Willkommen auf CDU Schaumburg
Es wurde noch kein Inhalt für die Startseite erstellt.
CDU-News
Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.
Eine halbe Million zusätzlicher Arbeitsplätze 2018. Weniger Arbeitslose. Steigende Reallöhne und höhere Renten in Ost und West. Die deutsche Wirtschaft wächst weiter. Die Prognosen sind gut. Die aktuellen Zahlen belegen: Die Menschen profitieren von einer starken deutschen Wirtschaft. Die CDU wird weiter dafür arbeiten, dass die Rahmenbedingungen dafür stimmen. Mit dem Koalitionsvertrag wurden dafür die richtigen Weichen gestellt.
Mehr Erwerbstätige
„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren.
„Unsere Mitglieder sind die Hauptakteure der Zuhör-Tour“, stellte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gleich zu Beginn der ersten Station ihrer Tour heraus. In Konstanz am Bodensee versammelten sich zum Auftakt knapp 250 CDU-Mitglieder, um über Themen und Ideen für ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. Bis 2020 soll das neue Programm in der gesamten Partei gemeinsam erarbeitet und breit diskutiert werden. Im ersten Schritt will die Generalsekretärin vor allem zuhören, um zu erfahren, was den Menschen auf den Nägeln brennt.
In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.
In vielen Interviews in unterschiedlichen Medien stellten sich CDU-Vordere am vergangenen Wochenende den Fragen der Journalisten. Lesen Sie hier einen kurzen Überblick.
Braun: Wenn Digitales hilft, wird es angenommen
Kanzleramtsminister Helge Braun sprach mit der „BILD am Sonntag“ über das geplante digitale Bürgerportal für alle Dienstleistungen – vom Reisepass bis zum Bankkonto.
Warum der 200. Geburtstag des kommunistischen Vordenkers kein Grund zur Freude ist. Ein Gastbeitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer in der Rheinsichen Post.
Warum der 200. Geburtstag des kommunistischen Vordenkers kein Grund zur Freude ist. Ein Gastbeitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer in der Rheinsichen Post.
Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.
Hinter dem alten Güterbahnhof in Radebeul besteigen zahlreiche Reiselustige die Museumsbahn. Vor dem alten Bahnhof genießen die Menschen das Radebeuler Weinfest bei schönstem Sonnenschein. Im alten Güterboden treffen gleichzeitig die ersten CDU-Mitglieder ein. Hier geht es um Fragen für die Zukunft. Was bewegt die Menschen? Worauf muss eine Volkspartei achten? In Radebeul trifft heute Tradition auf Moderne: Ein weiterer Termin der Zuhör-Tour mit CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer steht an.
Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes beginnen wir mit einem spürbaren Schuldenabbau. CDU-Finanzminister Reinhold Hilbers zahlt Schulden mit einer ersten Rate von 100 Millionen Euro zurück und erhöht dennoch die Investitionen. Trotz der Schuldentilgung werden 500 Millionen Euro in das Sondervermögen für Digitalisierung sowie weitere 300 Millionen Euro für das Sondervermögen zur Sanierung der Hochschulkliniken eingebracht und so wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt. Dazu kommen die Investitionen für 750 weitere Polizeistellen und die KiTa-Beitragsfreiheit. Wir investieren in in die Zukunft und tilgen gleichzeitig Altschulden. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!
Der Beitrag CDU-Politik: Niedersachsen zahlt Schulden zurück! erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Jetzt bekommen Meister in Niedersachsen eine Prämie. Unser Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann gab heute den Startschuss für die Meisterprämie für das niedersächsische Handwerk! Jetzt heißt es 4.000 Euro für unsere Meister-Absolventen! Bereits ab kommenden Montag, den 14.5., können Anträge bei der NBank gestellt werden. Damit wollen wir die Meisterausbildung im Handwerk noch attraktiver machen. Das ist CDU-Politik für Niedersachsen!
Der Beitrag Meister in Niedersachsen bekommen eine Prämie erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm - und im ganzen Land bringen sich die Mitglieder ein. Auf ihrer Zuhör-Tour machte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Station in Sachsen, im schönen Radebeul. Viele Fragen, intensive Diskussionen, offene Worte. Alles zum Grundsatzprogramm und die weiteren Termine der Zuhör-Tour unter www.cdu.de/zuhoer-tour!
Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm - und im ganzen Land bringen sich die Mitglieder ein. Auf ihrer Zuhör-Tour machte Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer Station in Sachsen, im schönen Radebeul. Viele Fragen, intensive Diskussionen, offene Worte. Alles zum Grundsatzprogramm und die weiteren Termine der Zuhör-Tour unter www.cdu.de/zuhoer-tour!
Europa kommt bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen gut an: Mehr als zwei Drittel von ihnen finden die EU gut. Sie befürworten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU. Das hat eine Umfrage der TUI-Stiftung unter Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren in sieben Ländern der EU ergeben. Die höchste Zustimmung gab es in Spanien, gefolgt von Deutschland. Die geringste in Großbritannien und Griechenland – aber auch hier bekennen sich fast zwei Drittel zur EU und die Zustimmung ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.
Europa kommt bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen gut an: Mehr als zwei Drittel von ihnen finden die EU gut. Sie befürworten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU. Das hat eine Umfrage der TUI-Stiftung unter Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren in sieben Ländern der EU ergeben. Die höchste Zustimmung gab es in Spanien, gefolgt von Deutschland. Die geringste in Großbritannien und Griechenland – aber auch hier bekennen sich fast zwei Drittel zur EU und die Zustimmung ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.
Seit 1986 wird jedes Jahr in ganz Europa an die Pariser Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vom 09. Mai 1950 erinnert. Sie legte den Grundstein zur Gründung der heutigen Europäischen Union und zu über 60 Jahren Leben in Frieden und Freiheit. Was wissen Sie über Europa und die EU? Machen Sie mit bei unserem Quiz!
Seit 1986 wird jedes Jahr in ganz Europa an die Pariser Rede des französischen Außenministers Robert Schuman vom 09. Mai 1950 erinnert. Sie legte den Grundstein zur Gründung der heutigen Europäischen Union und zu über 60 Jahren Leben in Frieden und Freiheit.
Namensartikel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer in der WELT.
Tausende gläubige Katholiken versammeln sich auf dem Münsterplatz in Münster zum gemeinsamen Gebet. Es geht um Glaube, um Frieden, um das Miteinander. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer ist Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK). Für die WELT hat sie zum Katholikentag einen Namensbeitrag geschrieben.
Namensartikel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp Karrenbauer in der WELT.
In Hessen steht die Landtagswahl an. Die Menschen auf dem Wochenmarkt in Limburg sind aufgeschlossen, fröhlich, gesprächsbereit. Annegret Kramp-Karrenbauer genießt die Atmosphäre, sucht das Gespräch, beantwortet Fragen. Die CDU-Politikerin ist heute hier mit Ministerpräsident Volker Bouffier unterwegs.
In Hessen steht die Landtagswahl an. Die Menschen auf dem Wochenmarkt in Limburg sind aufgeschlossen, fröhlich, gesprächsbereit. Annegret Kramp-Karrenbauer genießt die Atmosphäre, sucht das Gespräch, beantwortet Fragen. Die CDU-Politikerin ist heute hier mit Ministerpräsident Volker Bouffier unterwegs.
Draußen gibt es Sonne satt. Drinnen diskutiert die CDU ihre Zukunft. In Limburg, Dieburg und Mainz kommen am Samstag zwischen Himmelfahrt und Pfingsten über 300 Mitglieder zusammen. Sie werfen Fragen auf, sprechen Probleme an und schlagen Lösungen vor. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hört aufmerksam zu und stellt Gegenfragen. Genau das ist der Kerngedanke der Zuhör-Tour.
Draußen gibt es Sonne satt. Drinnen diskutiert die CDU ihre Zukunft. In Limburg, Dieburg und Mainz kommen am Samstag zwischen Himmelfahrt und Pfingsten über 300 Mitglieder zusammen. Sie werfen Fragen auf, sprechen Probleme an und schlagen Lösungen vor. Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hört aufmerksam zu und stellt Gegenfragen. Genau das ist der Kerngedanke der Zuhör-Tour.
Gut leben in der Stadt. Gut leben auf dem Land.
In ihrer Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass der Kampf gegen den Antisemitismus zu den drängendsten Aufgaben der Zivilgesellschaft in Deutschland gehöre.
In ihrer Pressekonferenz im Anschluss an die Gremiensitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand machte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass der Kampf gegen den Antisemitismus zu den drängendsten Aufgaben der Zivilgesellschaft in Deutschland gehöre.
In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt erläutert die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Weg der Bundesregierung: Die richtigen Investitionen in die Zukunft, gleichzeitig keine neuen Schulden. Die Bundesregierung schafft den richtigen Rahmen für neue Chancen, ohne unsere Kinder und Enkel zusätzlich zu belasten.
In der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt erläutert die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Weg der Bundesregierung: Die richtigen Investitionen in die Zukunft, gleichzeitig keine neuen Schulden. Die Bundesregierung schafft den richtigen Rahmen für neue Chancen, ohne unsere Kinder und Enkel zusätzlich zu belasten.
Keine neuen Schulden
Die von PETA gestern auf den Internetseiten von PETA veröffentlichte Anzeige in der Aufmachung eines Fahndungsplakates, auf denen die zurückgetretene NRW-Landwirtschafts- und Umweltministerin Christina Schulze-Föcking, die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und die Bundesagrarministerin Julia Klöckner zu sehen sind, kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Kai Seefried wie folgt:
„PETAs Plakatkampagne ist ein nicht hinzunehmender Tiefpunkt ihrer Kommunikationsstrategie. Mit dem Untertitel „Täterin Nr. 1: weg“ werden alle drei Politikerinnen pauschal als „Täterinnen“ und „Tierqualprofiteure“ diffamiert und sozusagen „zum Abschuss“ frei gegeben. Wenn militante Tierschützer so zur „Hetzjagd“ auf Politikerinnen aufrufen, dann ist eine Grenze deutlich überschritten. Dieser Stil ist menschenverachtend. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass ihre Gemeinnützigkeit dringend überprüft gehört, dann hat PETA mit diesem geschmacklosen Plakat diesen Beweis selbst erbracht.
Für mich ist klar: PETA kann für keinen Demokraten ein ernstzunehmender Gesprächspartner sein. Zugleich mahne ich zur Vorsicht mit Filmdokumenten, die PETA für seine durchsichtigen Kampagnen regelmäßig benutzt.
Tierschutz hat für uns eine hohe Bedeutung, es muss aber Schluss mit der Diffamierung eines ganzen Berufsstandes sein. Und der Rechtsstaat darf nicht diejenigen noch finanziell fördern, die ein grundlegendes Problem mit unserer Rechts- und Wirtschaftsordnung haben.“
Der Beitrag Gemeinnützigkeit von PETA jetzt prüfen! erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Bundesministerin Anja Karliczek will ihre Bildungs- und Forschungspolitik „konsequent am Menschen ausrichten“. Eine gute Bildungs- und Forschungspolitik eröffneten jedem Einzelnen neue Chancen und ermöglichten gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte sie am Donnerstag im Bundestag. Mit einem Rekordhaushalt von 17,6 Milliarden Euro blieben Bildung und Forschung Priorität der Bundesregierung.
Bundesministerin Anja Karliczek will ihre Bildungs- und Forschungspolitik „konsequent am Menschen ausrichten“. Eine gute Bildungs- und Forschungspolitik eröffneten jedem Einzelnen neue Chancen und ermöglichten gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte sie am Donnerstag im Bundestag. Mit einem Rekordhaushalt von 17,6 Milliarden Euro blieben Bildung und Forschung Priorität der Bundesregierung.
Die Barockstadt Fulda, die gesamte Region seien in der CDU legendär, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn ihres Besuchs am Pfingstwochenende. Stammland sozusagen, das verlässlich gute Wahlergebnisse für die CDU hervorbrächte.
Die Barockstadt Fulda, die gesamte Region seien in der CDU legendär, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn ihres Besuchs am Pfingstwochenende. Stammland sozusagen, das verlässlich gute Wahlergebnisse für die CDU hervorbrächte.
Und in dem die Erinnerung an den legendären CDU-Altvorderen, langjährigen Fuldaer Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, Alfred Dregger (1920-2002), noch immer wach ist.
Wetzlar – Heimat der weltberühmten Leica-Kameras. Und Goethestadt. Vor allem aber vielfältig in den Themen, die die Mitglieder der CDU umtreiben: Einem der rund 100 Teilnehmer an diesem Abend der Zuhör-Tour – erst seit wenigen Wochen Mitglied in der CDU – ging es um die Rolle Europas: „Mir fehlt für die EU eine Vision. Wir brauchen einen Leitstern.“ Eine Frau betonte, wie wichtig es ist, dass Europa in der Außenpolitik mit einer Stimme spricht.
Wetzlar – Heimat der weltberühmten Leica-Kameras. Und Goethestadt. Vor allem aber vielfältig in den Themen, die die Mitglieder der CDU umtreiben: Einem der rund 100 Teilnehmer an diesem Abend der Zuhör-Tour – erst seit wenigen Wochen Mitglied in der CDU – ging es um die Rolle Europas: „Mir fehlt für die EU eine Vision. Wir brauchen einen Leitstern.“ Eine Frau betonte, wie wichtig es ist, dass Europa in der Außenpolitik mit einer Stimme spricht.
Den Angriff auf einen Polizeibeamten, sein Haus und die Bedrohung seiner Familie in Hitzacker, kommentiert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen wie folgt:
„Tagtäglich riskieren Polizistinnen und Polizisten Gesundheit und Leben für unsere Sicherheit. Dafür gebührt ihnen unser Respekt und Dank. Die Angriffe auf einen Polizeibeamten, die Bedrohung seiner Familie im privaten Wohnumfeld, sind durch den Rechtsstaat auf das Schärfste zu verfolgen. Beim Angriff in Hitzacker am Freitagabend ist mehr als eine Grenze überschritten worden. Die Gesellschaft darf diese Angriffe in keinster Weise tolerieren. Ich erwarte, dass die Strafverfolgungsbehörden mit der vollen Härte des Rechtsstaates reagieren. Wir müssen uns vor diejenigen stellen, die tagtäglich für unsere Sicherheit einstehen. Der Aufruf zur Gewalt gegen Polizisten, das Veröffentlichen von Namen und Adressen durch linke Gewalttäter im Internet darf nicht ohne Folgen bleiben. Ich wünsche dem Polizeibeamten und seiner Familie alles Gute. Sie sind nicht allein, die sehr große Mehrheit der Gesellschaft ist an ihrer Seite.“
Der Beitrag Angriffe auf Polizisten in Hitzacker sind auf das Schärfste zu verfolgen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Für die zwölfte Etappe auf ihrer Zuhör-Tour musste CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nur einige Stockwerke im Aufzug zurücklegen. Per CDU LIVE aus dem hauseigenen TV-Studio im Konrad-Adenauer-Haus heraus stellte sie sich der Diskussion mit den 252 zugeschalteten CDU-Mitgliedern.
Abseits dessen blieb alles wie auf der Zuhör-Tour: Die thematischen Anregungen, kurz vor der Live-Sendung von einer Vielzahl der Teilnehmer eingebracht, wurden von helfenden Mitarbeitern auf Karteikarten notiert und in der Studiokulisse aufgehängt.
Mit spannenden Zukunftsthemen wie Klimawandel, Energiewende und mit Fragen rund um Europa läuteten die Mitglieder der saarländischen CDU das Heimspiel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarrondo im Stadtzentrum von Saarbrücken ein.
Mit spannenden Zukunftsthemen wie Klimawandel, Energiewende und mit Fragen rund um Europa läuteten die Mitglieder der saarländischen CDU das Heimspiel von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarrondo im Stadtzentrum von Saarbrücken ein.
Viele Themen, viele Fragen
Zu gleich drei Veranstaltungen zog es CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag. Nach einem Besuch auf dem Landesparteitag der CDU Bremen standen zwei weitere Stationen ihrer Zuhör-Tour zum CDU-Grundsatzprogrammprozess an.
Zu gleich drei Veranstaltungen zog es CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag. Nach einem Besuch auf dem Landesparteitag der CDU Bremen standen zwei weitere Stationen ihrer Zuhör-Tour zum CDU-Grundsatzprogrammprozess an.
Aufbruchsstimmung in Bremen
Dort wo vor wenigen Wochen noch zehntausende Christen auf dem Katholikentag gebetet, diskutiert und gefeiert haben, machte am Sonntagmorgen die Zuhör-Tour Station. Im Schatten des Paulusdoms hatten sich rund 150 interessierte Parteimitglieder im LWL-Museum für Kunst und Kultur eingefunden, um CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer näher kennenzulernen und mit ihr die Themen zu diskutieren, die den Mitgliedern im Münsterland und darüber hinaus wichtig sind.
Dort wo vor wenigen Wochen noch zehntausende Christen auf dem Katholikentag gebetet, diskutiert und gefeiert haben, machte am Sonntagmorgen die Zuhör-Tour Station.
Um für die Aktionswoche des CDU-Bundesvorstands gegen Antisemitismus zu werben („Von Schabbat zu Schabbat“), hatte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in der „BILD am Sonntag“ (BamS, Ausgabe v. 27.05.2018) das Vorhaben und seine Notwendigkeit näher erläutert. Dabei formulierte sie „ungewohnt scharf“, wie die Pressekollegen anmerkten. Ein Auszug.
Um für die Aktionswoche des CDU-Bundesvorstands gegen Antisemitismus zu werben („Von Schabbat zu Schabbat“), hatte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in der „BILD am Sonntag“ (BamS, Ausgabe v. 27.05.2018) das Vorhaben und seine Notwendigkeit näher erläutert. Dabei formulierte sie „ungewohnt scharf“, wie die Pressekollegen anmerkten. Ein Auszug.
Die CDU-Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat“ gegen Antisemitismus und die Besetzung des jüdischen Forums von CDU und CSU waren Thema der Sitzung des CDU-Präsidiums. „Wir wollen mit dieser Aktion ein Zeichen setzen gegen Antisemitismus in jeder Form“, betonte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber der Presse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Dazu wolle die CDU „deutschlandweit den Blick darauf richten, wie selbstverständlich und vielfältig jüdisches Leben in Deutschland ist.
Die CDU-Aktionswoche „Von Schabbat zu Schabbat“ gegen Antisemitismus und die Besetzung des jüdischen Forums von CDU und CSU waren Thema der Sitzung des CDU-Präsidiums. „Wir wollen mit dieser Aktion ein Zeichen setzen gegen Antisemitismus in jeder Form“, betonte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer gegenüber der Presse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Dazu wolle die CDU „deutschlandweit den Blick darauf richten, wie selbstverständlich und vielfältig jüdisches Leben in Deutschland ist.
Über 120 Zuhörer erlebten einen spannenden und informativen Abend im Wilfried-Hasselmann-Haus. Im Rahmen unser Veranstaltungsreihe “Niedersachsen im Gespräch” zur Lage in Syrien und den damit verbundenen Herausforderungen hatten die Teilnehmer die direkte Gelegenheit zum Gespräch mit unserer Bundesverteidigungsministerin, Dr. Ursula von der Leyen, unserem Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann und dem Syrien-Experten, Nils Wörmer.
Bernd Althusmann gab bei seinem Impulsvortrag einen Einblick in den Umgang Deutschlands mit Syrien: “Wir brauchen eine klare, einheitliche Haltung. In der EU und der NATO, gemeinsam mit Russland.”
Nils Wörmer, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung für den Irak und Syrien, erläuterte, dass das russische Engagement auch auf die Beeinträchtigung der NATO im östlichen Mittelmeerraum ziele und nicht nur der Unterstützung von Assad diene. Für eine mögliche Zeit nach dem Diktator müsse der Westen frühzeitig seine Wiederaufbauhilfe vorbereiten.
Ursula von der Leyen gab den Gästen einen Überblick über die Gesamtlage und erklärte noch einmal eindrücklich, warum sich Deutschland in der Region aktiv beteilige und auch kurdische Freiheitskämpfer ausbilde. Gegenüber Assad schlug sie harte Töne an: “Assad hat die Menschen im eigenen Land abgeschlachtet. Der Einsatz jeder Waffe gegenüber der Zivilbevölkerung ist schrecklich, aber der Einsatz von Giftgas ist besonders schaurig. Damit wurde eine rote Linie überschritten”.
Der Beitrag Die syrische Tragödie – Niedersachsen im Gespräch erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
In den Verhandlungen um die finanzielle Ausgestaltung der Elternbeitragsfreiheit in niedersächsischen Kindergärten ist der Durchbruch gelungen. Mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat sich das Land auf die Ausgestaltung eines Gesamtpaketes für die Stärkung der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Niedersachsen verständigt. Insgesamt werden nun zusätzliche 328 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung fließen.
Hier die Fakten: Das Land wird den Anteil an den Personalkosten beginnend mit dem 1.8.2018 von bisher 20% auf zukünftig 55% anheben. In den nächsten drei Jahren steigt dieser Anteil auf 58% an. Für eine Dynamisierung dieser Gelder werden weitere 84 Millionen Euro veranschlagt.
Für einen Härtefallfonds werden zusätzliche 48 Millionen Euro bereitgestellt. Aus diesem Fonds können Kommunen, die trotz des Ausgleichs besondere finanzielle Ausfälle erleiden, auf Antrag zusätzliche Mittel erhalten.
Zudem wurde vereinbart, dass auch Angebote der Kindertagespflege beitragsfrei gestellt werden können, wenn diese den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz absichern. Hierfür stehen ebenfalls aus Bundesmitteln 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Weitere 115 Millionen Euro für Tarifsteigerungen bei den Beschäftigten in Kitas gewährt das Land den Kommunen im Rahmen einer Zuwendungsrichtlinie aus Bundesmitteln.
61 Millionen Euro stehen darüber hinaus für Qualitätsverbesserungen und Investitionen in den Kindertageseinrichtungen bereit.
Der Beitrag Beitragsfreiheit in Kindergärten kommt zum 1. August erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Baddeckenstedt. Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Medien und Verbänden folgten am Dienstag der Einladung der CDU in Niedersachsen zum 14. traditionellen Spargelessen auf Schloss Oelber. Über 250 Gäste nutzten den warmen Frühsommerabend zum lockeren Gedankenaustausch. Festrednerin Dr. Petra Bahr, Landessuperintendentin des Sprengels Hannover der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers, sprach in einem viel beachteten Beitrag über Freiheit und Verantwortung in der heutigen Zeit.
CDU-Landesvorsitzender Dr. Bernd Althusmann betonte in seiner Rede, dass die CDU der Motor und der Turbo der Landesregierung sei. Wichtige Kernforderungen habe die CDU durchsetzen können: gebührenfreie Kindergärten, Masterplan Digitalisierung, mehr Geld für Infrastruktur und Nahverkehr, 750 zusätzliche Stellen für Polizei und Justiz sowie einen ausgeglichenen Haushalt und den Einstieg in die Schuldentilgung.
Er rief die Regierungskoalitionen in Land und Bund zu noch mehr Geschlossenheit auf: „Am Ende wird die Regierung insgesamt bewertet. Streit in der Koalition, ob in Berlin oder Hannover, hilft nur den extremen Rändern von Links und Rechts.“
Der CDU-Landesvorsitzende warb für mehr Glaubwürdigkeit in der Politik: „Die Volksparteien müssen Vertrauen zurückgewinnen. Sie sind unverzichtbar für ein gesundes Gemeinwesen und bedeutsamer als personenfixierte Bewegungen. Sie verkörpern die unterschiedlichen Teile der Gesellschaft und sorgen für ihren Zusammenhalt. Wenn das Konzept der Volkspartei scheitert, scheitert auch unser Gesellschaftsmodell.“
Die Veranstaltung wurde wie in jedem Jahr von der Arbeitsgemeinschaft Nienburger Spargel unterstützt. Diese wurde durch den Vorsitzenden Fritz Bormann und die amtierende Spargelkönigin Jessica Manthey vertreten.
Der Beitrag CDU ist Motor und Turbo der Landesregierung – 14. traditionelles Spargelessen der CDU in Niedersachsen erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.
Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist mit der Zuhör-Tour auch in Mitteldeutschland unterwegs, an diesem Wochenende in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die ostdeutschen Bundesländer haben seit der Wiedervereinigung und insbesondere in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Trotzdem bleibt noch viel zu tun.
Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ist mit der Zuhör-Tour auch in Mitteldeutschland unterwegs, an diesem Wochenende in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die ostdeutschen Bundesländer haben seit der Wiedervereinigung und insbesondere in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Trotzdem bleibt noch viel zu tun. Einige Regionen hinken noch deutlich hinterher und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit liegt im Osten insgesamt weiter etwa 20 Prozent unter der im Westen.