Parteinews

Merkel: Deutschland gehört zu den innovativsten Staaten der Welt

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Autos können selbst fahren, Maschinen alleine arbeiten. Unsere Welt verändert sich schnell, betonte CDU Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf einer Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion forderte sie dazu auf, diese Veränderung aktiv zu begleiten: „Wir tun gut daran, gemeinsam auf eine Reise zu gehen und den Blick in die neue Welt zu werfen.“

Autos können selbst fahren, Maschinen alleine arbeiten. Unsere Welt verändert sich schnell, betonte CDU Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf einer Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion forderte sie dazu auf, diese Veränderung aktiv zu begleiten: „Wir tun gut daran, gemeinsam auf eine Reise zu gehen und den Blick in die neue Welt zu werfen.“

Ifo-Index belegt: Deutsche Industrie bleibt optimistisch

Gute Auftragslage in der Baubranche

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist nach wie vor stark. Die gute Stimmung in der deutschen Industrie hält an. Das zeigt der aktuelle Ifo-Index. Die Zahlen belegen auch: Die Rahmenbedingungen stimmen.

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist nach wie vor stark. Die gute Stimmung in der deutschen Industrie hält an. Das zeigt der aktuelle Ifo-Index. Die Zahlen belegen auch: Die Rahmenbedingungen stimmen.

Merkel: Unser Wahlkampf hat die Menschen erreicht

Angela Merkel gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauer

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem ausgezeichneten Ergebnis bei der Landtagswahl im Saarland am Sonntag gratuliert. „Der gestrige Tag war ein schöner Tag und damit auch ein ermutigender Tag“, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen im Konrad-Adenauer-Haus. 

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem ausgezeichneten Ergebnis bei der Landtagswahl im Saarland am Sonntag gratuliert. „Der gestrige Tag war ein schöner Tag und damit auch ein ermutigender Tag“, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen im Konrad-Adenauer-Haus.

Deutliche Stimmenzuwächse für die CDU

Mut und Durchsetzungskraft: Rita Süssmuth ist 80!

 Rita Süssmuth ist 80!

Standing Ovations für die Ehrenvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands Prof. Dr. Rita Süssmuth. Die Frauen Union ist ihre politische Heimat. Die Vorsitzende der Frauen Union Annette Widmann-Mauz betonte beim Süssmuth-Symposium in Berlin, welche Maßstäbe sie für politische Weitsicht, für Mut und Durchsetzungskraft gesetzt hat.

Standing Ovations für die Ehrenvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands Prof. Dr. Rita Süssmuth. Die Frauen Union ist ihre politische Heimat. Die Vorsitzende der Frauen Union Annette Widmann-Mauz betonte beim Süssmuth-Symposium in Berlin, welche Maßstäbe sie für politische Weitsicht, für Mut und Durchsetzungskraft gesetzt hat. In ihrer Laudatio sprach die stellv.

Ein guter Tag für das Saarland

Generalsekretär Peter Tauber

„Ein guter Tag für das Saarland, ein schöner Tag für die CDU“, zeigt sich am Sonntagabend sichtlich erfreut CDU-Generalsekretär Peter Tauber über die Prognosen und Hochrechnungen der Landtagswahl im Saarland. Der Jubel im Konrad-Adenauer-Haus ist groß als die Hochrechnungen auf den Bildschirmen erscheinen. 

Herzlichen Glückwunsch, Annegret Kramp-Karrenbauer!

 „Ein guter Tag für das Saarland, ein schöner Tag für die CDU“, zeigt sich sichtlich erfreut CDU-Generalsekretär Peter Tauber über die Prognosen und Hochrechnungen der Landtagswahl im Saarland. Der Jubel im Konrad-Adenauer-Haus ist groß als die Hochrechnungen auf den Bildschirmen erscheinen.

Kinder, Familie und Beruf – mit der CDU geht das zusammen

Kinder, Familie und Beruf - mit der CDU geht das zusammen

Neun von zehn jungen Erwachsenen in Deutschland wünschen sich Kinder und Familie. Gleichzeitig gibt es den Wunsch vieler junger Frauen und Männer, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Die Politik der CDU für Familien macht dies möglich und dafür haben wir schon viel erreicht: vom Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und einen Krippenplatz bis hin zu Kindergeld und Elternzeit mit Elterngeld. Rund 6 Milliarden Euro gab der Bund den Ländern bis 2017 zum Kita-Ausbau. Mit einem neuen Gesetz sollen jetzt noch einmal 100 000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder entstehen. Für die CDU ist klar: Wir stehen an der Seite der Familien!

Neun von zehn jungen Erwachsenen in Deutschland wünschen sich Kinder und Familie. Gleichzeitig gibt es den Wunsch vieler junger Frauen und Männer, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Die Politik der CDU für Familien macht dies möglich und dafür haben wir schon viel erreicht: vom Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und einen Krippenplatz bis hin zu Kindergeld und Elternzeit mit Elterngeld. Rund 6 Milliarden Euro gab der Bund den Ländern bis 2017 zum Kita-Ausbau.

De Maizière: Geschäftsmodell der Schlepper zunichte machen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will das Geschäftsmodell der Schlepper in Nordafrika zunichte machen. Migranten, ohne Chance auf Asyl in Europa, sollen so früh wie möglich auf ihrem Weg nach Europa gestoppt werden. Das wollen mehrere Länder aus Europa gemeinsam mit Staaten aus Nordafrika erreichen. 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will das Geschäftsmodell der Schlepper in Nordafrika zunichte machen. Migranten, ohne Chance auf Asyl in Europa, sollen so früh wie möglich auf ihrem Weg nach Europa gestoppt werden. Das wollen mehrere Länder aus Europa gemeinsam mit Staaten aus Nordafrika erreichen.

Tauber: Im Unterschied zur SPD haben wir die Zukunft im Blick

CDU-Generalsekretär Peter Tauber bei der Pressekonferenz

Die SPD ist noch immer in der Vergangenheit gefangen und hadert mit der erfolgreichen Agenda 2010, sagt Generalsekretär Peter Tauber im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. 

CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung" das folgende Interview:

Frage: Herr Tauber, wird demnächst CDU-Chefin Merkel die Junge Union zu „Angela, Angela“-Rufen auffordern – so wie ihr SPD-Herausforderer Schulz die Jusos zum „Martin“-Jubeln ermuntert?

Tauber: Nein. So etwas kann ich mir nicht vorstellen. Und sie hat das auch nicht nötig.

Frage: Aber mehr ins Zeug legen sollte sich die Kanzlerin schon im Wahlkampf, oder? Die FDP wirft ihr bereits eine „Narkotisierung“ vor…

Merkel: sehr proeuropäisches Ergebnis in den Niederlanden

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich erfreut über den Ausgang der Wahlen in den Niederlanden. 

Noch steht in unserem westlichen Nachbarland das Endergebnis der Parlamentswahlen nicht fest. Nach den vorliegenden Hochrechnungen kann der bisherige Ministerpräsident Mark Rutte in den Niederlanden weiterregieren, muss sich jedoch neue Koalitionspartner suchen. Die bisher mitregierenden Sozialdemokratische Partei verlor drastisch an Wählerstimmen. Beobachter sprechen von einer in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellosen Niederlage für die PvdA (Partei der Arbeit).

Solide Finanzen: Deutschland ist auf einem Wachstumspfad

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2018 und für den Finanzplan bis 2021 beschlossen. Der Bundeshaushalt soll in allen Jahren des neuen Planungszeitraums bis 2021 ohne neue Schulden auskommen. Bereits seit 2014 verzichtet die CDU-geführte Bundesregierung auf neue Schulden. 

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2018 und für den Finanzplan bis 2021 beschlossen. Der Bundeshaushalt soll in allen Jahren des neuen Planungszeitraums bis 2021 ohne neue Schulden auskommen. Bereits seit 2014 verzichtet die CDU-geführte Bundesregierung auf neue Schulden.

Gegen Hass und Hetze in Netzwerken

Generalsekretär Peter Tauber

Soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern in Deutschland sollen nach einem Referentenentwurf des Bundesjustizministers verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Vorschläge des SPD-Justizministers gegen Hasskommentare und Hetze in sozialen Netzwerken begrüßt.

Soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern in Deutschland sollen nach einem Referentenentwurf des Bundesjustizministers verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Vorschläge des SPD-Justizministers gegen Hasskommentare und Hetze in sozialen Netzwerken begrüßt.

Regelmäßige Berichte schaffen das Problem nicht aus der Welt

Tauber: Rot-Grün muss Wahlrechtspläne für Nicht-EU-Ausländer stoppen

Generalsekretär Peter Tauber

Sollen Nicht-EU-Ausländer Räte und Kreistage mitwählen? Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will mit einem Antrag im Düsseldorfer Landtag eine entsprechende Änderung der Landesverfassung erreichen. Die CDU sagt dazu ganz klar Nein. 

Sollen Nicht-EU-Ausländer Räte und Kreistage mitwählen? Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will mit einem Antrag im Düsseldorfer Landtag eine entsprechende Änderung der Landesverfassung erreichen. Die CDU sagt dazu ganz klar Nein.

Rückkehr-Zentrum: Abgelehnte Asylbewerber sollen schneller zurück

Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Anfang Februar hatten sich Bundesregierung und Bundesländer geeinigt: Das neue Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) sollte kommen. Nur knapp fünf Wochen später konnte Bundesinnenminister Thomas de Maizière es in Berlin in einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einweihen. 

Anfang Februar hatten sich Bundesregierung und Bundesländer geeinigt: Das neue Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) sollte kommen. Nur knapp fünf Wochen später konnte Bundesinnenminister Thomas de Maizière es in Berlin in einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einweihen.

Darum geht’s: Koordination der Arbeit von Bund und Ländern

Treffen von CDU und Deutscher Bischofskonferenz

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, überreichte der CDU-Vorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel ein besonderes Kreuz.

Das CDU-Präsidium traf sich mit Vertretern der Deutschen Bischofskonferenz. Gesprächsthemen waren die Lage in Europa, die Flüchtlings- und Integrationspolitik sowie Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhaltes. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, überreichte der CDU-Vorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel ein besonderes Kreuz, das die ökumenische Versöhnung symbolisiert. 

Das Präsidium der CDU Deutschlands hat sich unter Leitung der Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zu einem Meinungsaustausch mit Mitgliedern der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden, Kardinal Reinhard Marx, getroffen. Im Mittelpunkt des gut zweistündigen Gesprächs im Katholischen Büro der Deutschen Bischofskonferenz standen neben einem Ausblick auf das Jahr 2017 Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die Themen Flucht und Migration sowie die Zukunft der Europäischen Union.

Röttgen: Transatlantische Partnerschaft bleibt entscheidend für die gemeinsame Sicherheit

Norbert Röttgen und Moderator Frank Bergmann

Bei einer neuen Ausgabe der Videokonferenz „CDU Live“ war der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, zu Gast im Studio des Konrad- Adenauer Hauses und diskutierte mit CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland.

Bei einer neuen Ausgabe der Videokonferenz „CDU Live“ war der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, zu Gast im Studio des Konrad- Adenauer Hauses und diskutierte mit CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland.

Bundesrat gegen Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Die Anerkennungsquote für Asylbewerber aus Algerien, Tunesien und Marokko ist sehr gering. Nur selten können Antragsteller eine persönliche Verfolgung nachweisen. Deshalb will die CDU diese Staaten als sichere Herkunftsländer einstufen. Im Bundestag stimmte die SPD dem Vorhaben zu. Im Bundesrat fand sich jetzt keine Mehrheit – vor allem die Grünen blockieren.

Die Anerkennungsquote für Asylbewerber aus Algerien, Tunesien und Marokko ist sehr gering. Nur selten können Antragsteller eine persönliche Verfolgung nachweisen. Deshalb will die CDU diese Staaten als sichere Herkunftsländer einstufen. Im Bundestag stimmte die SPD dem Vorhaben zu. Im Bundesrat fand sich jetzt keine Mehrheit – vor allem die Grünen blockieren.

Falsche Entscheidung erschwert die Verfahren

Polizisten besser schützen - Straftaten effektiv aufklären

Flugblatt Innere Sicherheit

Wir alle wollen in Freiheit und Sicherheit leben. Polizisten und Rettungskräfte stehen mit großem persönlichen Einsatz dafür ein. Angriffe auf sie sind besonders niederträchtig. Daher haben wir durchgesetzt, dass solche Übergriffe härter bestraft werden. Darüber hinaus erhalten Polizisten zusätzliche Befugnisse zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. So stärken wir die Sicherheit der Bürger.

Wir alle wollen in Freiheit und Sicherheit leben. Polizisten und Rettungskräfte stehen mit großem persönlichen Einsatz dafür ein. Angriffe auf sie sind besonders niederträchtig. Daher haben wir durchgesetzt, dass solche Übergriffe härter bestraft werden. Darüber hinaus erhalten Polizisten zusätzliche Befugnisse zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. So stärken wir die Sicherheit der Bürger.

Unsere Werte sind die Grundlage für Beziehungen zur Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einer Regierungserklärung für ein weltoffenes und starkes Europa ausgesprochen. Vor dem EU-Gipfel warnte Merkel auch vor einer Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einer Regierungserklärung für ein weltoffenes und starkes Europa ausgesprochen. Vor dem EU-Gipfel warnte Merkel auch vor einer Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei. „Unser Außen-, Sicherheits- und geopolitisches Interesse kann es nicht sein, dass die Türkei - immerhin ein Nato-Partner - sich noch weiter von uns entfernt", sagte die CDU-Vorsitzende. Es sei lohnenswert, sich nach Kräften für die deutsch-türkischen Beziehungen einzusetzen." Grundlage seien dabei unsere Werte und unsere Vorstellungen sowie Klarheit in der Sache.

Äußere und innere Sicherheit sind kaum mehr zu trennen

Klaus Bouillon, Saarlands Minister für Inneres und Sport, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßen die Polizisten und Soldaten.

Soldaten der Bundeswehr haben zusammen mit Polizeikräften des Bundes und der Länder einen Einsatz im Innern geübt. Die "Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise" (Getex) startete am Dienstag in sechs Ländern. 

Soldaten der Bundeswehr haben zusammen mit Polizeikräften des Bundes und der Länder einen Einsatz im Innern geübt. Die "Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise" (Getex) startete am Dienstag in sechs Ländern.

De Maizière: „Auf Undenkbares vorbereiten“

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