Fehlermeldung

Deprecated function: The each() function is deprecated. This message will be suppressed on further calls in menu_set_active_trail() (Zeile 2405 von /is/htdocs/wp1127292_PC03YND0LV/www/cdu/includes/menu.inc).

Parteinews

McAllister führt die Niedersachsen-CDU in die Europawahl

Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover auf ihrer Landesvertreterversammlung die Landesliste für die Europawahl am 26. Mai 2019 beschlossen. Der Europaabgeordnete und frühere Landesvorsitzende, David McAllister, wurde wie bereits vor fünf Jahren zum Spitzenkandidaten gewählt. Erhielt 99,2 Prozent der Stimmen. Die Delegierten haben der Gesamtliste der Niedersachsen-CDU mit 94 Prozent zugestimmt. „Die CDU muss in dieser wichtigen Wahl den Weg für ein modernes, ein zukunftsfähiges und ein geschlossenes Europa aufzeigen!“, hebt Althusmann hervor.

„Die Arbeit in Europa ist spannender denn je“, sagte David McAllister. „Als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses möchte ich mich weiterhin für den europäischen Zusammenhalt einsetzen. Den Delegierten danke ich für das große Vertrauen“, so der 47-Jährige aus Bad Bederkesa unmittelbar nach der Nominierung. „Europa ist meine große Leidenschaft und ich bin dankbar, meine ganze Kraft für ein geeintes Europa einsetzen zu dürfen.“

Auf Platz zwei wählten die Delegierten Jens Gieseke MdEP. Der 47-jährige Jurist ist bereits seit 2014 Abgeordneter im Europäischen Parlament und hat sich insbesondere als Berichterstatter im Abgasuntersuchungsausschuss mit klaren Positionen einen Namen gemacht.  Im September ist der Sögeler als Beisitzer in den Landesvorstand der CDU in Niedersachsen gewählt worden.

Auf dem dritten Platz kandidiert Lena Düpont. Die 32-Jährige aus Gifhorn ist Redakteurin und wurde durch den Bezirksverband Nordostniedersachsen vorgeschlagen. Düpont sammelte als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Europaabgeordneten Ewa Klamt und später der Bundestagsabgeordneten Ingrid Pahlmann parlamentarische Erfahrung.

Der Landesvorsitzende der Jungen Union Niedersachsen, Tilman Kuban, wurde bei der Aufstellungsversammlung auf den vierten Platz gewählt. Der 31-jährige Jurist aus Barsinghausen ist Spitzenkandidat der Jungen Union für die Europawahl.

Auf Platz 5 wurde Dr. Stefan Gehrold aus Lohne gewählt. Der 53-jährige gehört seit September 2018 dem Europäischen Parlament an. Er rückte für den Abgeordneten Burkhard Balz nach, welcher in den Vorstand der Bundesbank wechselte.

Die Alfelderin Ute Bertram folgt ihm auf Platz 6 der Liste. Von 2013 bis 2017 vertrat die 57-jährige Bankfachwirtin ihre Heimatregion im Deutschen Bundestag, nun tritt sie als Kandidatin des Hildesheimer Bezirksverbands für das Europäische Parlament an.

Auf den 7. Platz wählte die Versammlung Martina Sharman aus Wolfenbüttel. Die 51-jährige Stationsleiterin einer Braunschweiger Klinik wurde vom CDU-Landesverband Braunschweig nominiert.

Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, zeigte sich nach der Versammlung hochzufrieden: „Wir treten mit einer engagierten Mannschaft an. Wir haben junge und erfahrene Kandidaten, Frauen und Männer. Alle sind hervorragend geeignet, die Interessen der Niedersachsen in Brüssel zu vertreten.”

Althusmann betonte die Bedeutung Europas für Niedersachsen und Deutschland: „Europa ist ein großartiges Friedensprojekt und ein großartiges Wirtschaftsprojekt. Es ist unsere Aufgabe, dieses Europa nicht zu bekämpfen, es nicht kleinzumachen, sondern es jeden Tag mit harter Arbeit zu verbessern.“ Das Ziel sei klar: „Am 26. Mai 2019 wollen wir stärkste Kraft werden, damit Manfred Weber neuer Präsident der Europäischen Kommission werden kann!“

Für die CDU in Niedersachsen sollen sich die folgenden Kandidaten in Zukunft dafür einsetzen:

1  David McAllister MdEP                        BV Elbe-Weser 2  Jens Gieseke MdEP                               BV Osnabrück-Emsland 3  Lena Düpont                                           BV Nordostniedersachsen 4  Tilman Kuban                                         BV Hannover 5  Dr. Stephan Gehrold MdEP                 LV Oldenburg 6  Ute Bertram                                            BV Hildesheim 7  Martina Sharman                                   LV Braunschweig 8  Keti Langrehr                                         BV Hannover 9  Ulf-Fabian Heirnichsdorff                   BV Ostfriesland 10  Christel Bartelmei                               LV Oldenburg 11  Dr. Cornell Babendererde                   BV Nordostniedersachsen 12  Fabian Heine                                         BV Hannover 13  Ingrid Thole                                           BV Osnabrück-Emsland 14  Christian Pöhling                                  LV Braunschweig 15  Isabel Gottschwesky                             BV Elbe-Weser 16  Jochen Steinkamp                                LV Oldenburg 17  Sonja Jamme                                         BV Nordostniedersachsen 18  Harm Adam                                           BV Hildesheim 19  Stephan Kawemeyer                            BV Hannover 20  Marcus Oberstedt                                BV Elbe-Weser 21  Maren von der Heide                           BV Osnabrück-Emsland 22  Jörn Lohmann                                      BV Hannover 23  Christoph Hemmerle                          BV Nordostniedersachsen 24  Susanne Winkelmann                        OMV Niedersachsen 25  Hendrik Maas                                      BV Hannover 26  Kerstin Lorentzen                               BV Hildesheim 27  Mario Pschunder                                 BV Hannover 28  Marten Stühring                                  BV Hannover

Der Beitrag McAllister führt die Niedersachsen-CDU in die Europawahl erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Gut für Deutschland: Neue Mietwohnungen und stabile Mieten

Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner

Wer in Berlin, Hamburg oder München eine Wohnung sucht, stößt schnell an seine Grenzen. Auch finanziell. Denn Wohnraum ist hier knapp und wird immer teurer. Mit zwei Gesetzen zur Förderung des Mietwohnungsbaus und zur Mietpreisbremse steuert die Bundesregierung diesem Trend entgegen.

Wer in Berlin, Hamburg oder München eine Wohnung sucht, stößt schnell an seine Grenzen. Auch finanziell. Denn Wohnraum ist hier knapp und wird immer teurer. Mit zwei Gesetzen zur Förderung des Mietwohnungsbaus und zur Mietpreisbremse steuert die Bundesregierung diesem Trend entgegen.

„Bezahlbares Wohnen ist eine der zentralen Herausforderungen dieser Legislaturperiode“, betont dazu Kai Wegner, baupolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

100 Jahre Frauenwahlrecht. Ein Gastbeitrag von Annette Widmann-Mauz

Auf dem Bild sieht man Annette Widmann-Mauz ,Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands

Heute vor genau 100 Jahren trat in Deutschland das Frauenwahlrecht in Kraft. Zu diesem Anlass hat Annette Widmann-Mauz ,Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands, den folgenden Namensbeitrag für die Zeitschrift „Die Politische Meinung“ geschrieben.

 

Heute vor genau 100 Jahren trat in Deutschland das Frauenwahlrecht in Kraft. Zu diesem Anlass hat Annette Widmann-Mauz ,Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Vorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands, den folgenden Namensbeitrag für die Zeitschrift „Die Politische Meinung“ geschrieben.

ANNETTE WIDMANN-MAUZ: „Ich packe das und kandidiere!“

Ein Impuls aus Anlass von 100 Jahren Frauenwahlrecht

Althusmann: Dienst an der Gesellschaft verdient Ehrentag

Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, unterstützt den Vorschlag des niedersächsischen Innenministers, einen bundesweiten Ehrentag für Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und Katastrophenschützer ins Leben zu rufen.

„Diese Menschen sorgen mit ihrem tagtäglichen Dienst an der Gesellschaft dafür, dass es im Land rund läuft“, so Althusmann. „Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Angriffe auf Sicherheits- und Rettungskräfte ist ein Ehrentag das richtige Signal. Diese Menschen sind körperlichen und mentalen Belastungen ausgesetzt. Sie haben die Rückendeckung der Gesellschaft mehr als verdient.“

Der CDU-Landesvorsitzende schließt dabei die Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr und im Katastrophenschutz ausdrücklich mit ein. Vor diesem Hintergrund hatte er deswegen die Moorbrand-Medaille für die Helfer beim Meppener Moorbrand gefordert. „Als Niedersachsen-Partei ist uns bewusst, dass der ehrenamtliche Einsatz keine Selbstverständlichkeit ist. Er geht oft über das normale Maß hinaus, wie beispielsweise beim Meppener Moorbrand. Daher ist es richtig, dass unser Land eine Auszeichnung für diesen besonderen Einsatz vornehmen soll und dass wir die Anerkennung auch nach außen noch deutlicher machen“, meint Althusmann.

Der Beitrag Althusmann: Dienst an der Gesellschaft verdient Ehrentag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Gut für Deutschland: Immer mehr Menschen in Lohn und Brot

Die neuesten Zahlen vom Arbeitsmarkt zeigen: Weit mehr als 45 Millionen Menschen in unserem Land haben einen Arbeitsplatz. Nur noch weniger als 2,2 Millionen Frauen und Männer sind arbeitslos. Die Menschen profitieren von der Arbeit der Bundesregierung. Aber auch Langzeitarbeitslose brauchen eine Chance am Arbeitsmarkt. Dazu will die Bundesregierung jetzt ein Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung verabschieden, das neue Teilhabechancengesetz.

 

Die neuesten Zahlen vom Arbeitsmarkt zeigen: Weit mehr als 45 Millionen Menschen in unserem Land haben einen Arbeitsplatz. Nur noch weniger als 2,2 Millionen Frauen und Männer sind arbeitslos. Die Menschen profitieren von der Arbeit der Bundesregierung. Aber auch Langzeitarbeitslose brauchen eine Chance am Arbeitsmarkt. Dazu will die Bundesregierung jetzt ein Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung verabschieden, das neue Teilhabechancengesetz.

Gut für Deutschland: Mehr Geld für Gesundheitsforschung

Auf dem Bild sieht man Bundesforschungsministerin Anja Karliczek

Es ist eine leidige Erfahrung vieler kranker Menschen: Ihre Krankheit ist erkannt, eine Therapie gerade gefunden – aber sie wird nicht angewandt. Weil sie noch zu neu ist, oder noch nicht abschließend erforscht, oder weil die neue Technik nur für andere Bereiche frei ist. Mit einem neuen Rahmenprogramm will die CDU-geführte Bundesregierung das ändern und Forschungsergebnisse schneller umsetzen. Forschung, Gesundheitsversorgung und Gesellschaft sollen noch stärker zusammenarbeiten.

Es ist eine leidige Erfahrung vieler kranker Menschen: Ihre Krankheit ist erkannt, eine Therapie gerade gefunden – aber sie wird nicht angewandt. Weil sie noch zu neu ist, oder noch nicht abschließend erforscht, oder weil die neue Technik nur für andere Bereiche frei ist. Mit einem neuen Rahmenprogramm will die CDU-geführte Bundesregierung das ändern und Forschungsergebnisse schneller umsetzen. Forschung, Gesundheitsversorgung und Gesellschaft sollen noch stärker zusammenarbeiten.

Althusmann: Heutiger Mobilfunkstandard ist für ein Industrieland wie Deutschland enttäuschend. 5G muss in die Fläche.

„Mit einem zu zögerlichen Ausbau des unzweifelhaft kostenintensiven 5G Standard verlieren wir erneut Zeit, die wir angesichts eines sich abschwächenden Wachstums nicht haben! Der heutige Mobilfunkstandard ist für ein Industrieland wie Deutschland enttäuschend! Warum z.B. die Telekom in den USA besser ausbaut als bei uns, bleibt erklärungsbedürftig! Wer die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sichern will, der muss sich ehrgeizige Ziele setzen! In China wird bereits über 6 G nachgedacht und wir geben uns mit 4 G in ein paar Jahren flächendeckend zufrieden? Nicht jedes Telekommunikationsunternehmen benötigt eigene Masten! Hier sollte eine kooperative Lösung angestrebt werden! Niedersachsens Ziel bleibt der flächendeckende Ausbau mit dem Standard 5G, auch deswegen investieren wir eine Milliarde in die Digitalisierung.“

Der Beitrag Althusmann: Heutiger Mobilfunkstandard ist für ein Industrieland wie Deutschland enttäuschend. 5G muss in die Fläche. erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Seefried: Lands­mannschaften und Spät­aussiedler stärker einbinden

Der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Kai Seefried MdL, hat Vertreter der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland und weitere interessierte Gäste aus den Reihen der Spätaussiedler ins Wilfried-Hasselmann-Haus der CDU eingeladen.

Die gemeinsame Veranstaltung mit der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU (OMV) hatte zum Ziel, eine Gesprächsebene mit den Deutschen aus Russland aufzubauen. „Es war uns besonders wichtig, über die Anliegen der Spätaussiedler in Niedersachsen zu sprechen”, erklärte Kai Seefried. Als Gesprächspartner und Referenten begrüßte Seefried die Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Editha Westmann MdL, sowie den Bundesvorsitzenden des Netzwerks Aussiedler der CDU Deutschlands, Heinrich Zertik.

„Wir müssen unsere Themen immer wieder in die Diskussion einbringen“, betonte Zertik, der selbst als Aussiedler aus Kasachstan nach Deutschland gekommen ist. Viel konnte in der Vergangenheit erreicht werden. „Aktuell wird insbesondere das Thema Fremdrenten bei den Spätaussiedlern diskutiert. Wir müssen feststellen, dass aufgrund der Kürzung aus dem Jahr 1996 sehr viele Menschen aus dieser Bevölkerungsgruppe von Altersarmut bedroht sind. Das können wir nicht einfach hinnehmen“, machte er deutlich.

Editha Westmann stellte in einem fesselnden Vortrag die Geschichte der Aussiedler und insbesondere der Deutschen aus Russland vor. Diejenigen, die nach Deutschland gekommen sind und sich aktiv in Arbeit und Gesellschaft eingebracht haben, dürften im Rentenalter nicht unter des Existenzminimum fallen. Auf Initiative der CDU hat Niedersachsen eine entsprechende Bundesratsinitiative gestartet. „Hier muss es jetzt weitergehen“, so Westmann.  Weiterhin berichtete Westmann über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen der regierungstragenden Fraktionen. Sie freue sich sehr, dass es gelungen ist, die Landsmannschaft der Deutschen, die Landsmannschaft Schlesien und den Dachverband des Bundes der Vertriebenen im Landeshaushalt 2019 mit deutlich mehr finanziellen Mitteln auszustatten: „Dies ist absolut notwendig, denn die Ehrenamtlichen stoßen an die Grenzen ihrer Kapazitäten.“

Im Anschluss an die Veranstaltung erklärte der OMV-Landesvorsitzende, Paul Derabin: „Die CDU ist seit vielen Jahrzehnten verlässlicher Partner der Spätaussiedler. Das wollen wir bleiben. Es sollen also weitere Gesprächsrunden folgen, auch in kleineren Städten in Niedersachsen.”

Der Beitrag Seefried: Lands­mannschaften und Spät­aussiedler stärker einbinden erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Umfragen: CDU in Niedersachsen stärkste Kraft

Anlässlich des ersten Jahrestages der Regierungsbildung sind dieser Tage zwei aktuelle Umfragen zur Landespolitik durchgeführt worden. Sowohl INSA im Auftrag von Bild als auch infratest dimap im Auftrag des NDR haben in den vergangenen Wochen die Niedersachsen nach ihren Meinungen gefragt. Die CDU geht mit 28% und 27% als stärkste Kraft aus den Umfragen hervor.

Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, kommentierte die Umfrageergebnisse:

„Die CDU ist wieder stärkste Kraft in Niedersachsen, allerdings kann uns das derzeitige Ergebnis von 28% nicht zufriedenstellen. Der Bundestrend wirkt sich auch auf Niedersachsen aus. Die außerordentlich hohe Zufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung zeigt aber, dass wir mit unserer Sacharbeit auf dem richtigen Weg sind. Erfreulich ist außerdem, dass wir bei unseren Kernkompetenzen Wirtschaft und Innere Sicherheit deutlich vorne liegen.“

Der Beitrag Umfragen: CDU in Niedersachsen stärkste Kraft erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Gut für Deutschland: stabile Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze

Wirtschaftsminister Peter Altmaier

„Wir haben einen guten, wir haben einen zukunftsfähigen Haushalt gemeinsam zustande gebracht.“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich in der Haushaltsdebatte im deutschen Bunddestag zufrieden. Mit dem Wirtschaftsetat gebe die Bundesregierung wichtige Impulse in die Wirtschaft: Jeder vierte Euro fließt direkt in Projekte der Wirtschaft.

„Wir haben einen guten, wir haben einen zukunftsfähigen Haushalt gemeinsam zustande gebracht.“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich in der Haushaltsdebatte im deutschen Bunddestag zufrieden. Mit dem Wirtschaftsetat gebe die Bundesregierung wichtige Impulse in die Wirtschaft: Jeder vierte Euro fließt direkt in Projekte der Wirtschaft.

Richtung Zukunft – 1 Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit für Niedersachsen

Seit dem 22. November 2017 ist die CDU in Niedersachsen wieder in Regierungsverantwortung. Vieles ist auf den Weg gebracht worden, die Weichen in Richtung Zukunft sind gestellt. Mit uns geht es zügig und entschlossen nach vorne. Bereits das erste Jahr hat ge- zeigt: Es ist gut, dass die CDU in Niedersachsen wieder regiert.

Unsere CDU-Landtagsfraktion mit Dirk Toepffer an der Spitze bildet das starke parlamentarische Fundament für unsere Arbeit in der Landesregierung. Der stetige Austausch zwischen Abgeordneten und Ministerinnen und Ministern garantiert eine zielgerichtete Politikfür alle Niedersachsen.

Die CDU in Niedersachsen ist mit der Landtagsfrak- tion und unseren fünf Ministerinnen und Ministern der Motor der Regierung. Das Wirtschaftsministerium übernimmt unter unserer Führung eine besondere Ver- antwortung für die Zukunftsthemen Digitalisierung, Planungsbeschleunigung, Infrastrukturausbau und

Bürokratieabbau. Mit Barbara Otte-Kinast haben wir eine zupackende Fachfrau als Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin. Barbara Havliza steht als Justizministerin mit ihrer Erfahrung als Richterin für einen starken, wehrhaften Rechtsstaat. Reinhold Hilbers als Finanzminister steht wie kein anderer für eine solide und verlässliche Finanzpolitik. Im Ministe- rium für Wissenschaft und Kultur ist Björn Thümler der Garant dafür, dass sich Niedersachsen als exzellenter Wissenschaftsstandort weiterentwickelt und die Kul- tur einen hohen Stellenwert erhält.

Als starkes Team sorgen wir mit Mut und Ideen dafür, dass die CDU der Taktgeber dieser Landesregierung ist und bleibt.

Der Beitrag Richtung Zukunft – 1 Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit für Niedersachsen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Gut für Deutschland: Mehr Geld für Gesundheit und Pflege

Gesundheitsminister Jens Spahn

Ein Gesundheitshaushalt, der den Ausgleich im Blick hat, aktuelle Probleme löst und auf die Zukunft ausgerichtet ist, darüber verhandelte heute der Deutsche Bundestag. Gesundheitsminister Jens Spahn betonte dazu: „Es geht darum, dass wir ein Gesundheitssystem, das jeden Tag Großes leistet, dort besser machen, wo es noch Probleme gibt.“

Ein Gesundheitshaushalt, der den Ausgleich im Blick hat, aktuelle Probleme löst und auf die Zukunft ausgerichtet ist, darüber verhandelte heute der Deutsche Bundestag. Gesundheitsminister Jens Spahn betonte dazu: „Es geht darum, dass wir ein Gesundheitssystem, das jeden Tag Großes leistet, dort besser machen, wo es noch Probleme gibt.“

Gut für Deutschland: Mehr Geld für die Bundeswehr

Auf dem Bild sieht man Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen während einer Rede vor dem Deutschen Bundestag

„Das sind gute Nachrichten für unsere Bundeswehr“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Debatte um den Verteidigungsetat vor dem Deutschen Bundestag. Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU-Fraktion), Mitglied im Verteidigungsausschuss, stellte fest: „Die Bundeswehr wird von Tag zu Tag besser, attraktiver, besser ausgerüstet und einsatzbereiter.“

„Das sind gute Nachrichten für unsere Bundeswehr“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Debatte um den Verteidigungsetat vor dem Deutschen Bundestag. Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU-Fraktion), Mitglied im Verteidigungsausschuss, stellte fest: „Die Bundeswehr wird von Tag zu Tag besser, attraktiver, besser ausgerüstet und einsatzbereiter.“

Gut für Deutschland: Mehr Geld für starke ländliche Räume

Christian Haase

„Dieser Haushalt steht für starke ländliche Räume, für gesunde Ernährung und für eine zukunftsfähige Landwirtschaft.“ Das betonte Christian Haase, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, in der Haushaltsdebatte. Er stellte klar: „Wir nehmen wichtige Weichenstellungen vor.“

„Dieser Haushalt steht für starke ländliche Räume, für gesunde Ernährung und für eine zukunftsfähige Landwirtschaft.“ Das betonte Christian Haase, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, in der Haushaltsdebatte. Er stellte klar: „Wir nehmen wichtige Weichenstellungen vor.“

Gut für Deutschland: 29,3 Milliarden für Mobilität und schnelles Netz

Mehr fließendenden Verkehr, weniger Staus durch intelligentere Verkehrslösungen. Weniger Umweltbelastung von LKW und Bussen durch Umrüstungsprogramme. Mehr und besseren ÖPNV. Verlagerung des Warenverkehrs auf Binnenschiffe. Mit diesen Schwerpunkten stellt Rüdiger Kruse, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, die zentralen haushaltspunkte im Bereich Verkehr für die CDU vor. Gute Verkehrswege, moderne Mobilität und schnelles Internet sind die Schwerpunkte der Bundesregierung 2019 für Verkehr und digitale Infrastruktur. Knapp 29,3 Milliarden Euro stehen dafür im kommenden Jahr zur Verfügung. Das hat der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen.

Mehr fließendenden Verkehr, weniger Staus durch intelligentere Verkehrslösungen. Weniger Umweltbelastung von LKW und Bussen durch Umrüstungsprogramme. Mehr und besseren ÖPNV. Verlagerung des Warenverkehrs auf Binnenschiffe. Mit diesen Schwerpunkten stellt Rüdiger Kruse, Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, die zentralen haushaltspunkte im Bereich Verkehr für die CDU vor. Gute Verkehrswege, moderne Mobilität und schnelles Internet sind die Schwerpunkte der Bundesregierung 2019 für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Angela Merkel: Toleranz und Solidarität sind unsere gemeinsame Zukunft

 Die CDU-Vorsitzende, Budeskanzerin Angela Merkel.

Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

Toleranz für die Unterschiede und Solidarität im Umgang miteinander. Das forderte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, heute in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. „Wir spüren, es ist immer weniger erfolgversprechend“, die eigenen Interessen weltweit alleine durchzusetzen, sagte Merkel. „Europa kann seiner Stimme in der Welt nur Gehör verschaffen, wenn es geeint auftritt.“ EU-Kommissionspräsident Juncker und EVP-spitzenkandidat Weber lobten Merkel für ihre „klare proeuropäische Haltung“.

McAllister zur Entschließung zur Rechts­staat­lich­keit in Rumänien

Zur heute angenommenen zur Entschließung zur Rechtsstaatlichkeit in Rumänien erklärt David McAllister (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten:

„Rumänien übernimmt im Januar die rotierende Präsidentschaft des Europäischen Rates. Die vom rumänischen Präsidenten Iohannis erhobenen Vorwürfe, dass die Regierung in Bukarest hierfür nicht vorbereitet ist, wiegen schwer. Es muss sichergestellt werden, dass diese Präsidentschaft nicht europäische Werte wie die Achtung der Rechtsstaatlichkeit untergräbt. Leider hat sich die Situation in Rumänien weiter verschlechtert. Deshalb fordern wir von den regierenden Sozialdemokraten konsequente Maßnahmen, um die Korruption zu bekämpfen.

In den letzten Monaten sind tausende Rumänen auf die Straße gegangen, um sich Gehör zu verschaffen. Sie wollen, dass die europäischen Werte, die ihnen nach dem Beitritt Rumäniens zur EU versprochen wurden, respektiert werden. Sie wollen, dass die Rechtsstaatlichkeit verteidigt wird. Die rumänische Regierung zeigt sich davon unbeeindruckt, das ist inakzeptabel. Die Menschen erwarten zu Recht Transparenz, Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.“

Der Beitrag McAllister zur Entschließung zur Rechts­staat­lich­keit in Rumänien erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Regionalkonferenz am 29. November in Bremen

Aus Anlass der Kandidatenvorstellung für den Vorsitz der CDU Deutschlands wird die CDU in Niedersachsen gemeinsam mit der CDU Bremen eine Regionalkonferenz veranstalten. Am 29.11.2018 stellen sich ab 18:00 Uhr alle bisher vorgeschlagenen Kandidaten in der Energieleitzentrale BLG-Forum & Generatorenhalle, Am Speicher 11 in 28217 Bremen vor.

Vorschlagsberechtigt sind alle Kreis-, Bezirks-, Landes- und der Bundesverband sowie der Auslandsverband und die Vereinigungen der CDU. Bisher sind Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn vorgeschlagen worden.

Zur Veranstaltung sind CDU-Mitglieder und Vertreter der Presse eingeladen. Mitglieder können sich hier anmelden.

Für Pressevertreter ist eine Akkreditierung erforderlich. Sie erfolgt über die Webseite der Bundes-CDU. Akkreditierungsschluss ist der 26. November 2018.

Je nach Anmeldezahlen und Möglichkeiten vor Ort, behält sich die CDU Deutschlands Poollösungen für die TV-Berichterstatter vor. Für Bild- und Tonaufnahmen wird eine Splitbox zur Verfügung gestellt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nur zu Beginn der Veranstaltung Schnittbilder zugelassen sind, die die CDU-Mitglieder im Saal zeigen. Während der Fragen und Antworten mit den Kandidaten werden Sie gebeten, NUR die Kandidaten zu filmen, nicht aber die anwesenden CDU-Mitglieder.

Für weitere Fragen rund um die Regionalkonferenzen können Sie Frau Dr. Schwarte unter christiane.schwarte@cdu.de oder 0173 – 252 00 80 kontaktieren.

Der Beitrag Regionalkonferenz am 29. November in Bremen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Termine der Reginalkonferenzen

Demokratie erleben. Zukunft gestalten.

Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Der CDU-Bundesvorstand hat in seiner Sitzung am 5. November 2018 beschlossen, im Vorfeld des 31. Parteitages in Hamburg Regionalkonferenzen durchzuführen. Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der von den antragsberechtigten Gliederungen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennen zu lernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Seiten