Interessen der Dörfer ging, die notfalls eben parteiübergreifend zusammenhielten.

Dass die Dörfer sich behauptet haben, kann man auch daran ablesen, dass die meisten noch ihren eigenen Sportplatz, ihre Feuerwehr, ihr Dorfgemeinschaftshaus haben. Das kostet zwar viel Geld, wie bei jeder Haushaltsrunde aufs Neue beklagt wird, hält aber die Gemeinschaft zusammen. Doch heute erwächst den Dörflern ein Gegner, der mächtiger ist als jedes politische Planspiel: der demografische Wandel. Die Dörfer sterben aus.

Positiv sehen heute Kommunalpolitiker, dass erst die Gebietsreform weitere Schritte möglich gemacht hat, die den ländlichen Raum in die Moderne geführt haben: eine Flurbereinigung im großen Stil, die Dorferneuerung, die gleichzeitig historische Bausubstanz konserviert, die gezielte Förderung einzelner Projekte. Heute ist es selbstverständlich, dass 99 Prozent aller Bürger auch auf dem Land an eine Kanalisation angeschlossen sind. Kein Kommunalpolitiker bezweifelt, dass kleine Gemeinden angesichts der Komplexität vieler Verwaltungsaufgaben heute längst hoffnungslos überfordert wären.

Der Gemeindereform folgte 1977 die Kreisreform und die zog nochmals Grenzen neu: So waren beispielsweise die Hessisch Oldendorfer bis 1977 noch Schaumburger, erst dann wurde die Stadt dem Landkreis Hameln-Pyrmont zugeschlagen. Eine Reform, die deutlicher als die Gemeindereform Gewinner und Verlierer sortiert hat.

Rinteln musste beispielsweise nicht nur den Kreissitz abgeben, sondern verlor in der Folge eine Reihe weiterer Behörden und Institutionen und damit auch ein Einfluss auf die Kreispolitik.

Gründe für eine neue große Gebietsreform gibt es genug: demografischer Wandel, finanzielle Nöte vieler Kommunen und die Verflechtung der Räume. Fast ein Treppenwitz der Geschichte: Parteipolitik hat mit der Wahlkreisreform nachvollzogen, was Rintelns Kommunalpolitiker schon einmal gewollt haben, nämlich einen Anschluss an die Weserschiene. Was 1977 wohl am Desinteresse der Stadt Hameln an einer solchen Lösung gescheitert war.

Doch es gibt bei den Bürgern angesichts der neuen Unübersichtlichkeit längst eine Retro-Bewegung, eine Rückbesinnung auf die vermeintlich kuschelige Zeit, als der eigene Kirchturm Mittelpunkt der Welt war. Das gegen viele Widerstände von Bürgern durchgesetzte Autokennzeichen RI statt SHG ist nur ein Indiz dafür.

Foto: wm
Der Gebietsänderungsvertrag, den 1974 alle Bürgermeister unterschrieben haben, wird heute in Rinteln im Tresor verwahrt. Kämmerin Kornelia Budde hat ihn extra für dieses Foto herausgeholt.