Parteinews

Anpacken für Verbesserungen bei Gesundheit und Pflege

Auf dem Bild sieht man Gesundheitsminister Jens Spahn während einer Rede bei einer früheren Veranstaltung.

Mehr Personal für die Pflege, sinkende GKV-Beiträge und Beitragsparität. Gesundheitsminister Jens Spahn treibt die von seinem Vorgänger Hermann Gröhe begonnene Neujustierung der Gesundheitspolitik weiter voran. Zur Einbringung des Haushalts für sein Ministerium erläuterte Spahn die Ziele für die kommenden Jahre.

Mehr Personal für die Pflege, sinkende GKV-Beiträge und Beitragsparität. Gesundheitsminister Jens Spahn treibt die von seinem Vorgänger Hermann Gröhe begonnene Neujustierung der Gesundheitspolitik weiter voran. Zur Einbringung des Haushalts für sein Ministeriums erläuterte Spahn die Ziele für die kommenden Jahre.

Deutschland im längsten Aufschwung seit 1966

Peter Altmaier, im Falle einer Regierungsbildung vorgeschlagen als Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Die Zeichen stehen auch 2018 und 2019 auf kräftigem Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. Dies wäre der längste Wirtschaftsaufschwung in unserem Land seit gut einem halben Jahrhundert, betonte  Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Im Deutschen Bundestag stellte er den Haushalt des Wirtschaftsministeriums für 2019 vor.

Die Zeichen stehen auch 2018 und 2019 auf kräftigem Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. Dies wäre der längste Wirtschaftsaufschwung in unserem Land seit gut einem halben Jahrhundert, betonte  Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Im Deutschen Bundestag stellte er den Haushalt des Wirtschaftsministeriums für 2019 vor.

Anpacken für mehr Sicherheit und Ordnung

Anpacken für Sicherheit und Ordnung

Die CDU-geführte Bundesregierung packt die Aufgaben für mehr Sicherheit und Ordnung in Deutschland entschlossen an. Auch bei den Themen Fachkräfte-Zuwanderung sowie Rückführungen von Asylsuchenden geht es weiter voran. Das hat der Bundesinnenminister heute in der Haushaltsdebatte deutlich gemacht hat.

Die CDU-geführte Bundesregierung packt die Aufgaben für mehr Sicherheit und Ordnung in Deutschland entschlossen an. Auch bei den Themen Fachkräfte-Zuwanderung sowie Rückführungen von Asylsuchenden geht es weiter voran. Das hat der Bundesinnenminister heute in der Haushaltsdebatte deutlich gemacht hat.

Vernetzte Außenpolitik: Verteidigungsbereitschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit

Ursula von der Leyen

„Die Bundeswehr muss für den Auftrag, den sie vom Parlament erhalten hat, angemessen ausgestattet sein.“ Mit diesen Worten erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Deutschen Bundestag den Verteidigungsetat für 2019. Ziel sei es, die Bundeswehr weiter zu stärken. Dazu werden die Trendwenden bei Personal, Ausstattung und Finanzen fortgesetzt. 

„Die Bundeswehr muss für den Auftrag, den sie vom Parlament erhalten hat, angemessen ausgestattet sein.“ Mit diesen Worten erläuterte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Deutschen Bundestag den Verteidigungsetat für 2019. Ziel sei es, die Bundeswehr weiter zu stärken. Dazu werden die Trendwenden bei Personal, Ausstattung und Finanzen fortgesetzt.

Julia Klöckner: „Landwirte der Zukunft denken modern!“

Julia Klöckner, vorgeschlagen für Bundesministerin für Landwirtschaft und Ernährung

Deutschlands Landwirtschaft wird umweltfreundlicher, tierfreundlicher und ressourcenschonender. Ministerin Julia Klöckner hat bei der Haushaltsdebatte betont, dass sie die Landwirte auf diesem Weg unterstützen will.

Deutschlands Landwirtschaft wird umweltfreundlicher, tierfreundlicher und ressourcenschonender. Ministerin Julia Klöckner hat bei der Haushaltsdebatte betont, dass sie die Landwirte auf diesem Weg unterstützen will.

Antrag „Soziale Marktwirtschaft“ auf den Weg gebracht

 Antrag zur Sozialen Marktwirtschaft auf den Weg gebracht

Der CDU-Bundesvorstand hat heute den Antrag „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ an den Bundesparteitag (am 7./8. Dezember 2018 in Hamburg) beschlossen.

Der CDU-Bundesvorstand hat heute den Antrag „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ an den Bundesparteitag (am 7./8. Dezember 2018 in Hamburg) beschlossen.

Manfred Weber zu Gast im CDU-Bundesvorstand

Manfred Weber (EVP-Fraktion) zu Gast im CDU-Bundesvorstand

Der Europa-Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber, war heute Gast des CDU-Bundesvorstands. „Präsidium und Bundesvorstand der CDU haben einstimmig beschlossen, die Bewerbung Manfred Webers für die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 zu unterstützen“, verkündete Kramp-Karrenbauer in der  Pressekonferenz. „Damit verbunden ist der Anspruch, dass die EVP wieder stärkste Fraktion im Europäischen Parlament werden will und dass der Spitzenkandidat der EVP Anwärter auf das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission ist.“ Im Falle der Nominierung Webers zum EVP-Spitzenkandidaten (am 7./8. November 2018 in Helsinki) freue sich die CDU auf einen gemeinsamen Wahlkampf zur Europawahl.

Der Europa-Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber, war heute Gast des CDU-Bundesvorstands. „Präsidium und Bundesvorstand der CDU haben einstimmig beschlossen, die Bewerbung Manfred Webers für die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 zu unterstützen“, verkündete Kramp-Karrenbauer in der  Pressekonferenz.

CDU fasst richtungsweisende Beschlüsse – Althusmann im Amt bestätigt

Die CDU in Niedersachsen hat am Wochenende ihren 55. Landesparteitag in Braunschweig abgehalten. Dabei nahm die Partei aktuelle Herausforderungen und Zukunftsthemen zum Anlass, richtungsweisende Beschlüsse zu zwei Leitanträgen und 99 Sachanträgen zu fassen. Außerdem standen turnusgemäß die Neuwahlen des Landesvorstands an.

Mit ihrem Leitantrag „Start-up Niedersachsen“ treten die Christdemokraten für mehr Unternehmensgründungen ein. Sie wollen den Bürokratieabbau vorantreiben und sich für eine positive gesellschaftliche Haltung gegenüber Gründern einsetzen. Im Antragstext heißt es: „Wir haben Lust auf neue Technik, neue Produkte und neue Dienstleistungen.“

Im zweiten Leitantrag mit dem Titel „Unsere Heimat Niedersachsen“ setzt sich die Partei für gleiche Lebensverhältnisse in allen Teilen Niedersachsens ein. Für dieses Ziel soll der Breitbandausbau vorangebracht und insbesondere der ländliche Raum infrastrukturell gestärkt werden. Das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs soll ausgebaut und die ärztliche Versorgung überall in Niedersachsen gewährleistet werden. „Wir wollen nicht die Städter gegen die Menschen auf dem Land ausspielen“, sagte Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen.

Desweiteren sprachen sich die rund 400 Delegierten für ein Einwanderungsgesetz aus. Sie fordern eine am Arbeitsmarkt orientierte Zuwanderung. Dafür sollen schon im Ausland passende Fachkräfte angeworben werden. Für einen Spurwechsel sieht die Partei keine Notwendigkeit. Außerdem verabschiedete der Parteitag ein Papier aus dem Bezirksverband Hildesheim aus, in dem sie die Diskussion über ein verpflichtendes Dienstjahr begrüßt. Die CDU will ein „Deutschlandjahr“ einführen, unter dessen Dach alle bestehenden Freiwilligendienste zusammengefasst, ausgeweitet und attraktiver gestaltet werden. Ob eine Verpflichtung dazu rechtlich möglich ist, soll geprüft werden.

Bei den Landesvorstandswahlen wurden der Landesvorsitzende, Bernd Althusmann, und seine drei Stellvertreter wiedergewählt. Zum Generalsekretär ist Kai Seefried gewählt worden. Barbara Havliza folgt auf Burkhard Balz im Amt der Schatzmeisterin, Dr. Hendrik Hoppenstedt und Ulf Thiele rücken ins Präsidium auf.

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CDU in Niedersachsen fordert „Deutschlandjahr“ für junge Menschen

Auf ihrem Landesparteitag in Braunschweig hat die CDU in Niedersachsen einen Antrag aus dem Bezirksverband Hildesheim beschlossen, in dem sie sich für die Einführung eines „Deutschlandjahres“ ausspricht. „Wir begrüßen die Diskussion um ein verpflichtendes Dienstjahr ausdrücklich“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Uwe Schünemann. Dieser Dienst soll von Frauen und Männern bei den Streitkräften, der Bundespolizei oder bei den im Zivil- beziehungsweise Katastrophenschutz tätigen Verbänden, aber auch bei Freiwilligendiensten wie dem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ), dem Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ), dem Internationalen Freiwilligendienst, dem Anderen Dienst im Ausland oder dem Bundesfreiwilligendienst abgeleistet werden können.

Dieses Deutschlandjahr ist nicht gleichbedeutend mit einem verpflichtenden Dienstjahr, sondern steht für eine Ausweitung der bestehenden Freiwilligendienste unter dem einheitlichen Dach eines Deutschlandjahres. Die Attraktivität solcher Dienste soll für junge Menschen gesteigert werden, indem Qualifizierung, berufliche Orientierung und politische Bildung im Rahmen dieser einjährigen Dienste gesteigert werden. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob Vorteile für Absolventen solcher Programme – beispielsweise bei der Studienplatzvergabe – möglich sind. Verpflichtende Elemente sollen auf ihre rechtliche Durchsetzbarkeit geprüft werden.

Der CDU-Landesvorsitzende Dr. Bernd Althusmann sagte dazu: „Ein solches Jahr im Dienste der Gesellschaft hat eine große integrative Wirkung, die ich in einer zunehmend individualisierten Gesellschaft vermisse. Es bietet jungen Menschen eine tolle Möglichkeit, der Gesellschaft etwas zurückzugeben.“

Der 55. Landesparteitag der niedersächsischen CDU findet an diesem Wochenende in Braunschweig statt. Neben zwei Leitanträgen berät die Partei auch fast 100 Sachanträge.

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CDU in Niedersachsen spricht sich für Zuwanderungsgesetz aus

Die über 400 Delegierten der niedersächsischen CDU haben auf dem Landesparteitag in Braunschweig einen Antrag verabschiedet, in dem sich die Partei für ein Zuwanderungsgesetz ausspricht. Das Ziel ist eine am Arbeitsmarkt orientierte Zuwanderung von Fachkräften.

Zu diesem Zweck will die CDU, dass schon im Ausland geeignete Fachkräfte gezielt angesprochen werden und das Gesetz dort beworben wird. Dies ist vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen wichtig, da diese am meisten unter dem Fachkräftemangel leiden. Ein sogenannter Spurwechsel im Ausländerrecht ist nicht nötig, da es bereits ausreichend Möglichkeiten der Zuwanderung in den Arbeitsmarkt gibt. Diese sollen transparenter und unbürokratischer gestaltet werden.

Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, sagte: „Das deutsche Asylrecht ist ein hohes humanitäres Schutzrecht und kein Einwanderungsrecht. Ein stringentes Zuwanderungsgesetz für gut qualifizierte und ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland ist deshalb dringend notwendig.“

Auf ihrem 55. Landesparteitag diskutiert die CDU in Niedersachsen zwei Leitanträge und knapp 100 Sachanträge. Die Themen sind vielfältig: Es geht um Digitalisierung, die Zukunft des Verkehrs, Fragen der Migration und die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit.

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„Nicht Stadt gegen Land ausspielen“ – CDU will gleiche Lebensverhältnisse in Niedersachsen

„Unsere Heimat Niedersachsen“ – unter diesem Titel hat die niedersächsische CDU ein fünf Seiten starkes Papier verabschiedet, in dem sie sich für gleiche Lebensverhältnisse in Niedersachsen ausspricht. Die rund 400 Delegierten stimmten auf dem Landesparteitag in Braunschweig einstimmig für den Leitantrag.

„Als Niedersachsenpartei hat die CDU alle Regionen Niedersachsens im Blick. Wir wollen nicht die Städter gegen die Menschen auf dem Land ausspielen“, sagte der tags zuvor wiedergewählte Landesvorsitzende, Dr. Bernd Althusmann. In dem Papier zeigen die Christdemokraten mehrere Parameter auf, die für eine lebenswerte Heimat in allen Teilen des Landes sorgen. So muss der Breitbandausbau vorangetrieben werden, was mit dem von Wirtschaftsminister Althusmann vor zwei Wochen vorgelegten „Masterplan Digitalisierung“ endlich geordnet angegangen wird. Darüber hinaus muss insbesondere der ländliche Raum infrastrukturell ausgebaut werden. Das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs soll dafür erweitert werden. Auch eine wohnortnahe ärztliche Versorgung gehört nach Meinung der CDU zu den zentralen Bedingungen für eine lebenswerte Heimat. Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen erkennen die Christdemokraten als „Motoren der regionalen Entwicklung“, so der Antragstext. Sie sollen gestärkt werden.

Der Heimatbegriff der CDU in Niedersachsen steht für einen bewussten und aufgeklärten Umgang mit der eigenen Identität, einer missbräuchlichen Verwendung des Begriffs stellt sich die Partei konsequent entgegen.

Auf dem 55. Landesparteitag der niedersächsischen CDU war dieser Antrag einer von zwei Leitanträgen. Zusätzlich zu den beiden Leitanträgen beraten die Delegierten knapp 100 eingebrachte Sachanträge.

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CDU will mehr Unternehmensgründungen in Niedersachsen

Die über 400 Delegierten des CDU-Landesparteitags haben einstimmig einen Antrag mit dem Titel „Start-up Niedersachsen“ verabschiedet. Darin setzt sich die niedersächsische CDU dafür ein, Unternehmensgründungen zu fördern.

Zwei Grundvoraussetzungen erkennen die Christdemokraten, um dies zu erreichen. Zum einen muss ein deutlicher Bürokratieabbau vollzogen werden, zum anderen ist eine positive gesellschaftliche Haltung gegenüber Gründern notwendig. So soll es für gründungswillige Menschen einfacher und weniger riskant werden, sich in Niedersachsen zu verwirklichen. „Zur sozialen Marktwirtschaft gehört die Idee der zweiten Chance, die jeder Mensch verdient“, sagte der CDU-Landesvorsitzende, Dr. Bernd Althusmann. „Deswegen dürfen wir nicht zulassen, dass gescheiterte Gründer ihre gesamte Existenz verlieren.“

Um Niedersachsen für potenzielle Gründer attraktiver zu machen, sollen die Hochschulen besser mit der Wirtschaft verknüpft werden. Auf diese Weise wird niedersächsischen Studenten eine praxisnahe Ausbildung ermöglicht, die neue Ideen fördern soll. „Wir haben Lust auf neue Technik, neue Produkte und neue Dienstleistungen“, heißt es im Antragstext. Bernd Althusmann ist überzeugt: „Wenn wir unseren Wohlstand auch in Zukunft erhalten wollen, müssen wir unsere Innovationsfähigkeit wieder deutlich steigern. Die Aufgabe der Politik ist es dabei, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen.“

Auf dem 55. Landesparteitag der niedersächsischen CDU war dieser Antrag einer von zwei Leitanträgen. Zusätzlich zu den beiden Leitanträgen beraten die Delegierten knapp 100 eingebrachte Sachanträge.

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Denkmaltag: Entdecken, was uns verbindet

Kulturstaatsministerin Monika Grütters

Am 9. September 2018 findet bundesweit der Tag des offenen Denkmals statt. Er steht unter dem Motto "Entdecken, was uns verbindet". Mehr als 7.500 historische Baudenkmale, Parks oder archäologische Stätten öffnen an diesem Tag ihre Türen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters erläutert in einem exklusiven Gastbeitrag für CDU.de den Wert der Denkmäler für unsere Gesellschaft: "Kulturdenkmäler sind nicht nur Zeugen der Vergangenheit, vielmehr machen sie vor allem unser kulturelles Gedächtnis sichtbar. Sie spiegeln unsere Identität und unsere Heimat. Sie sind die Stimme einer Region im Konzert der Kulturlandschaften und Länder. Sie führen aber auch unterschiedliche Einflüsse und Perspektiven auf die Welt zusammen - und wirken so über die Region hinaus."

Am 9. September 2018 findet bundesweit der Tag des offenen Denkmals statt. Er steht unter dem Motto "Entdecken, was uns verbindet". Mehr als 7.500 historische Baudenkmale, Parks oder archäologische Stätten öffnen an diesem Tag ihre Türen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters erläutert in einem exklusiven Gastbeitrag für CDU.de den Wert der Denkmäler für unsere Gesellschaft: "Kulturdenkmäler sind nicht nur Zeugen der Vergangenheit, vielmehr machen sie vor allem unser kulturelles Gedächtnis sichtbar. Sie spiegeln unsere Identität und unsere Heimat.

CDU in Niedersachsen wählt neuen Landesvorstand

Die CDU in Niedersachsen hat auf ihrem 55. Landesparteitag am Freitag einen neuen Landesvorstand gewählt. Die über 400 Delegierten stimmten über die Position des Landesvorsitzenden, seiner drei Stellvertreter, des Generalsekretärs, der Schatzmeisterin, des sechsköpfigen Präsidiums und der 15 Beisitzer ab. Barbara Havliza, niedersächsische Justizministerin, folgt auf Burkhard Balz als Schatzmeisterin. Neu im Präsidium sind Dr. Hendrik Hoppenstedt, Staatsminister für die Bund-Länder-Koordination im Bundeskanzleramt, und der Mitgliederbeauftragte Ulf Thiele, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion.

Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, freut sich auf die Arbeit mit dem neuen Landesvorstand: „Ich bin besonders froh, dass wir mit Barbara Havliza eine starke Frau als Schatzmeisterin gewinnen konnten.“ Das Team sei eine gute Mischung aus Frauen und Männern, Jungen und Alten und Kommunal-, Landes-, -Bundes und Europapolitikern.

 

Im Folgenden sind alle Gewählten in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt, in Klammern dahinter ihr Wahlergebnis und ihr Bezirks- beziehungsweise Landesverband:

 

Landesvorsitzender: Dr. Bernd Althusmann MdL (83%/Bezirksverband Nordnostniedersachsen)

 

Generalsekretär: Kai Seefried MdL (96%/Bezirksverband Elbe-Weser)

 

Stellvertretende Landesvorsitzende: Dr. Maria Flachsbarth MdB (79,5%/Bezirksverband Hannover), Fritz Güntzler MdB (88,3%/Bezirksverband Hildesheim), Reinhold Hilbers MdL (92%/Bezirksverband Nordnostniedersachsen)

 

Schatzmeisterin: Barbara Havliza (94,7%/Bezirksverband Osnabrück-Emsland)

 

Mitglieder des Präsidiums: Astrid Grotelüschen MdB (69,5%/Landesverband Oldenburg), Dr. Hendrik Hoppenstedt MdB (88%/Bezirksverband Hannover), Carsten Müller MdB (88,9%/Landesverband Braunschweig), Gudrun Pieper MdL (82,4%/Bezirksverband Nordostniedersachsen), Dr. Stephan Siemer MdL (85,1%/Landesverband Oldenburg) und Ulf Thiele MdL als Mitgliederbeauftragter (89,3%/Bezirksverband Ostfriesland)

 

Beisitzer: Martin Bäumer MdL (82,7%/Bezirksverband Osnabrück-Emsland), Maik Beermann MdB (89,3%/Bezirksverband Hannover), Ute Bertram (87,7%/Bezirksverband Hildesheim), Ralph Bogisch (75,2%/Landesverband Ostfriesland), Dr. Merlin Franke (87,2%/Bezirksverband Nordostniedersachsen), Jens Gieseke MdEP (92%/Bezirksverband Osnabrück-Emsland), Cora Hermenau (84,3%/Bezirksverband Hannover), Jörg Hillmer MdL (90,1%/Bezirksverband Nordostniedersachsen), Michaela Holsten (86,9%/Bezirksverband Elbe-Weser), Marius Keite (90,1%/Bezirksverband Osnabrück-Emsland), Christoph Plett MdL (81,1%/Landesverband Braunschweig), Kristian W. Tangermann  (94,7%/Bezirksverband Elbe-Weser), Barbara Thiel (71,2%/Bezirksverband Hannover), Johann Wimberg (92,3%/Landesverband Oldenburg) und Barbara Woltmann (88,3%/Landesverband Oldenburg)

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Kai Seefried ist Generalsekretär der CDU in Niedersachsen

Die Delegierten des CDU-Landesparteitags haben Kai Seefried in Braunschweig zum neuen Generalsekretär der niedersächsischen CDU gewählt. Mit 96% der Stimmen erhielt der Drochtersener starke Rückendeckung von den Delegierten aus allen Teilen Niedersachsens. Seefried hatte dieses Amt bereits im November 2017 kommissarisch übernommen. Der 40-jährige Familienvater bedankte sich bei den Delegierten und versicherte, dass er all seine Energie dafür einsetzen werde, die CDU in Niedersachsen wieder zur stärksten Kraft auf Landesebene zu machen.

Seefried, der seit 2008 Mitglied des Niedersächsischen Landtags ist, stellte in seiner Rede vor dem Parteitag seine Vision „Meine CDU 2022“ vor. „Bereits heute legen wir den Grundstein für den Erfolg bei den Kommunalwahlen im Jahr 2021 und der Landtagswahl ein Jahr danach“, sagte er. Dazu wird die Partei Veranstaltungsformate mit hoher regionaler Identität entwickeln. Zur Zukunftsfähigkeit der Partei gehöre auch, dass die Partei mehr weibliche Mitglieder gewinnt. Auch im Bereich der Kommunikation wird die Partei neue Wege gehen: Seefried stellte auf dem Landesparteitag „CDU.direct“ vor. Mit dem Messenger soll die Vernetzung innerhalb der Partei und zwischen den Parteiebenen verbessert werden.

Der Generalsekretär stellte außerdem die Erfolge der CDU in der Landesregierung heraus. Bei der Kita-Beitragsfreiheit war es „unser Finanzminister Reinhold Hilbers, der sich für die Kommunen stark gemacht und der Beitragsfreiheit so erst zum Erfolg verschaffen hat!“ Seine Aufgabe sei es, so Seefried, die Politik der CDU herauszustellen und die Partei gegebenenfalls vom Koalitionspartner abzugrenzen. Dies sei beispielsweise in der Innen- und der Bildungspolitik immer wieder geboten. „Es ist die CDU, die das Ruder in der Hand hat, die Motor und Turbo dieser Regierung ist!“, stellte Seefried klar.

Auf dem 55. Landesparteitag der CDU in Niedersachsen beraten die Delegierten zwei Leitanträge und knapp 100 Sachanträge. Zusätzlich stehen turnusgemäß die Landesvorstandswahlen an.

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Dr. Bernd Althusmann als Landesvorsitzender der CDU wiedergewählt

Der 55. Landesparteitag der niedersächsischen CDU hat Dr. Bernd Althusmann im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. 83% der stimmberechtigten Delegierten gaben dem 51-Jährigen ihre Stimme. Damit führt der Lüneburger auch in den kommenden zwei Jahren CDU-Landesverband. Althusmann, der auch stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister des Landes Niedersachsen ist, bedankte sich für das Vertrauen und kündigte an, die CDU in Niedersachsen auch weiterhin durch seriöse Politik nah an den Menschen zu profilieren. Im November 2016 war der Familienvater zum ersten Mal zum Landesvorsitzenden gewählt worden.

In seiner Rede vor den Delegierten hatte Althusmann den Eintritt in die Regierung als „staatspolitische Verantwortung“ verteidigt. Er warb für die Regierungsarbeit der niedersächsischen CDU: „Wir machen in allen Bereichen Dampf und sind Koalitionspartner auf Augenhöhe.“

Mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz sagte der CDU-Landesvorsitzende: „Den Kampf gegen Rechts werden wir nicht gewinnen, indem wir gemeinsame Sache mit Linken machen. Ich bin überzeugt: Es gibt einen Weg dazwischen. Einen Weg der patriotischen Vernunft. Wir müssen die Sorgen der Menschen auch mit Blick auf die Flüchtlingspolitik sehr ernst nehmen, aber die weiteren Herausforderungen im Bereich Pflege, Rente, Europa oder der Außen- und Sicherheitspolitik mutig anpacken. Das ist der Weg der CDU.“ Er schloss Koalitionen mit der AfD und der Linken kategorisch aus und äußerte sich offen gegenüber einem verpflichtenden Dienstjahr für junge Männer und Frauen.

Nach der Wahl bedankte sich Althusmann für das Vertrauen der Delegierten. Er sehe das Ergebnis als Ansporn, sich weiterhin mit vollem Einsatz für den Erfolg der Partei auf allen politischen Ebenen einzusetzen.

Im kommenden Jahr steht die Wahl des Europäischen Parlaments an. Am 26. Mai 2019 will die CDU in Niedersachsen wieder stärkste Kraft werden.

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Seefried: CDU geht mit eigenem Messenger an den Start

Auf dem Landesparteitag der CDU in Niedersachsen hat der Generalsekretär der Partei, Kai Seefried, den neuen parteieigenen Messenger „CDU.direct“ vorgestellt. Die Partei möchte „neue Wege in der Kommunikation gehen“, sagte er bei der Präsentation in Braunschweig.

CDU.direct ist in Kooperation mit heinekingmedia entworfen worden, deren hochsicherer Messenger stashcat® die Basistechnologie stellt. „CDU.direct ist so sicher, dass sogar die Polizei Niedersachsen einen typgleichen Dienst benutzt“, so Seefried. Darüber hinaus räumt er alle datenschutzrechtlichen Bedenken aus, die man bei anderen Diensten hat. „CDU.direct soll unseren Mitgliedern einen kürzeren Weg zur Parteiführung und der Partei eine schnellere Leitung zu den Mitgliedern verschaffen.“ Außerdem können eigene Gruppen erstellt werden sowie Dokumente in der diensteigenen Cloud gespeichert und geteilt werden.

Die Ziele sind eine bessere Vernetzung auf allen Ebenen der gesamten Landespartei und die Verbesserung der Kampagnenfähigkeit. Die Parteiarbeit soll auf diese Weise für alle Mitglieder effizienter gestaltet werden. Mit CDU.direct geht die niedersächsische CDU als erster Landesverband bundesweit den Schritt, einen eigenen Messenger an den Start zu bringen.

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Althusmann: Manfred Weber ist ein hervorragender Kandidat

Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, begrüßt die Bewerbung des Europapolitikers Manfred Weber um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei. Der CSU-Politiker hat angekündigt, zu den nächsten Wahlen des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 als Kandidat der Europäischen Volksparteien für das Amt des Kommissionspräsidenten antreten zu wollen. Der bisherige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker tritt nicht noch einmal an.

Bernd Althusmann sagte dazu: „Manfred Weber ist ein glühender Europäer. Er hat in der Vergangenheit die Europäische Union immer wieder gegen Angriffe von links und von rechts verteidigt. Gleichzeitig weiß er um die Vorbehalte vieler Menschen aufgrund einer vermeintlichen Regulierungswut der EU. Manfred Weber ist ein heimatverbundener Europäer, ein kluger und werteorientierter Politiker. Er ist ein hervorragender Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten.“

Althusmann kündigte darüber hinaus an, Manfred Weber zur traditionellen Klausurtagung der CDU in Niedersachsen in Walsrode einzuladen. Am 10. September wird der 46-Jährige bereits im Bundesvorstand der CDU zu Gast sein.

 

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Finale der Zuhör-Tour: AKK in Essen

Auf dem Bild sieht man CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie hört sich in Essen Fragen der CDU-Mitglieder an.

„Was lange währt, wird endlich gut“, begrüßte AKK die CDU-Mitglieder in der Essener Philharmonie. Ein Nachholtermin. Diesmal war alles glattgegangen, der Flug wurde nicht gestrichen. „Hab mir gedacht, ich komme mal wieder über Wien“ sagte die CDU-Generalsekretärin, „vielleicht klappt das ja. Der Flieger hatte auch Verspätung. Aber jetzt bin ich da.“

„Was lange währt, wird endlich gut“, begrüßte AKK die CDU-Mitglieder in der Essener Philharmonie. Ein Nachholtermin. Diesmal war alles glattgegangen, der Flug wurde nicht gestrichen. „Hab mir gedacht, ich komme mal wieder über Wien“ sagte die CDU-Generalsekretärin, „vielleicht klappt das ja. Der Flieger hatte auch Verspätung. Aber jetzt bin ich da.“

Zuhör-Tour in Husum: Mit MP Günther statt AKK

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther führte in Husum durch das Programm der Zuhör-Tour

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther gab an diesem Abend den Gastgeber der Zuhör-Tour in Husum. „Quasi um die Ecke, wenn man Schleswig-Holsteiner ist“, sagte er bei seiner Ankunft. 

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther gab an diesem Abend den Gastgeber der Zuhör-Tour in Husum. „Quasi um die Ecke, wenn man Schleswig-Holsteiner ist“, sagte er bei seiner Ankunft.

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