Willkommen auf CDU Schaumburg
Es wurde noch kein Inhalt für die Startseite erstellt.
CDU-News
Sechs Jahre lang war Eckhard Scholz Vorstandschef von Volkswagen Nutzfahrzeuge in Stöcken und genoss dort einen exzellenten Ruf, bei Mitarbeitern genauso wie bei der Konzernleitung in Wolfsburg. Gleichzeitig stemmte er in Rekordzeit den Bau neuer Werke, modernisierte die Flotte und schmiedete den Zukunftspakt. Dass diese Konzernumstellung ohne Kündigungen auskam, danken die Arbeiter Scholz noch immer, und der will als Oberbürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger nun wieder Verantwortung für Hannover übernehmen.
Ein echter Neuanfang für Hannover
„Respekt, Verlässlichkeit und Vertrauen waren die Eckpfeiler unserer gemeinsamen Arbeit“, sagt der fünffache Familienvater und Ehrensenator der Lindener Narren rückblickend über seine Zeit bei VW Nutzfahrzeuge. „Diesen Führungsstil brauchen wir jetzt im Hannoveraner Rathaus.“ Er wolle alles daran setzen, dass die Bürgerinnen und Bürger nach den Skandalen wieder stolz auf ihre Stadt und ihre Verwaltung sein können. „Es braucht wieder Führung und vor allem einen echten Neuanfang für Hannover. Dafür bedarf einer ehrlichen und transparent arbeitenden Rathausspitze, die Probleme nicht nur benennt, sondern auch löst.“ Hannover habe laut Scholz seit vielen Jahren kein Erkenntnis-, sondern ein klares Umsetzungsdefizit.
Stadtmobilität und Klimaschutz
Denn dass beispielsweise die Elektromobilität komme, darüber könne kein Zweifel bestehen, sagt Eckhard Scholz. „Wir müssen den CO2-Ausstoß nachhaltig senken. Auch die Stickoxide müssen reduziert werden, zum Wohle einer gesunden und lebenswerten Stadt.“ Für den parteilosen Kandidaten Scholz ist Elektromobilität daher die beste Lösung: „Ich möchte eine flächendeckende Ladeinfrastruktur mit sauberem Strom auf den Weg bringen, das Radwegenetz massiv ausbauen und eine intelligente Verkehrsführung, die wissenschaftlichen Erkenntnissen folgt und keiner ideologischen Überzeugung. Dafür werde ich konsequent die Weichen stellen“, verspricht der 55-Jährige.
Soziale Sicherheit und Wohnungsbau für günstigere Mieten
Massiven Nachholbedarf sieht Scholz auch im Kampf gegen hohe Mieten, die vor allem junge und ältere Hannoveranerinnen und Hannoveraner immer stärker belasten. „Mein Sohn zahlt in München für eine Einzimmerwohnung 800 Euro. In Hannover sind wir da nicht mehr weit entfernt. Wir müssen endlich in den Bau neuer Wohnungen einsteigen und dabei vorausschauend planen.“ Es brauche schon jetzt mehr seniorengerechte Wohnungen, sichere Straßen- und Grünanlagen, eine gute Pflege- und Betreuungslandschaft sowie Sozial- und Kulturangebote, die Generationen verbinden.
Abtauchen in die Stadtgesellschaft
„In den nächsten Wochen werde ich eine Fülle an Gesprächen führen mit den Menschen in der Stadt, mit Kulturschaffenden, der Polizei, Vertretern von Sport und Bildung, Sozialeinrichtungen und Unternehmen, Arbeitnehmervertretern und Umweltschützern“, so Scholz. Hannover habe eine ausgezeichnete Soziokultur, deren Angebot es auszubauen gelte. „Ich werde gut zuhören und viele Fragen stellen. Schon heute ist Hannover eine großartige Stadt, aber jetzt gilt es, die richtigen Weichen zu stellen. Hannover braucht einen echten Neuanfang.“
Mehr Informationen zum OB-Kandidaten Eckhard Scholz gibt es hier.
Der Beitrag Echter Neuanfang: Eckhard Scholz will OB werden erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Auf ihrem Wirtschaftstag haben die Delegierten des Wirtschaftsrats Astrid Hamker zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. In Berlin votierten 310 Männer und Frauen für die Niedersächsin, was einem Ergebnis von 91,7 Prozent entspricht. Die 52-Jährige folgt damit auf Werner M. Bahlsen. Bahlsen, ebenfalls Niedersachse, stand dem Wirtschaftsrat seit 2015 vor. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, beglückwünscht die neue Vorsitzende:
„Zu ihrer Wahl gratuliere ich Astrid Hamker sehr herzlich. Sie ist eine Unternehmerin im besten Sinne. Mit ihrem beruflichen Neuanfang vor zehn Jahren verkörpert sie die Innovationsfähigkeit, die unser Wirtschaftsstandort Deutschland braucht. Dass zum ersten Mal eine Frau an die Spitze des Wirtschaftsrats gewählt wird, begrüße ich als ein starkes Zeichen. Auf die Zusammenarbeit mit Astrid Hamker freue ich mich sehr. Gleichzeitig möchte ich Werner M. Bahlsen für seine wichtigen Impulse und seine wichtige Arbeit danken. Er hat sich konsequent und aus Überzeugung für eine soziale Marktwirtschaft mit starken Unternehmen als Basis für unseren Wohlstand eingesetzt. Als niedersächsischer Familienunternehmer hat er sich mit seinem Engagement auch um Deutschland verdient gemacht.“
Der Beitrag Astrid Hamker ist neue Vorsitzende des Wirtschaftsrats erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte heute gemeinsam mit der Bundesfamilienministerin und dem Bundesarbeitsminister die vor einem Jahr begonnene Konzertierte Aktion Pflege vor.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellte heute gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die vor einem Jahr begonnene Konzertierte Aktion Pflege vor.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:
Das hatten sich Polens kommunistische Machthaber um General Wojciech Jaruzelski sicherlich anders vorgestellt: Sie stimmten bei den Verhandlungen mit der Opposition am „Runden Tisch“ im Frühjahr 1989 eingeschränkten freien Wahlen in Polen zu, in dem Glauben, damit ihre Macht retten zu können. Ihr Plan: Nur rund ein Drittel der Mandate im Sejm wird frei gewählt an die Opposition gehen, die anderen Mandate an die Kommunisten und den mit ihnen verbündeten Blockparteien. So könne nichts schief gehen. Aber es ging für sie schief. Schon vorher signalisierten Streiks und Massen-Demonstrationen den kommunistischen Machthabern, ihre Zeit ist vorbei.
Das hatten sich Polens kommunistische Machthaber um General Wojciech Jaruzelski sicherlich anders vorgestellt: Sie stimmten bei den Verhandlungen mit der Opposition am „Runden Tisch“ im Frühjahr 1989 eingeschränkten freien Wahlen in Polen zu, in dem Glauben, damit ihre Macht retten zu können. Ihr Plan: Nur rund ein Drittel der Mandate im Sejm wird frei gewählt an die Opposition gehen, die anderen Mandate an die Kommunisten und den mit ihnen verbündeten Blockparteien. So könne nichts schief gehen. Aber es ging für sie schief.
Damit setzen wir unseren Koalitionsvertrag um. Wir wollen die Arten- und Biotopvielfalt in den Städten erhöhen. Der Anteil von Grünflächen, Stadtparks, städtischen Wäldern und Sportstätten soll gesteigert werden.
Damit setzen wir unseren Koalitionsvertrag um. Wir wollen die Arten- und Biotopvielfalt in den Städten erhöhen. Der Anteil von Grünflächen, Stadtparks, städtischen Wäldern und Sportstätten soll gesteigert werden.
Unsere Welt ist im Wandel: Schlagworte dazu sind Globalisierung, Digitalisierung und Vernetzung sowie Künstliche Intelligenz. Die damit verbundenen Veränderungen fordern uns heraus – im Berufsleben genauso, wie im Alltag. Die CDU-geführte Bundesregierung will insbesondere die Beschäftigten dabei besser absichern. Sie hat deshalb die Nationale Weiterbildungsstrategie auf den Weg gebracht. Bund, Länder, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Bundesagentur für Arbeit legen damit den Grundstein für eine neue Weiterbildungskultur im Land.
Unsere Welt ist im Wandel: Schlagworte dazu sind Globalisierung, Digitalisierung und Vernetzung sowie Künstliche Intelligenz. Die damit verbundenen Veränderungen fordern uns heraus – im Berufsleben genauso, wie im Alltag. Die CDU-geführte Bundesregierung will insbesondere die Beschäftigten dabei besser absichern. Sie hat deshalb die Nationale Weiterbildungsstrategie auf den Weg gebracht. Bund, Länder, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Bundesagentur für Arbeit legen damit den Grundstein für eine neue Weiterbildungskultur im Land.
Die Entscheidung des niedersächsischen Innenministers, die Gelder für Rettungsdienste, Hilfsorganisationen und Landkreise im nächsten Jahr zu reduzieren, kommentiert Kai Seefried, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, wie folgt:
„Katastrophenschutz ist für uns als CDU in Niedersachsen sehr wichtig. Über die Entscheidung des Innenministers, die Mittel für den Katastrophenschutz in Niedersachsen nicht auf dem höheren Niveau des laufenden Haushaltsjahres zu halten und damit den Hilfsorganisationen die Gelder faktisch zu kürzen, muss auf jeden Fall noch diskutiert werden. Denn ihre Ausstattung sollte uns etwas wert sein. Dabei geht es mir vor allem um den Schutz der Bevölkerung, aber auch um die Wertschätzung der oftmals Ehrenamtlichen in den Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen. Beispielsweise die Bewältigung des Hochwassers an der Elbe im Jahre 2013, aber auch des Moorbrandes im Emsland im vergangenen Sommer haben eindrucksvoll bewiesen, wie wichtig unser auf dem Ehrenamt basierendes System des Bevölkerungsschutzes ist.”
Der Beitrag Seefried: Katastrophenschutz ist uns wichtig erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Der organisierten Clan-Kriminalität sagen die Innenminister den Kampf an. Auf ihrer Konferenz in Kiel haben sie dazu ein Zehn-Punkte-Papier mit Positionen und Maßnahmen beschlossen. Im Mittelpunkt stehen engere Zusammenarbeit der Länder und des Bundes, Bekämpfung überregionaler Strukturen und Ausweisung krimineller Clan-Mitglieder. Damit folgt die Innenminister-Konferenz in weiten Teilen dem Beschluss des CDU-Parteitags zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität.
Der organisierten Clan-Kriminalität sagen die Innenminister den Kampf an. Auf ihrer Konferenz in Kiel haben sie dazu ein Zehn-Punkte-Papier mit Positionen und Maßnahmen beschlossen. Im Mittelpunkt stehen engere Zusammenarbeit der Länder und des Bundes, Bekämpfung überregionaler Strukturen und Ausweisung krimineller Clan-Mitglieder. Damit folgt die Innenminister-Konferenz in weiten Teilen dem Beschluss des CDU-Parteitags zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität.
Am heutigen Sonntag hat es in drei niedersächsischen Landkreisen Stichwahlen gegeben. In allen Landkreisen standen CDU-Kandidaten zur Wahl: Uwe Fietzek in der Grafschaft Bentheim, Jens Böther in Lüneburg und Dr. Michael Lübbersmann in Osnabrück.
In der Grafschaft Bentheim hat sich Uwe Fietzek in einem spannenden Duell gegen seinen SPD-Mitbewerber durchgesetzt. Mit 51,92 Prozent der Stimmen wird der Diplom-Verwaltungsfachwirt Nachfolger von Friedrich Kethorn. „Damit verteidigt die CDU in der Grafschaft Bentheim ihre Hochburg“, freut sich Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen. „Uwe Fietzek bringt viel Verwaltungserfahrung mit, um den erfolgreichen Kurs von Friedrich Kethorn jetzt weiterzuführen. Das ist gut für die Grafschaft!“ Friedrich Kethorn war 15 Jahre lang Landrat der Grafschaft Bentheim. „Danke an Friedrich Kethorn, der für die Grafschaft und für die CDU viel geleistet hat!“, so Althusmann.
In Osnabrück hat Dr. Michael Lübbersmann die Wahl mit 47,76 Prozent der Stimmen verloren. „Michael Lübbersmann hat acht Jahre lang erfolgreich seinem Landkreis Osnabrück als Landrat gedient. Das Ergebnis schmerzt uns sehr, zumal unter Michael Lübbersmann nachweislich sehr gute CDU-Politik für den Landkreis gemacht worden ist. Ihm und seinem ganzen Team der CDU im Landkreis Osnabrück danke ich sehr herzlich für den Einsatz. Leider hat es nicht gereicht“, fasst Bernd Althusmann zusammen.
Sehr spannend ging es im Landkreis Lüneburg zu: Dort hat Jens Böther die Stichwahl um das Landratsamt gewonnen. Mit 176 Stimmen Vorsprung entschied er das Rennen für sich. Der 52-jährige Diplom-Verwaltungswirt übernimmt damit das seit 2006 SPD-geführte Landratsamt. „Dank eines engagierten Wahlkampfs und eines überzeugenden Kandidaten ist in Lüneburg der Wechsel gelungen. Jens Böther ist im Landkreis Lüneburg tief verwurzelt“, meint Bernd Althusmann. Seit 2006 ist Böther Bürgermeister der Stadt Bleckede und kennt den Landkreis aus seiner 21-jährigen Tätigkeit als Kommunalbeamter.
„Damit haben wir zwei von drei Landratswahlen an diesem Wochenende gewonnen, aber natürlich in Osnabrück eine schmerzliche Niederlage erfahren. Das Ergebnis bei den Stichwahlen für die CDU in Niedersachsen ist ganz ordentlich. Jetzt müssen wir nach vorne schauen! Ganz besonders möchte ich den vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort danken, die sich über Wochen freiwillig für den gemeinsamen Erfolg engagiert haben. Die CDU bleibt die Niedersachsen-Partei!“, sagt Bernd Althusmann.
Der Beitrag CDU gewinnt zwei von drei Landratswahlen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
In Niedersachsen fanden am heutigen Sonntag zahlreiche Bürgermeisterwahlen statt, darunter viele Stichwahlen. Die CDU-Kandidaten konnten sieben Stichwahlen für sich entscheiden. „In den Kommunen vor Ort hatten wir hervorragende Kandidaten. Das zeichnet uns als Niedersachsen-Partei aus. Wir bleiben die kommunale Kraft in Niedersachsen“, freut sich Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen.
In Stade regiert mit Sönke Hartlef in Zukunft erstmals in der Geschichte ein Christdemokrat als hauptamtlicher Bürgermeister die Hansestadt. Auch in der Samtgemeinde Bevern gewinnt der CDU-Kandidat Thomas Junker ein zuvor von der SPD geführtes Rathaus. Armin Pollehn in Burgdorf und Frank Prüße in Lehrte erobern in der Region Hannover zwei Rathäuser, an deren Spitze zuletzt SPD-Bürgermeister standen. Auch in Oyten gewinnt Sandra Röse für die CDU ein vorher SPD-geführtes Rathaus. In der Samtgemeinde Gellersen gewinnt mit dem 28-jährigen Steffen Gärtner ein junger CDU-Politiker die Stichwahl deutlich vor seinem Mitbewerber von den Grünen. Darüber hinaus bleibt Michael Widdecke Bürgermeister der Gemeinde Rosche.
„In allen Teilen Niedersachsens haben wir Bürgermeisterwahlen gewonnen. Dabei sind unsere Kandidaten so vielseitig wie unser Land: Jung und Alt, männlich und weiblich. Ganz besonders möchte ich den vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort danken, die sich über Wochen freiwillig für den gemeinsamen Erfolg engagiert haben“, so Bernd Althusmann abschließend.
Der Beitrag CDU gewinnt sieben Bürgermeisterwahlen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben heute folgende Beschlüsse gefasst:
Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben heute folgende Beschlüsse gefasst:
1. Grundsteuer
Heute vor 66 Jahren gingen über eine Million Frauen und Männer in der DDR gegen Unfreiheit und die Erhöhung von Arbeitsnormen auf die Straße. Sie wollten Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Am Ende rollten Panzer durch die Straßen, fielen Schüsse und starben Menschen. Die Proteste des 17. Juni wurden blutig unterdrückt. Die SED-Diktatur hatte mit sowjetischen Panzern den Freiheitswillen der Menschen niedergeschlagen. Mehr als 13 000 Personen wurden festgenommen, wahrscheinlich 125 starben. Am heutigen 17. Juni gedenken wir in diesem Sinne der Opfer von Diktatur und Unterdrückung.
Heute vor 66 Jahren gingen über eine Million Frauen und Männer in der DDR gegen Unfreiheit und die Erhöhung von Arbeitsnormen auf die Straße. Sie wollten Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Am Ende rollten Panzer durch die Straßen, fielen Schüsse und starben Menschen. Die Proteste des 17. Juni wurden blutig unterdrückt. Die SED-Diktatur hatte mit sowjetischen Panzern den Freiheitswillen der Menschen niedergeschlagen. Mehr als 13 000 Personen wurden festgenommen, wahrscheinlich 125 starben. Am heutigen 17.
Am Mittwoch, den 19. Juni 2019, feiert Christian Wulff seinen 60. Geburtstag. Der Osnabrücker war von 2003 bis 2010 Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Im Anschluss war er bis 2012 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Die CDU in Niedersachsen, deren Vorsitzender Christian Wulff von 1994 bis 2008 war, widmet dem Jubilar ein Buch, in dem zahlreiche Weggefährten, wie beispielsweise Dr. Angela Merkel und Dr. Joachim Gauck, ihre persönlichen Geschichten, Erinnerungen und Wünsche niedergeschrieben haben. Das Buch trägt den Titel „Brückenbauer. Christian Wulff wird 60.“
Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, gratuliert dem Bundespräsidenten a.D.: „Christian Wulff hat viel zum guten Ansehen Niedersachsens beigetragen. Auch die CDU in Niedersachsen hat ihm viel zu verdanken. Unter seiner Führung hat Niedersachsen viele erfolgreiche Jahre erlebt. Eine Kabinettssitzung mit ihm war immer eine inhaltliche und argumentative Herausforderung, da er inhaltlich stets hervorragend vorbereitet war. Christian Wulff ist ein Brückenbauer. Von Osnabrück über Hannover bis nach Berlin wiederholt sich dieses Bild von Christian Wulff. Er ist ein Mensch, der für seine Überzeugungen auch gegen starke Widerstände eintritt. Mein Wunsch an ihn ist, dass er ein Alt-Bundespräsident ist, der mit seinen Wortmeldungen auch zukünftig unsere Debatten zum Wohle unseres Landes bereichert.“
Der Beitrag Brückenbauer: Christian Wulff wird 60 Jahre erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
„Tödliche Messerattacke …“, „Entsetzen nach Messerattacke …“, „Messerattacke im U‑Bahnhof …“ – wenn man allein auf Schlagzeilen achtet, bekommt man leicht ein falsches Bild. Denn: Wir können in unserem Land frei und sicher leben. Dennoch gibt es auch bei uns immer wieder Angriffe mit Waffen – vor allem Messerattacken. Die Konferenz der Innenminister hat deshalb beschlossen, künftig leichter so genannte Waffenverbotszonen einrichten zu können.
„Tödliche Messerattacke …“, „Entsetzen nach Messerattacke …“, „Messerattacke im U‑Bahnhof …“ – wenn man allein auf Schlagzeilen achtet, bekommt man leicht ein falsches Bild. Denn: Wir können in unserem Land frei und sicher leben. Dennoch gibt es auch bei uns immer wieder Angriffe mit Waffen – vor allem Messerattacken. Die Konferenz der Innenminister hat deshalb beschlossen, künftig leichter so genannte Waffenverbotszonen einrichten zu können.
Bürokratie kostet die Unternehmen Zeit und Geld. Sie macht die Produkte und Dienstleistungen teurer und mindert ihre Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb will die CDU verzichtbare Regeln abbauen. Das gelingt, wie der aktuelle Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus zeigt. Eine gute Nachricht angesichts eines weltweit nachlassenden Wirtschaftswachstums.
Bürokratie kostet die Unternehmen Zeit und Geld. Sie macht die Produkte und Dienstleistungen teurer und mindert ihre Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb will die CDU verzichtbare Regeln abbauen. Das gelingt, wie der aktuelle Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus zeigt. Eine gute Nachricht angesichts eines weltweit nachlassenden Wirtschaftswachstums.
Mit Herzblut und viel Einsatz kümmern sich Pflegerinnen und Pfleger um Ältere, Kranke und Hilfebedürftige. Doch die Löhne sind nach wie vor niedrig. Dankbarkeit für diesen Einsatz kann angemessene Bezahlung nicht ersetzen. Die Bundesregierung hat deshalb ein Gesetz für bessere Löhne in der Pflege beschlossen. Auf dieser Grundlage sollen faire Tariflöhne ausgehandelt werden.
Mit Herzblut und viel Einsatz kümmern sich Pflegerinnen und Pfleger um Ältere, Kranke und Hilfebedürftige. Doch die Löhne sind nach wie vor niedrig. Dankbarkeit für diesen Einsatz kann angemessene Bezahlung nicht ersetzen. Die Bundesregierung hat deshalb ein Gesetz für bessere Löhne in der Pflege beschlossen. Auf dieser Grundlage sollen faire Tariflöhne ausgehandelt werden.
Das Gesetz stärkt die Tarifpartner in der Pflegebranche: Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollen verbindliche Löhne aushandeln. Diese sollen nach Möglichkeit überall gelten.
In Berlin hat der CDU-Bundesvorstand am 24. Juni 2019 seine Beratungen über die Zukunft der Mobilität abgeschlossen. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, und sein baden-württembergisches Landesvorsitzendenkollege Thomas Strobl hatten eine entsprechende Initiative auf den Weg gebracht. „Das ist ein detailliertes und zukunftsweisendes Konzept geworden, wie wir uns die Mobilität von morgen vorstellen“, sagte Althusmann mit Blick auf den 18 Seiten starken Beschluss.
Weiter sagte Althusmann: „Mobilität wird in Zukunft der entscheidende Treiber für Wachstum und Wohlstand sein – insbesondere dann, wenn sie ihren Beitrag zum Klimaschutz leistet.“ Die CDU wähle dabei eine innovative, technologieoffene und marktwirtschaftliche Herangehensweise. Optimistisch und aufgeschlossen stelle sie die Chancen der Mobilität in den Vordergrund: Digitalisierung, Vernetzung, Automatisierung und neue Antriebstechnologien. „Bis 2030 wollen wir die Emissionen im Verkehrssektor um 40 Prozent reduzieren. Gleichzeitig achten wir darauf, unsere Wirtschaft nicht zu gefährden. Den Wettbewerb um die besten Technologien wollen wir fördern, aber nicht die Zukunftstechnologie staatlich vorgeben“, so Althusmann abschließend.
Der Beitrag CDU treibt Mobilität der Zukunft voran erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Entschließung des Präsidiums und des Bundesvorstands der CDU Deutschlands zum Tod von Walter Lübcke
Entschließung des Präsidiums und des Bundesvorstands der CDU Deutschlands zum Tod von Walter Lübcke.
Die CDU Deutschlands trauert um Walter Lübcke. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen Tagen bei seiner Familie und seinen Angehörigen.
Walter Lübcke war ein Christdemokrat durch und durch mit klaren Standpunkten und einem offenen Herzen. Er war aufrecht und mutig, auch in schwierigen Diskussionen. Seine feige Ermordung trifft uns bis ins Mark. Der Angriff auf Walter Lübcke war auch ein Angriff auf uns und unsere freiheitliche Demokratie.
Gerade bei dieser Frage, die Grenzbereiche des menschlichen Lebens betreffen, sind unsere Werte als Kompass gefragt. Deshalb diskutieren wir über den richtigen Umgang mit dem Thema „Organspende“.
Jens Spahn will auf eine doppelte Widerspruchslösung setzen und Hermann Gröhe verficht die Entscheidungslösung.
Gerade bei dieser Frage, die Grenzbereiche des menschlichen Lebens betreffen, sind unsere Werte als Kompass gefragt. Deshalb diskutieren wir über den richtigen Umgang mit dem Thema „Organspende“.
Jens Spahn will auf eine doppelte Widerspruchslösung setzen und Hermann Gröhe verficht die Entscheidungslösung.
Rückblick zum Kirchentagsempfang des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) zum Auftakt des diesjährigen Evangelischen Kirchentags in Dortmund. Zusammenhalt und Gemeinschaft sind in unserer heutigen Zeit enorm wichtig. Das C ist unsere Orientierung und Auftrag zugleich.
Rückblick zum Kirchentagsempfang des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) zum Auftakt des diesjährigen Evangelischen Kirchentags in Dortmund. Zusammenhalt und Gemeinschaft sind in unserer heutigen Zeit enorm wichtig. Das C ist unsere Orientierung und Auftrag zugleich. Paul Ziemiak: Christliche Werte sind unser Markenkern.
„Wer hat’s gemacht?“ fragt eine bekannte TV-Werbung – um dann selbstbewusst auf den Urheber zu verweisen (in dem Fall die Schweizer). Wenn zum heutigen 1. Juli das Kindergeld erhöht wird, der Kinderzuschlag steigt, Rentner mehr Geld erhalten und Geringverdiener entlastet werden, dann darf man auch dafür zu Recht fragen: Wer hat’s gemacht? Antwort: Die Große Koalition hat’s gemacht. Gut gemacht.
„Wer hat’s gemacht?“ fragt eine bekannte TV-Werbung – um dann selbstbewusst auf den Urheber zu verweisen (in dem Fall die Schweizer). Wenn zum heutigen 1. Juli das Kindergeld erhöht wird, der Kinderzuschlag steigt, Rentner mehr Geld erhalten und Geringverdiener entlastet werden, dann darf man auch dafür zu Recht fragen: Wer hat’s gemacht? Antwort: Die Große Koalition hat’s gemacht. Gut gemacht.
Den Vorschlag des Europäischen Rats, die in Brüssel geborene Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu nominieren, kommentiert Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen:
“Ursula von der Leyen ist im wahrsten Sinne eine geborene Europapolitikerin und eine unzweifelhaft gute Wahl für Europa. In Niedersachsen und Deutschland hat sie bewiesen, dass sie auch auf internationalem Terrain durchsetzungsstark ist. Sie ist hervorragend vernetzt und über Parteigrenzen hinweg hoch angesehen. Die CDU in Niedersachsen wäre sehr stolz, wenn mit Ursula von der Leyen die erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission eine Niedersächsin stünde. Das Europäische Parlament muss darüber aber noch entscheiden. Es ist bedauerlich, dass die SPD als einzige Partei in Europa die eigenen Interessen über die europäischen stellt. Manfred Weber hat Größe gezeigt, in diesem Moment auf das Amt des Kommissionspräsidenten zu verzichten. Ich bin davon überzeugt, dass er die Stellung des Europäischen Parlaments als Präsident weiter stärken und festigen kann.“
Der Beitrag Althusmann: Ursula von der Leyen wäre eine gute Wahl für Europa erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Wohnen ist Leben: Junge Menschen freuen sich auf die ersten eigenen vier Wände, Familien bieten sie Raum für Zusammenleben und Älteren geben sie Sicherheit. Doch in vielen Städten steigen die Mieten. Wohnraum ist für Azubis und Studenten, für Familien und Rentner oft nur schwer zu finden und nicht selten kaum zu bezahlen. Das trifft nicht nur Hartz IV-Bezieher. Menschen mit geringeren Einkommen oder Älteren mit kleinen Renten hilft das Wohngeld, die eigene Wohnung zu bezahlen. Die CDU-geführte Bundesregierung hat jetzt beschlossen, dass dieser staatliche Mietzuschuss 2020 reformiert wird. Doch, was heißt das?
Wohnen ist Leben: Junge Menschen freuen sich auf die ersten eigenen vier Wände, Familien bieten sie Raum für Zusammenleben und Älteren geben sie Sicherheit. Doch in vielen Städten steigen die Mieten. Wohnraum ist für Azubis und Studenten, für Familien und Rentner oft nur schwer zu finden und nicht selten kaum zu bezahlen. Das trifft nicht nur Hartz IV-Bezieher. Menschen mit geringeren Einkommen oder Älteren mit kleinen Renten hilft das Wohngeld, die eigene Wohnung zu bezahlen.
Den Rücktritt von Dr. Ursula von der Leyen (CDU) als Bundesverteidigungsministerin kommentiert der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, wie folgt:
“Ursula von der Leyen hat sich mit dem heute erklärten Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin klar für Europa positioniert. Eine geradlinige und prinzipientreue Entscheidung, so wie ich Ursula von der Leyen seit vielen Jahren kenne. Sie beweist einmal mehr, dass sie eine standhafte Politikerin mit Rückgrat ist. Sie ist in der Lage, die Europäische Union auf globaler Ebene herausragend zu vertreten. Unabhängig vom morgigen Ergebnis im Europäischen Parlament zeigt sie damit großen Respekt vor der Präsidentschaft der Europäischen Kommission. Für die CDU in Niedersachsen und auch ganz persönlich möchte ich ihr meinen Dank für die geleistete Arbeit im Bundeskabinett aussprechen. Ursula von der Leyen wünsche ich für die morgige Wahl alles Gute und dem Europäischen Parlament eine weise Entscheidung.
Der Beitrag Althusmann: Ursula von der Leyen hat sich klar für Europa positioniert erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Die Niedersächsin Dr. Ursula von der Leyen ist vom Europäischen Parlament zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, gratuliert seiner Parteifreundin:
„Heute ist Europa stark zusammengerückt. Das Europäische Parlament hat sich für Handlungsfähigkeit und Verantwortung entschieden und gegen irrationale Blockaden. Damit steht eine tatkräftige und zupackende Frau an der Spitze der Europäischen Kommission. In Niedersachsen und Deutschland hat Ursula von der Leyen bewiesen, dass sie auch auf internationalem Terrain durchsetzungsstark ist. Sie ist hervorragend vernetzt und über Ländergrenzen hinweg bekannt. Die deutschen Sozialdemokraten in Europa haben in den vergangenen Tagen eine unglückliche Rolle gespielt, aber jetzt sollten wir nach vorne schauen! Die CDU in Niedersachsen ist stolz, dass mit Ursula von der Leyen eine niedersächsische Christdemokratin als erste Frau dieses hohe Amt übernimmt. Sie wird die Europäische Union weiter festigen und uns Europäer international hervorragend vertreten – davon bin ich überzeugt. Dies hat sie heute auch bei ihrer beeindruckenden Rede im Europäischen Parlament bewiesen. Die SPD kehrt nun hoffentlich zu verantwortungsvoller Regierungspolitik zurück.“
Der Beitrag Althusmann: Europa ist zusammengerückt erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Seit fast 14 Jahren bestimmt Angela Merkel als Bundeskanzlerin die Leitlinien der Politik, oft nicht nur in Deutschland. Über 18 Jahre hat sie die Geschicke der CDU erfolgreich gelenkt und geleitet. Heute wird unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel 65. Die CDU Deutschlands gratuliert.
Seit fast 14 Jahren bestimmt Angela Merkel als Bundeskanzlerin die Leitlinien der Politik, oft nicht nur in Deutschland. Über 18 Jahre hat sie die Geschicke der CDU erfolgreich gelenkt und geleitet. Heute wird unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel 65. Die CDU Deutschlands gratuliert.
Tobias Koch
Es war eine wichtige Rede für Ursula von der Leyen heute Morgen in Straßburg. Und es war eine wichtige Rede für Europa. Leidenschaftlich warb die Kandidatin für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission bei den Abgeordneten um Vertrauen. Auf Französisch, Deutsch und Englisch präsentierte sie ihre Ideen für die Zukunft der Europäischen Union: „Heute ist auch dem Letzten klar, dass wir wieder kämpfen müssen, dass wir aufstehen müssen für Europa.“
Tobias Koch
Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt zur Wahl von Ursula von der Leyen als neuer Präsidentin der Europäischen Kommission:
"Heute ist ein historischer Tag für unser Europa. Wir freuen uns sehr, dass die Abgeordneten des Europäischen Parlaments Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt haben.
Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Ernennung als neue Verteidigungsministerin:
„Ich gratuliere unserer Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrem neuen Amt als Verteidigungsministerin. Als Innenministerin, Ministerpräsidentin und Parteichefin hat sie bereits gezeigt, dass sie große Herausforderungen meistern kann. Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine konsequente Entscheidung getroffen und weiß um die besondere Verantwortung des Amtes. Wenn die Vorsitzende der nach wie vor stärksten politischen Kraft in Deutschland sich entschlossen zeigt, dieses herausragend wichtige Amt der Verteidigungsministerin zu übernehmen, ist das auch ein klares Signal der Verantwortung an unsere Bundeswehr. Die CDU in Niedersachsen wünscht ihr im neuen Amt viel Erfolg!“
Der Beitrag Althusmann: Ein klares Signal der Verantwortung an unsere Bundeswehr erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Mitglieder der CDU Deutschlands,
nach turbulenten Stunden – nicht nur für unsere Partei, auch für mich ganz persönlich – möchte Sie als Mitglieder der CDU Deutschlands ganz persönlich informieren.
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Mitglieder der CDU Deutschlands,
nach turbulenten Stunden – nicht nur für unsere Partei, auch für mich ganz persönlich – möchte Sie als Mitglieder der CDU Deutschlands ganz persönlich informieren.