Willkommen auf CDU Schaumburg

Noch nie waren so viele Menschen in Deutschland in Lohn und Brot. Und die deutsche Wirtschaft wächst 2019 weiter, das zehnte Jahr in Folge. Das schafft neue Arbeitsplätze und ermöglicht weiter steigende Löhne. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit setzt sich fort. Mehr Menschen können sich etwas leisten und steigern damit den privaten Konsum. Das ist das Fazit des aktuellen Jahreswirtschaftsberichtes der Bunderegierung. Ziel der CDU bleibt: Arbeit für alle, sicher und gut bezahlt.

Noch nie waren so viele Menschen in Deutschland in Lohn und Brot. Und die deutsche Wirtschaft wächst 2019 weiter, das zehnte Jahr in Folge. Das schafft neue Arbeitsplätze und ermöglicht weiter steigende Löhne. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit setzt sich fort. Mehr Menschen können sich etwas leisten und steigern damit den privaten Konsum. Das ist das Fazit des aktuellen Jahreswirtschaftsberichtes der Bunderegierung. Ziel der CDU bleibt: Arbeit für alle, sicher und gut bezahlt.

Kultur gehört zu unserem Leben dazu. Ob im Gesangsverein oder im Museum, beim VHS-Kurs oder im Theater. Doch vielerorts ist die Förderung der Kultur in Gefahr. Vor allem im ländlichen Raum fehlt oft das nötige Geld – weil Arbeitsplätze in die Städte verlagert werden, junge Familien wegziehen und die Einnahmen der Gemeinden zurückgehen. Ein Teufelskreis, den die CDU durchbrechen will. Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“ dazu beraten.

Kultur gehört zu unserem Leben dazu. Ob im Gesangsverein oder im Museum, beim VHS-Kurs oder im Theater. Doch vielerorts ist die Förderung der Kultur in Gefahr. Vor allem im ländlichen Raum fehlt oft das nötige Geld – weil Arbeitsplätze in die Städte verlagert werden, junge Familien wegziehen und die Einnahmen der Gemeinden zurückgehen. Ein Teufelskreis, den die CDU durchbrechen will. Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“ dazu beraten.

Zum Treffen der Mitgliederbeauftragten der CDU Deutschlands in diesem Jahr ließ es sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nicht nehmen, persönlich vorbeizuschauen. „Sie sind die Multiplikatoren für unsere Ideen, Sie sind unser Ohr zu den Belangen der Mitglieder“, sagte sie zu den Vertreterinnen und Vertretern aus allen Bundesländern. Die Mitgliederbeauftragtenkonferenz ist eine Plattform zum Austausch in beide Richtungen: Die Bundes-CDU bekommt einen Eindruck davon, wo vor Ort der Schuh drückt und die Mitgliederbeauftragten nützliche Informationen für Ihre Arbeit aus erster Hand.

Zum ersten Treffen der Mitgliederbeauftragten der CDU Deutschlands in diesem Jahr ließ es sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nicht nehmen, persönlich vorbeizuschauen. „Sie sind die Multiplikatoren für unsere Ideen, Sie sind unser Ohr zu den Belangen der Mitglieder“, sagte sie zu den Vertreterinnen und Vertretern aus allen Bundesländern.

Zur Bundesratsinitiative der Niedersächsischen Landesregierung für Videoüberwachungen an Schlachthöfen äußert sich der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, wie folgt:

„Bisherige Tierschutzmaßnahmen haben Fälle von Tiermissbräuchen auf Schlachthöfen leider nicht verhindert. Der Staat muss seiner Verantwortung an dieser Stelle aber gerecht werden. Wir dürfen das Feld nicht kriminellen Einbrechern überlassen. Deshalb ist es richtig, dass unsere Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast die Videoüberwachung auf den Weg bringt. Das ist gut für den Tierschutz und die Rechtssicherheit der Betreiber.“

Der Beitrag Althusmann: Videoüber­wachung an Schlacht­höfen ist richtig erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Angesichts wachsender Konjunkturrisiken will die Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU (MIT) die Wirtschaft entlasten. An der Sitzung des MIT-Bundesvorstands am Montag nahm auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer teil. „Die CDU ist und bleibt die Partei der Solidität“, sagte sie in der Diskussion mit den Mitgliedern des MIT-Vorstands. In der Folge wurde ein 13-Punkte-Programm mit Titel „Unternehmen entlasten, Arbeit erleichtern, Wachstum schaffen“ verabschiedet.

Angesichts wachsender Konjunkturrisiken will die Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU (MIT) die Wirtschaft entlasten. An der Sitzung des MIT-Bundesvorstands am Montag nahm auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer teil. „Die CDU ist und bleibt die Partei der Solidität“, sagte sie in der Diskussion mit den Mitgliedern des MIT-Vorstands. In der Folge wurde ein 13-Punkte-Programm mit Titel „Unternehmen entlasten, Arbeit erleichtern, Wachstum schaffen“ verabschiedet.

Mit einem Werkstattgespräch debattiert die CDU vom 10. bis 11. Februar im Berliner Konrad-Adenauer-Haus über Fragen zur Migrations- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa. „Vor allem Praktikerinnen und Praktiker der Sicherheits- Migrations- und Flüchtlingspolitik nehmen am Werkstattgespräch teil“, erklärt die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zur Eröffnung. Denn nur „so können wir das Thema in seiner gesamten Breite besprechen“.

Mit einem Werkstattgespräch debattiert die CDU vom 10. bis 11. Februar im Berliner Konrad-Adenauer-Haus über Fragen zur Migrations- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa. „Vor allem Praktikerinnen und Praktiker der Sicherheits- Migrations- und Flüchtlingspolitik nehmen am Werkstattgespräch teil“, erklärt die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zur Eröffnung. Denn nur „so können wir das Thema in seiner gesamten Breite besprechen“.

Die neueste Forsa-Wahlumfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Kai Seefried, wie folgt:

„Wir freuen uns, dass wir die stärkste Kraft im Land sind und im Vergleich zur letzten Umfrage noch einmal zwei Punkte zulegen konnten. Die Mehrheit der Niedersachsen ist mit der Landesregierung zufrieden. Das zeigt uns, dass wir die richtige Politik für Niedersachsen machen. Klar ist aber auch: Umfragewerte sind Zwischenstände. Wir arbeiten deswegen weiterhin genauso engagiert für ein starkes Niedersachsen. Unser Ziel liegt bei deutlich über 30 Prozent!“

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Zur geplanten EU-Urheberrechtsreform äußert sich Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, wie folgt:

„Im digitalen Zeitalter müssen wir Verleger und Journalisten unterstützen, um unsere vielseitige Medienlandschaft nicht zu gefährden. Es ist daher richtig, den Plattformen die Verantwortung für die Inhalte zu übertragen. Wir müssen aber unbedingt verhindern, dass deswegen Uploadfilter eingesetzt werden. Auch im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD gegen Uploadfilter ausgesprochen. Diese würden das Internet, wie wir es heute kennen, grundlegend verändern. Für mich hat die Meinungsfreiheit Vorrang. Diese Freiheit im Netz steht nun auf dem Spiel. Deswegen appelliere ich an das Europäische Parlament, die Richtlinie zurückzuweisen. Noch ist es nicht zu spät, Uploadfilter zu verhindern.“

Der Beitrag Althusmann: Uploadfilter unbedingt verhindern erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Im gemeinsamen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schreiben die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und der CSU-Vorsitzende Markus Söder: „Unser Europa ist gerecht und wettbewerbsfähig. Wir denken wirtschaftliche Dynamik und soziale Sicherheit zusammen. Linke Kräfte wollen Europa zu einem Umverteilungs- und Verbotseuropa umbauen. Eine Schuldenunion und das Schwächen unserer leistungsfähigen Industrie oder eine europäische Arbeitslosenversicherung lehnen wir ab.“ Und weiter: „Radikale von rechts und links schüren Nationalismen sowie die Spaltung und Zerstörung der EU. Gegen sie werden wir voller Überzeugung aufstehen. Wir werden unser Herzens- und Werteprojekt Europa nicht denen ausliefern, die schon so oft Katastrophen und Unglück über unseren Kontinent gebracht haben. Europa ist mehr als nur eine Summe von Wirtschaftsinteressen und Egoismen. Unser Europa ist eine Werteunion mit gemeinsamen Grundsätzen und dem Willen zu Kompromiss und Partnerschaft.“ Für Deutschlands Zukunft. Lesen Sie mehr in den „Fremden Federn“ der FAZ.

Im gemeinsamen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schreiben die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und der CSU-Vorsitzende Markus Söder: „Unser Europa ist gerecht und wettbewerbsfähig. Wir denken wirtschaftliche Dynamik und soziale Sicherheit zusammen. Linke Kräfte wollen Europa zu einem Umverteilungs- und Verbotseuropa umbauen.

Auch 2019 ist mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland zu rechnen. Die Wirtschaft wächst das zehnte Jahr in Folge. Das ist das Fazit aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2019, den die CDU-geführte Bunderegierung heute vorgelegt hat. 

Auch 2019 ist mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland zu rechnen. Die Wirtschaft wächst das zehnte Jahr in Folge. Das ist das Fazit aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2019, den die CDU-geführte Bunderegierung heute vorgelegt hat. 

U. a. geht sie davon aus, dass

Der Apfel verschrumpelt, die Kartoffeln schlagen Wurzeln, der Käse wird grün und auf dem Brot erscheinen kleine Flecken. Das kennen wir alle: Obst, Gemüse, Käse oder Brot vergammeln, weil wir beim letzten Einkauf zu viel mitgenommen haben. Das muss nicht sein. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner will die Menge der Lebensmittelabfälle halbieren. Einen Vorschlag dazu hat sie am Mittwoch im Kabinett vorgelegt. Unterstützung erhält sie von der CDU und deren Generalsekretär Paul Ziemiak.

Der Apfel verschrumpelt, die Kartoffeln schlagen Wurzeln, der Käse wird grün und auf dem Brot erscheinen kleine Flecken. Das kennen wir alle: Obst, Gemüse, Käse oder Brot vergammeln, weil wir beim letzten Einkauf zu viel mitgenommen haben. Das muss nicht sein. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner will die Menge der Lebensmittelabfälle halbieren. Einen Vorschlag dazu hat sie am Mittwoch im Kabinett vorgelegt. Unterstützung erhält sie von der CDU und deren Generalsekretär Paul Ziemiak.

Der Digitalpakt Schule kommt: Bund und Länder haben sich im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf eine Änderung des Grundgesetzes verständigt. Die Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden und der beruflichen Schulen können sich jetzt noch besser auf eine digitale Lebens- und Arbeitswelt vorbereiten. 

Der Digitalpakt Schule kommt: Bund und Länder haben sich im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf eine Änderung des Grundgesetzes verständigt. Die Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden und der beruflichen Schulen können sich jetzt noch besser auf eine digitale Lebens- und Arbeitswelt vorbereiten.

Die CDU-geführte Bundesregierung wird für den Digitalpakt Schule 5 Milliarden Euro ausgeben. Auch die Länder leisten einen finanziellen Beitrag, so dass insgesamt 5,5 Milliarden Euro für den Digitalpakt Schule zur Verfügung stehen.

„Auf Herz und Nieren – die Zukunft der Organspende“ – das war das Thema beim „Niedersachsen im Gespräch“, der Gesprächsreihe der CDU in Niedersachsen. Rund 200 interessierte Gäste kamen am Freitag nach Hannover und wurden Teil einer von Beginn an emotionalen und tiefgründigen Debatte. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, begrüßte die Gäste und betonte gleich zu Beginn: „Das ist ein hochkomplexes Thema und eine zutiefst ethisch-moralische Angelegenheit. Es ist richtig, dass wir darüber ins Gespräch kommen. Klar ist: In dieser Debatte gibt es kein Richtig und kein Falsch.“

Bei einer Widerspruchslösung ist automatisch jeder ein potenzieller Organspender, der nicht aktiv widersprochen hat. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärte in seinem Impulsvortrag, warum er eine Widerspruchslösung befürwortet: „In Deutschland sterben durchschnittlich drei Menschen am Tag, die auf ein Organ angewiesen sind. Es geht mir nicht darum, wie sich jemand entscheidet, sondern dass er sich entscheidet! Die Widerspruchslösung würde eine Verpflichtung zum aktiven Freiheitsgebrauch bedeuten.”

Prof. Dr. Dr. Axel Haverich pflichtete dem Gesundheitsminister bei: „Die Widerspruchslösung wäre für die betroffenen Patienten der große Wurf! Deswegen bin ich dem Bundesminister sehr dankbar, dass er den Mut hatte, diesen Vorstoß zu wagen.“ Die Dankbarkeit der Betroffenen und Angehörigen rechtfertige alle Mühen, so der Leiter des Transplantationszentrums an der Medizinischen Hochschule Hannover.
Spahn machte die Schwierigkeit der Debatte deutlich: „Das ist eine Frage, bei der uns das „C“ im Parteinamen nicht zu dem einen richtigen Ergebnis führt.“

Wie zuvor Jens Spahn, betonte auch Landesbischof Ralf Meister, dass man in dieser Debatte das Argument des Gegenübers aushalten und respektieren müsse. „Es geht um die Grundfrage: Was ist der Mensch? Wann beginnt sein Leben, wann endet es?“, verdeutlichte der Protestant. Sein festes Verständnis sei es, dass die Würde des Menschen auch nach dem Tod gelte. „Wenn der Staat ohne das explizite Einverständnis eines Menschen Teile von diesem Menschen entnimmt, vergeht er sich“, begründete er seine Ablehnung gegenüber der Widerspruchslösung.

Prof. Dr. Anna Bergmann nahm eine dezidierte Gegenposition ein und stellte das gesamte „System der Organspende“ in Frage. „Bei der Organspende wird das Sterben auf rein medizinische Maßstäbe reduziert. Es gibt zu wenig Aufklärung über Organspenden“, sagte die Kulturhistorikerin. „Für mich ist die zentrale Frage: Was ist Sterben?“

Aus dem Publikum meldeten sich Fragesteller aus den Reihen der Befürworter und der Skeptiker. Ein Teilnehmer berichtete von der ausgezeichneten Lebensqualität, die er seit 16 Jahren aufgrund einer transplantierten Leber genieße. Die Frage aus dem Publikum, ob ein Mensch nicht sein Schicksal annehmen und auf eine Transplantation verzichten solle, beantwortete Ralf Meister mit einer Gegenfrage: „Wie würden wir darüber denken, wenn es um unser eigenes Kind ginge?“ Prof. Dr. Dr. Axel Haverich unterstrich diese Position: „Wenn man persönlich betroffen ist, ändert sich die Sichtweise.“

In seinem Schlusswort dankte Kai Seefried, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, allen für die offene und leidenschaftliche Debatte. „Ich bin unserer Jungen Union sehr dankbar für den Impuls zu diesem Thema. Wir führen diese Diskussion jetzt innerparteilich weiter. Auf unserem Kleinen Landesparteitag im April werden wir eine Position dazu finden”, kündigte er an.

Der Beitrag Spahn: Widerspruchslösung wäre Verpflichtung zum aktiven Freiheitsgebrauch erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.

Zum Tod von Klaus Kinkel erklärt die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer: Viele Ämter hat Klaus Kinkel in seinem Leben bekleidet. Er wusste um die Wichtigkeit und Verantwortung eines politischen Amtes. Und er wusste, dass die Person hinter dieser Wichtigkeit und Verantwortung zurückzutreten hat. Er nahm seine Aufgaben wichtig, nie sich selbst. Diese Bescheidenheit ist auch uns heute Vorbild und Auftrag.

Zum Tod von Klaus Kinkel erklärt die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer: 

Viele Ämter hat Klaus Kinkel in seinem Leben bekleidet. Er wusste um die Wichtigkeit und Verantwortung eines politischen Amtes. Und er wusste, dass die Person hinter dieser Wichtigkeit und Verantwortung zurückzutreten hat. Er nahm seine Aufgaben wichtig, nie sich selbst. Diese Bescheidenheit ist auch uns heute Vorbild und Auftrag.