Parteinews

Meister in Niedersachsen bekommen eine Prämie

Jetzt bekommen Meister in Niedersachsen eine Prämie. Unser Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann gab heute den Startschuss für die Meisterprämie für das niedersächsische Handwerk! Jetzt heißt es 4.000 Euro für unsere Meister-Absolventen! Bereits ab kommenden Montag, den 14.5., können Anträge bei der NBank gestellt werden. Damit wollen wir die Meisterausbildung im Handwerk noch attraktiver machen. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!

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Tradition trifft Moderne

Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.

 

Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.

CDU-Politik: Niedersachsen zahlt Schulden zurück!

Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes beginnen wir mit einem spürbaren Schuldenabbau. CDU-Finanzminister Reinhold Hilbers zahlt Schulden mit einer ersten Rate von 100 Millionen Euro zurück und erhöht dennoch die Investitionen. Trotz der Schuldentilgung werden 500 Millionen Euro in das Sondervermögen für Digitalisierung sowie weitere 300 Millionen Euro für das Sondervermögen zur Sanierung der Hochschulkliniken eingebracht und so wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt. Dazu kommen die Investitionen für 750 weitere Polizeistellen und die KiTa-Beitragsfreiheit. Wir investieren in in die Zukunft und tilgen gleichzeitig Altschulden. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!

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Presseschau vom Wochenende (28./29.04.18)

Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

Braun: Wenn Digitales hilft, wird es angenommen

Kanzleramtsminister Helge Braun sprach mit der „BILD am Sonntag“ über das geplante digitale Bürgerportal für alle Dienstleistungen – vom Reisepass bis zum Bankkonto.

Erste Etappe der Zuhör-Tour in Baden-Württemberg

„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. 

„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. Bis 2020 soll das neue Programm in der gesamten Partei gemeinsam erarbeitet und breit diskutiert werden. Im ersten Schritt will die Generalsekretärin vor allem zuhören, um zu erfahren, was den Menschen auf den Nägeln brennt.

Mehr Jobs, höhere Löhne, steigende Renten, gute Aussichten

Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.

Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.

Mehr Erwerbstätige

Mehr Sicherheit durch neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz

Die Innenpolitiker von SPD und CDU, Uli Watermann und Uwe Schünemann, haben heute zusammen mit Innenminister Boris Pistorius die Grundzüge der Einigung über ein neues Polizei- und Ordnungsrecht für Niedersachsen vorgestellt.

„Das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz wird noch vor der Sommerpause in den Niedersächsischen Landtag eingebracht. Damit setzen wir den Koalitionsvertrag konsequent um und stärken die Innere Sicherheit in Niedersachsen. Zugleich ermöglichen wir eine breite parlamentarische Debatte“, so die beiden Abgeordneten.

Die neuen Instrumente zur Terrorbekämpfung und zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität werden rechtssicher implementiert. „Uns ist ein ausgewogener Kompromiss zwischen Sicherheitsinteressen und Grundrechtsschutz gelungen“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uli Watermann.

Uwe Schünemann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erläutert: „Wir haben uns in vielen Bereichen eng an den Regelungen des BKA-Gesetzes auf Bundesebene orientiert und nur dort die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden ausgeweitet, wo die Polizei es neben terroristischen Gefahrenlagen mit Gefahren durch drohende besonders schwere Straftaten zu tun hat.“

Beide Abgeordneten sind sich einig, dass es gelungen ist, in sehr intensiven, vertrauensvollen und konstruktiven Verhandlungen in der letzten Woche Lösungen für die zuvor noch strittigen Fragen zu finden. „Wir wollen, dass die Menschen in Niedersachsen auch in Zukunft in einem sicheren Land leben und sich hier sicher fühlen können. Das neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten“, so die Innenpolitiker der Regierungsfraktionen.

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Gesundheitsminister Jens Spahn: Pflege stärken und Beitragszahler entlasten

Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte.

Die Beiträge sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer künftig wieder jeweils zur Hälfte zahlen, die Krankenkassen ihre hohen Rücklagen verringern. Gesundheitsminister Jens Spahn will die Finanzen der Krankenkassen reformieren. Ab 2019 sollen die neuen Regeln gelten. Gleichzeitig fordert er bundesweite Tariflöhne für Pflegekräfte.

Über 8 Milliarden Euro Entlastung

Presseschau vom Wochenende

Bundesagrarministerin und rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.

 

Klöckner: Will keine Ernährungspolizei

Bundesagrarministerin Julia Klöckner sprach mit dem Berliner „Tagesspiegel“ unter anderem über gesundes Essen und den Einfluss ihres Ministeriums auf die Ausgestaltung von Heimat.

Annegret Kramp-Karrenbauer „Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit Linken und AfD ab“

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gab der „Berliner Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates. 

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gab der „Berliner Zeitung“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Daniela Vates.
 
Frage: Frau Kramp-Karrenbauer; vor knapp 20 Jahren hat die damalige CDU-Generalsekretärin Angela Merkel in einem offenen Brief den Bruch mit dem langjährigen Parteichef Helmut Kohl vollzogen. Sie hat damals gefordert, die CDU müsse „wieder laufen lernen“. Nach all den Merkel-Jahren – ist die Partei nun wieder so weit?
 

Die duale Ausbildung ist und bleibt unser Erfolgsmodell

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek

„Die Chancen auf einen Ausbildungsplatz sind so gut wie lange nicht“, freute sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek bei der Vorstellung des Berufsbildungsberichts 2018. Die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge liegt wieder über 520.000. Auf 100 Bewerber kommen damit rechnerisch 105 Ausbildungsplätze. 

Zuhören gehört zur Politik dazu

Beginn der Zuhör-Tour der CDU, Kommunalwahlen in Thüringen, der Syrien-Konflikt, Treffen des EU-Rates im Juni und anderes mehr – die Tagesordnungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand waren gut gefüllt. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt die Ergebnisse der Beratungen im Konrad-Adenauer-Haus vor.

Am 27. April startet die Zuhör-Tour der CDU in Konstanz, die erste Etappe zum neuen CDU-Grundsatzprogramm. In den folgenden zweieinhalb Monaten wird die CDU-Generalsekretärin über 40 Termine in ganz Deutschland wahrnehmen. Im Mittelpunkt stehen viele Gespräche mit CDU-Mitgliedern. Darüber hinaus wird sie Gespräche mit den Vereinigungen der CDU führen.

Gute Arbeitspakete geschnürt

Die CDU-geführte Bundesregierung hat in Meseberg ihren Arbeitsplan festgelegt. Auf Basis des Koalitionsvertrags arbeitet sie für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat in Meseberg ihren Arbeitsplan festgelegt. Auf Basis des Koalitionsvertrags arbeitet sie für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.

Angela Merkel bei der Regierungsklausur in Schloss Meseberg

Die Bundesregierung setzt ein klares Signal: Die ersten Weichen sind gestellt, die Arbeitsschwerpunkte sind festgelegt, die Regierungsarbeit hat Fahrt aufgenommen. So lautet das positive Fazit von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg. Gemeinsam arbeite die Bundesregierung jetzt für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

Die Bundesregierung setzt ein klares Signal: Die ersten Weichen sind gestellt, die Arbeitsschwerpunkte sind festgelegt, die Regierungsarbeit hat Fahrt aufgenommen. So lautet das positive Fazit von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg. Gemeinsam arbeite die Bundesregierung jetzt für einen neuen Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland und einen neuen Zusammenhalt für unser Land.

CDU trauert um Hermann Schnipkoweit

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen trauert um Hermann Schnipkoweit, der gestern nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann zum Tod des früheren niedersächsischen Sozialministers.

„Hermann Schnipkoweit hat im Niedersächsischen Landtag von 1963 bis 1990 und in seiner Zeit als Minister von 1976 bis 1990 die Landespolitik entscheidend mitgeprägt. Mit seinem Namen ist bis heute die bundesweit erstmalige Einführung eines Landeserziehungsgeldes verknüpft. Er ist der „Vater der Sozialstationen“ in Niedersachsen und hat sich mit der Sanierung der Landeskrankenhäuser und seinem Einsatz für die Familien und die Behinderten große Verdienste erworben. Als stellvertretender Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen hat Hermann Schnipkoweit 20 Jahre lang, von 1970 bis 1990, die Entwicklung unserer Partei nachhaltig zur modernen Mitgliederpartei forciert“, so Althusmann.

„Sein Tod hinterlässt in der niedersächsischen Politik eine große Lücke, die nur schwer zu schließen sein wird“, stellte der CDU-Landesvorsitzende fest. Neben seinem landespolitischen Engagement hat sich der gelernte Bergmann besonders in der Kommunal- und der Sozialpolitik engagiert. Er war Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande und des Großen Verdienstordens mit Stern.

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CDU trauert um Hermann Schnipkoweit

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen trauert um Hermann Schnipkoweit, der gestern nach langer, schwerer Krankheit im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen schweren Stunden bei seiner Familie und seinen Freunden“, sagte der CDU-Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann zum Tod des früheren niedersächsischen Sozialministers.

„Hermann Schnipkoweit hat im Niedersächsischen Landtag von 1963 bis 1990 und in seiner Zeit als Minister von 1976 bis 1990 die Landespolitik entscheidend mitgeprägt. Mit seinem Namen ist bis heute die bundesweit erstmalige Einführung eines Landeserziehungsgeldes verknüpft. Er ist der „Vater der Sozialstationen“ in Niedersachsen und hat sich mit der Sanierung der Landeskrankenhäuser und seinem Einsatz für die Familien und die Behinderten große Verdienste erworben. Als stellvertretender Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen hat Hermann Schnipkoweit 20 Jahre lang, von 1970 bis 1990, die Entwicklung unserer Partei nachhaltig zur modernen Mitgliederpartei forciert“, so Althusmann.

„Sein Tod hinterlässt in der niedersächsischen Politik eine große Lücke, die nur schwer zu schließen sein wird“, stellte der CDU-Landesvorsitzende fest. Neben seinem landespolitischen Engagement hat sich der gelernte Bergmann besonders in der Kommunal- und der Sozialpolitik engagiert. Er war Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande und des Großen Verdienstordens mit Stern.

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CDU-Präsidium: Gedenken, Planung, Ausblick – und klare Worte an die AfD

„Wir gedenken der Opfer des Anschlages und sind in Gedanken bei den Angehörigen.“ CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer machte deutlich: Der schreckliche Anschlag von Münster war auch Thema des CDU-Präsidiums. Gleichzeitig wurde die Planung der Parteiarbeit bis Mitte Juli festgelegt. Im Mittelpunkt: die ersten Schritte zum neuen Grundsatzprogramm der CDU.

„Wir gedenken der Opfer des Anschlages und sind in Gedanken bei den Angehörigen.“ CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer machte deutlich: Der schreckliche Anschlag von Münster war auch Thema des CDU-Präsidiums. Gleichzeitig wurde die Planung der Parteiarbeit bis Mitte Juli festgelegt. Im Mittelpunkt: die ersten Schritte zum neuen Grundsatzprogramm der CDU.

Neues CDU-Grundsatzprogramm

Dietrich Bonhoeffer: Theologe und Symbol des christlichen Widerstands

Dietrich Bonhoeffer war lutherischer Theologe und maßgeblich am Widerstand gegen den Nationalsozialismus und am gescheiterten Attentat Hitlers beteiligt, eine Beteiligung, die ihn 1945 das Leben kostete. Bonhoeffer gilt als wichtigster Vertreter des christlichen Widerstands im Nationalsozialismus und der Bekennenden Kirche. Heute vor 75 Jahren wurde er in Berlin verhaftet. 

Dietrich Bonhoeffer war lutherischer Theologe und maßgeblich am Widerstand gegen den Nationalsozialismus und am gescheiterten Attentat Hitlers beteiligt, eine Beteiligung, die ihn 1945 das Leben kostete. Bonhoeffer gilt als wichtigster Vertreter des christlichen Widerstands im Nationalsozialismus und der Bekennenden Kirche. Heute vor 75 Jahren wurde er in Berlin verhaftet.

1948-2018: Vom Marshallplan für Europa zum Marshallplan mit Afrika

 Wegebau in Berlin Grunewald, 1950er Jahre

Was wäre aus Deutschland geworden, hätte es den Marshallplan nicht gegeben? Wäre das Wirtschaftswunder der 1950er Jahre möglich gewesen? Vermutlich nicht. Unbestritten ist der positive Effekt des Marshallplans. Genau 70 Jahre ist es jetzt her, dass US-Präsident Harry S. Truman die Aufbauhilfe für Europa unterzeichnete.

Was wäre aus Deutschland geworden, hätte es den Marshallplan nicht gegeben? Wäre das Wirtschaftswunder der 1950er Jahre möglich gewesen? Vermutlich nicht. Unbestritten ist der positive Effekt des Marshallplans. Genau 70 Jahre ist es jetzt her, dass US-Präsident Harry S. Truman die Aufbauhilfe für Europa unterzeichnete.

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